Aktuelles
Sitzung Gemeindevertretung am 18.11.2024, 1900 Uhr in der Kulturbühne AmBach (November 2024)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Beitritt der Gemeinde Altach zum Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Götzis
4. Darlehensaufnahme, Umschuldung - Beschlussfassung
5. Straßen- und Wegekonzept - Beschlussfassung
6. Prüfung der Auswirkungen auf das Erweiterungsprojekt "Kiesabbau und Wiederverfüllung
Sauwinkel/Götzner Hof" aufgrund der Verletzung der Bescheidvorgaben durch die
Gemeinde Altach - Antrag gern. § 41 Abs. 2 Vorarlberger Gemeindegesetz
7. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 1 6.09.2024
8. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreterin Kornelia Ender (Oktober 2024)
Es ist wichtig, dass der Kontakt nicht nur während Wahlgängen vorhanden ist, sondern dieser stetig hochgehalten wird. Schließlich soll es eine Politik mit und für die Bevölkerung sein. Wir von der Bürger-Bewegung sind keine Partei im herkömmlichen Sinne, sondern ein Zusammenschluss von Götzner Bürgerinnen und Bürgern, die sich um das Gesamtwohl unserer Gemeinde kümmern. Insbesondere stehen auch Bürgerkontakte, Sprechstunden sowie das Mitspracherecht im Vordergrund. Somit bieten wir als einzige politische Kraft in Götzis eine echte Bürgervertretung an.
Unsere Gemeindevertreterin Kornelia Ender und das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für nachhaltige und stabile Lösungen einzusetzen. Frau Ender ist Mitglied in mehreren Ausschüssen und Gremien (Obfrau Prüfungsausschuss, Mitglied: Wohnungen und Soziales, Wirtschaft, Marktwesen und Gemeindemarketing, Bildung (KiBe, KiGa, VS, MS, VHS, SPZ, Inklusion). Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Gerne können Sie uns bzw. Frau GV Ender kontaktieren. Wir sind nicht nur bei Wahlen präsent, sondern stets ein verlässlicher Ansprechpartner. Tel. 0660 7365649, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 16.09.2024, 1900 Uhr in der Kulturbühne AmBach, Neues aus der Gemeindevertretung (September 2024)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Beitritt Verein "Erneuerbare Energiegemeinschaft amKumma"
4. Mitglied im Gemeindevorstand - Nachwahl
5. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
6. Verordnung über die Festlegung eines Mindestmaßes der baulichen Nutzung, GST-Nr. 5000, Götzis
7. Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich GST-Nr. 5000, Götzis
8. Sozialdienste Götzis Jahresabschluss
9. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 01.07.24
10. Allfälliges
Bei dieser erst kürzlich stattgefundenen Sitzung ging es zum einen einmal um die Rahmenbedingungen für die Ausweichschule anlässlich der Sanierung der Volksschule Markt. Die Ausweichschule wird in der Altacherstraße gebaut und dazu brauchte es flächenwidmungstechnische Rahmenbedingungen, welche nun in dieser Sitzung beschlossen wurden. Zum anderen trat die Gemeinde Götzis der Energiegemeinschaft am Kumma bei. Bei dieser Gemeinschaft ist bereits die Gemeinde Koblach dabei und auch Altach und Mäder beabsichtigen einzutreten. Bei dieser Energiegemeinschaft geht es darum, dass überschüssiger Strom von Photovoltaikanlagen in die Gemeinschaft eingespeist wird und dann an andere Gemeindegebäude weitergeleitet wird. Sehr vorteilhaft dabei ist, dass der Preis stabil bleibt, der Eigenverbrauch günstiger ist und eine Ersparnis durch geringere Netzgebühren erzielt wird. Beide Anträge (Flächenwidmungen Ausweichschule und Energiegemeinschaft) wurden von der Gemeindevertretung einstimmig angenommen.
Ein weiterer Parameter war der Jahresbericht für das Jahr 2023 seitens der Sozialdienste Götzis (Häuser der Generationen). Im Rahmen dieses Berichtes war es auch unserer Prüfungsausschussobfrau Kornelia Ender ein wichtiges Anliegen, dass hier gesetzesmäßig geprüft wurde. Den Prüfbericht können sie über den unten angeführten Link herunterladen. In diesem Rahmen sprechen wir ein herzliches Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde und Sozialdienste aus. Bzgl. der Nachwahl anlässlich eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes trat Frau Christine Wilhelm (ÖVP) von all ihren Funktionen zurück. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit. Bei Rückfragen sowie bei Anliegen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz.
 | Bricht_Häuser_Generationen_2023.pdf (151.65KB) |
| Bricht_Häuser_Generationen_2023.pdf (151.65KB) |
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sicherheit stärken - neues Feuerwehrfahrzeug, 150 Jahre Feuerwehr Götzis (September 2024)
Was wäre ein Leben ohne Sicherheit? Schließlich wollen wir alle, dass wir sicher von A nach B kommen, oder wir uns in der Gesellschaft geschützt fühlen. Wir allen gehen jeden Tag auf den Weg und setzen uns Gefahren aus und auch insbesondere unsere Kinder sollen sicher in den Kindergarten oder die Schule kommen. Naturkatastrophen sind zwar glücklicherweise selten, aber auch hier gilt es, dass das Vorbeugen besser als das Heilen ist. Bei uns in Götzis leben gut 12.000 Menschen. So sind eine gut aufgestellte Gemeindesicherheitswache und Feuerwehr sowie Verkehrswege unerlässlich. Daher ist es sehr wichtig, dass für die Sicherheit auch in unserer Gemeinde alles getan werden muss.
In Götzis haben wir gerade erst kürzlich ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft und können somit auch die Sicherheit in diesem Bereich verbessern bzw. sehr gut aufrechterhalten. Ein herzlicher Dank gilt der Feuerwehr und den Blaulichtorganisationen generell für ihr großes Sicherheitsengagement. Einen besonderen Gruß dürfen wir auch noch zum 150-jährigen Jubiläum entrichten und gratulieren. Vielen Dank für euren tollen Einsatz und auf viele weitere Jahre. Für uns von der Bürger-Bewegung ist es äußerst elementar, dass eben der Sicherheitsbereich stetig gut aufgestellt ist und wir haben auch immer die nötigen Geldmittel für das Feuerwehrwesen beantragt bzw. befürwortet. Das neue Fahrzeug ist ein Versorgungscontainer-Fahrzeug und hat ein Fahrgestell mit 17 Tonnen sowie rund 300 PS und wird vor allem für technische Einsätze verwendet. Gute Fahrt - Danke!
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Ihre BürgerBewegung Götzis
Fahrplan Herbst 2024 - Sitzungsübersicht (August 2024)
Mit großer Spannung darf der nun kommende Herbst betrachtet werden. So stehen einige Dinge wieder heran. Gewisse baulichen Maßnahmen, wie die Sanierung der Sportturnhalle bei der Mittelschule beispielsweise, sind noch abzuschließen und vor allem auch das Gemeindebudget für das neue Jahr wird zu erstellen sein. Die finanzielle Lage sieht leider nicht gut aus. Wir von der Bürger-Bewegung haben mannigfaltige Verbesserungen, Sparmaßnahmen und Lösungen aufgezeigt. Leider wurden diese größtenteils nicht angenommen und die Gemeinde wurde vor allem von der ÖVP in diese missliche Lage geführt. Nichtsdestotrotz werden wir uns, wie gewohnt, sachlich und stringent weiterhin lösungsorientiert für unsere Gemeinde einsetzen.
Ein weiterer großer Punkt wird die weitere Vorgehensweise im Rahmen des Kiesabbaus mit Altach sein. Im Rahmen der Kiesabbauthematik haben ja bekannterweise die ÖVP und die SPÖ eine Zusammenarbeit mit Altach und dem Unternehmen Kies-Kopf und Beton GmbH angestrebt und auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. Wir von der Bürger-Bewegung hätten einen anderen Weg vorgeschlagen. So wollten wir eine öffentliche Ausschreibung forcieren, die Transparenz fördern und hätten dann zwischen mehreren Angeboten das Beste für Götzis herausholen können. Leider wurden unsere Bestrebungen abgelehnt. Fakt ist jedenfalls, dass diese Zusammenarbeit bereits im Dezember vergangenen Jahres seitens der ÖVP und SPÖ beschlossen wurde und bis heute immer noch nichts Konkretes am Tisch liegt. Man darf gespannt sein, wie das weitergeht.
Das Ziel muss sein, dass für Götzis das Beste herausgeholt wird und gute Lösungen am Tisch liegen. Wir von der Bürger-Bewegung werden uns dafür einsetzen. Für diesen Herbst sind drei Gemeindevertretungssitzung angesetzt. Selbstverständlich finden neben den Gemeindevertretungssitzungen auch viele andere Sitzungen statt. Zu nennen sind unter anderem die Fraktions-, Ausschuss- sowie Gemeindevorstandssitzungen. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und konstruktiv in allen Gremien für die Angelegenheiten unserer Gemeinde ein. Bei Rückfragen sowie bei Anliegen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz.
Gemeindevertretungssitzungen 2024 - 2. Halbjahr:
16.09., 18.11., 16.12., (Feuerwehrhaus oder Kulturbühne AmBach, jeweils 1900 Uhr)
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeinderat Christoph Längle (August 2024)
Unser Gemeinderat Christoph Längle sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für adäquate und stringente Lösungen einzusetzen. Unsere Leitlinien sind dabei Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung. Gerade wir als Bürger-Bewegung können uns wertfrei, unbefangen und Abseits der Parteipolitik für unsere Gemeinde einsetzen, da wir keine Partei im herkömmlichen Sinne sind, sondern ein Zusammenschluss von Götzner Bürgerinnen und Bürgern, die sich um das Gesamtwohl unserer Gemeinde kümmern. Insbesondere stehen auch Bürgerkontakte, Sprechstunden sowie das Mitspracherecht im Vordergrund. Somit bieten wir als einzige politische Kraft in Götzis eine echte Bürgervertretung an.
Unser Gemeinderat Christoph Längle ist Mitglied in mehreren Ausschüssen und Gremien (Obmann Sportausschuss, Mitglied: Wohnungen und Soziales, Finanzen, Beirat Häuser der Generationen, e5-Team, Kiesgruppe). Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Gerne können Sie uns bzw. GR Längle kontaktieren. Wir sind nicht nur bei Wahlen präsent, sondern stets ein verlässlicher Ansprechpartner. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
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Neues aus der Gemeindevertretung - Rechnungsabschluss, Kultur, Garnmarkt, Ausweichschule, Straßen- und Wegekonzept, Hochwasserschutz, Kies und weitere Angelegenheiten (Juli 2024)
Im Juli fand erneut eine Gemeindevertretungssitzung statt und dort wurden gleich mehrere Dinge beschlossen bzw. genehmigt. Insbesondere waren der Rechnungsabschluss für 2023, Kulturangelegenheiten, die Garnmarkterweiterung, die Ausweichschule, der Hochwasserschutz, Kiesthemen und das Straßen- und Wegekonzept elementar. Darüber hinaus standen noch Flächenwidmungen und sonstige Angelegenheiten auf der Tagesordnung. Wie gewohnt, setzen wir uns von der Bürger-Bewegung konstruktiv und stringent für Götzis ein. Schließlich soll Götzis ein Ort sein, wo sich junge, mittlere und alte Menschen wohlfühlen.
Rechnungsabschluss
Das Budget des vergangenen Jahres musste noch zahlentechnisch genehmigt und politisch bewertet werden. Deutlich kam heraus, dass seitens der ÖVP doch viele Ausgaben unnötig erscheinen und die Verschuldung erheblich gestiegen ist. Insbesondere sind bedenkliche Farbmarkierungen sowie Verkehrsschilderinstallationen, diverse Ankäufe und die Vorgehensweise bei der Volksschule Markt äußerst kritisch zu hinterfragen. Mittlerweile hat unsere Gemeinde über 37 Mio. Euro an Schulden angehäuft. Gerade die sehr angespannte finanzielle Situation lässt normalerweise keinen Spielraum mehr übrig, doch das scheint einige Personen nicht zu stören. Wenigstens wurde unser Antrag auf eine Finanzarbeitsgruppe bei einer vergangenen Sitzung positiv befürwortet. Wir von der BürgerBewegung treten für ausgewogene Finanzen ein und vor allem soll auch die nächste Generation noch einen finanziellen Spielraum haben. Unsere Stellungnahme zum Jahresabschluss 2023 können sie über die angeführte Datei gerne herunterladen und sich ansehen.
 | Rechnungsabschluss_2023_BBG.pdf (75.79KB) |
| Rechnungsabschluss_2023_BBG.pdf (75.79KB) |
Kultur und Garnmarkt
Götzis ist schon lange ein Kulturort und mit der Kulturbühne AmBach haben wir auch ein entsprechendes Gebäude für diverse Veranstaltungen. Kulturvereine, Musiker und viele Kulturschaffende treten dort auf. Es finden Aufführungen aller Art statt und die Kulturbühne ist auch ein Ort, wo Vereine sind. Bei dieser Sitzung wurde das Zukunftsbild des Kulturraumes in Götzis beschlossen und somit die Weichen für die Zukunft gestellt. Wir von der BürgerBewegung haben uns im Vorfeld gut eingebracht und auch mitgestimmt. Anzumerken ist, dass die Finanzen aber auch klar strukturiert werden müssen, da ansonsten alles zu teuer wird.
Im Rahmen des Garnmarktabschlusses wurde das jetzt final beschlossen. Wir von der Bürger-Bewegung haben uns stets für einen guten Abschluss ausgesprochen. Bei dieser Variante haben wir allerdings nicht mitgestimmt. In den jüngsten Planungen sind zwar die Kosten noch einmal reduziert worden, doch sind sie immer noch relativ hoch. Eine extravagante Parkanlage mit Beleuchtung, einem Bewässerungssystem und einer Pergola sind derzeit einfach von den Kosten her nicht finanzierbar. Insbesondere würde eine derartige Ausbaustufe Wartungskosten von rund 25.000,- Euro pro Jahr bedeuten. Wir haben uns für eine kostengünstigere Variante ausgesprochen. Wir hätten als vernünftige Idee die Bushaltestelle, die Genehmigung für eine Gastgartenfläche sowie den Weg am Rand des Grundstückes mitgetragen. Die Restfläche sollte eine Wiese mit Bäumen sein. Es ist schade, dass hier seitens der ÖVP und SPÖ eine gute Chance vertan wurde.
Ausweichschule, Straßen- und Wegekonzept
Bzgl. der Neugestaltung der Volksschule Markt hätten wir einen anderen Weg vorgeschlagen. So haben wir beantragt, dass ein gesamtpädagogisches Konzept erstellt werden soll und eine Variante vorgeschlagen, die den Ausbau der bestehenden Schulen vorgesehen hätte. Dadurch wären weniger Kosten entstanden und man hätte eine Konzeptgrundlage gehabt. Leider wurden diese Anträge abgelehnt. Traurig war auch, dass seitens der ÖVP und den Grünen der erste Architekturwettbewerb widerrufen wurde und die Gemeinde dadurch zusätzliche Kosten zu tragen hat. Bei dieser Sitzung wurde nun die Ausweichschule beschlossen, welche in der Altacherstraße sein wird und rund 2 Mio. Euro kostet. Die Details bzgl. diesem Projekt können sie über die angeführte Datei gerne einsehen und runterladen.
| VS Markt_Ausweichschule_Volksschule.pdf (923.29KB) |
| VS Markt_Ausweichschule_Volksschule.pdf (923.29KB) |
Beschlossen wurde auch, dass das Straßen- und Wegekonzept veröffentlicht wird. Dieses Konzept können Sie auch gerne über die unten angeführte Datei herunterladen und einsehen. Wir von der Bürger-Bewegung haben bemängelt, dass keine Kostenaufstellung dabei ist und haben uns dafür ausgesprochen, dass das ganze Konzept kostenmäßig beleuchtet wird. Schließlich muss das dann irgendwann auch einmal finanziert und bezahlt werden. Bzgl. den Verkehrsmaßnahmen halten wir fest, dass nicht alle darin enthaltenen Ideen von uns für gut geheißen werden. So sind die geplanten Einbahnregelungen (St. Ulrichstr. und Bahnhofstraße), diverse Begegnungszonen und Straßenunterbrüche sehr kritisch zu hinterfragen. Schade ist auch, dass der von uns eingebrachte Antrag bzgl. dem Vollausbau der Autobahnanschlüsse in Altach und Koblach abgelehnt wurde.
| Straßen_Wegekonzept_AUFLAGE.pdf (10.53MB) |
| Straßen_Wegekonzept_AUFLAGE.pdf (10.53MB) |
Hochwasser, Kies und weitere Angelegenheiten
Eine lange Forderung von uns ist es, dass der Hochwasserschutz verbessert wird. Nun ist das Projekt gut vorangeschritten und auch wir haben uns mannigfaltig im Vorfeld eingebracht. Die Baumeisterarbeiten wurden nun vergeben und das Schutzprojekt im Bereich Örfla bzw. Emmebach biegt in die Zielgerade ein. Mit dieser baulichen Maßnahme wird die Sicherheit im Ortsgebiet deutlich erhöht und ist auch notwendig.
Im Rahmen der Kiesabbauthematik haben ja bekannterweise die ÖVP und die SPÖ eine Zusammenarbeit mit Altach und dem Unternehmen Kies-Kopf und Beton GmbH angestrebt und auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. Wir von der Bürger-Bewegung hätten einen anderen Weg vorgeschlagen. So wollten wir eine öffentliche Ausschreibung forcieren, die Transparenz fördern und hätten dann zwischen mehreren Angeboten das Beste für Götzis herausholen können. Leider wurden unsere Bestrebungen abgelehnt. Jedenfalls hat jetzt der Weg der ÖVP und SPÖ eine weitere Schikane bekommen, da gegen das Unternehmen in Altach (Kies-Kopf und Beton GmbH) über 65 Anzeigen eingebracht wurden. Angeblich sollen unter anderem Grabungen und Abstände nicht in Ordnung sein. Wir meinen, dass bevor da etwas Konkretes ausgemacht wird, zuerst einmal die Prüfungen seitens der Behörden abgewartet werden sollen. Naturgemäß sehen das die ÖVP und SPÖ anders. Fakt ist jedenfalls, dass diese Zusammenarbeit bereits im Dezember vergangenen Jahres seitens der ÖVP und SPÖ beschlossen wurde und bis heute immer noch nichts Konkretes am Tisch liegt. Es ist weder ein Vertrag vorhanden noch irgendwelche konkreten Zahlen. Sind wir mal gespannt wie das alles weitergeht. Wir von der Bürger-Bewegung hätten jedenfalls bessere sowie transparente und vor allem auch schnellere Lösungen gehabt.
Darüber hinaus wurden auf der Sitzung noch mehrere Flächenwidmungen beschlossen. Insbesondere im Bereich der Firma Beiser und Gerüstbau Ellensohn. Wir sagen Danke diesen Firmen für ihr gutes Werken und ihre Wertschöpfung. Die Flächenwidmungen selbst sind grundsätzlich lediglich Korrekturen und notwendige Anpassungen. Die Flächenwidmung im Bereich Moosgraben ist eine Abstandsnachsicht und grundsätzlich auch in Ordnung. Ein weiterer Parameter auf der Sitzung war auch noch die Prüfung des Prüfungsausschusses. Gemeindevertreterin Kornelia Ender hat als Obfrau des Prüfungsausschusses die gesetzliche Prüfung durchgeführt. Es ist ihr immer ein bedeutendes Anliegen, dass die Bücher angesehen werden und Sachlichkeit vorherrscht. Bei Rückfragen können sie uns jederzeit gerne kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz. Ebenso ist die Sitzung über das Video-Archiv nachsehbar.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 01.07. um 1900 Uhr - Kulturbühne AmBach (Juli 2024)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Zukunftsbild für den Kulturraum Götzis - Beschlussfassung
4. Rechnungsabschluss 2023 - Beschlussfassung
5. Abwasserverband Region Hohenems - Bürgschaftserklärung
6. Hochwasserschutz Emmebach, Retentionsraum Örfla, Vergabe Baumeister- und
Spezialtiefbauarbeiten
7. Teilbebauungsplan Glattenstein Süd 2, GST-NR 5569, KG 92110 Götzis, Ausnahme
8. Flächenwidmungsplan, Änderung im Bereich GST-NR 4691, KG 92110 Götzis
9. Flächenwidmungsplan, Änderung im Bereich GST-NR 1461/1, 1464/1, 1491/2, 1491/3,
1489/1, 1488, 1487, 1486, 1484/2, 1492, 1493, 1494/1, .1456 und 4528, alle
KG 92110 Götzis (Betriebsareal Beiser)
10. Am Garnmarkt Nord, Öffentliche Freifläche, Umsetzung
11. Volksschule Markt, Ausweichschule, Umsetzung
12. Straßen-Wege-Konzept Götzis 2024, Beschlussfassung zur weiteren Bearbeitung
13. Erhebung der Zweitwohnungen und des Leerstands in Götzis - Antrag der
Fraktion Grüne Liste gern. § 41 Abs. 2 GG
14. Ruhendstellen aller Verhandlungen zum gemeinsamen Kiesprojekt "Zukunftskooperation"
mit der Gemeinde Altach - Antrag der Fraktion Grüne Liste gern. § 41 Abs. 2 GG
15. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.04.2024
16. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreterin Kornelia Ender (Juni 2024)
Unsere Gemeindevertreterin Kornelia Ender sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für sachliche und überlegte Lösungen einzusetzen. Frau Ender ist Mitglied in mehreren Ausschüssen und Gremien (Obfrau Prüfungsausschuss, Mitglied: Wohnungen und Soziales, Wirtschaft und Marketing, Bildung). Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und neutrale Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es nämlich keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0660 7365649, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
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Neues aus der Gemeindevertretung - Garnmarkt, Abfallsammelzentrum, Darlehensaufnahmen (Mai 2024)
Um den Monatswechsel April auf Mai fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung statt. Insbesondere ging es um den Garnmarkt Nord, das Abfallsammelzentrum, mehrere Darlehensaufnahmen und weitere Angelegenheiten. Der Rechnungsabschluss 2023 musste aufgrund eines Fehlers von der Tagesordnung genommen werden und wird bei einer kommenden Sitzung behandelt.
Garnmarkt Nord, Abfallsammelzentrum
Wir von der Bürger-Bewegung haben uns für einen Abschluss des Garnmarktes ausgesprochen. Wir finden es wichtig, dass dort ein Gebäude den Abschluss markiert und daneben eine Freifläche erhalten bleibt. Diese Meinung wurde auch im Rahmen der Volksabstimmung vor einigen Jahren weitgehend für gutgeheißen. An dieser Vorgehensweise haben wir auch festgehalten. Dass jetzt eine Parkanlage um über 1 Mio. Euro gebaut werden soll, ist doch sehr übertrieben und auch teuer. Obwohl Förderungen und Wiederherstellungsanteile eingebracht werden, kostet diese geplante Ausbaustufe die Gemeinde immer noch rund 500.000,- Euro. Dieses Geld hat die Gemeinde einfach nicht. Wir tragen als vernünftige Idee die Bushaltestelle, die Genehmigung für eine Gastgartenfläche sowie den Weg am Rand des Grundstückes mit. Die Restfläche soll eine Wiese mit Bäumen sein. Mit dieser Vorgehensweise würde die Gemeinde mit weitaus weniger Kosten zurechtkommen und könnte den Garnmarktabschluss um rund 250.000,- Euro umsetzen. Eine extravagante Parkanlage mit Beleuchtung, einem Bewässerungssystem und einer Pergola sind derzeit einfach finanziell nicht drinnen. Insbesondere würde eine derartige Ausbaustufe Wartungskosten von rund 25.000,- Euro pro Jahr bedeuten. Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt und wir werden uns für unsere Variante weiterhin einsetzen.
Bzgl. dem geplanten Abfallzentrum ist immer noch ein Beschluss der Stadt Hohenems ausständig. Wir hoffen einmal, dass sich Hohenems größtmöglich beteiligen wird. Dieses geplante Abfallsammelzentrum wird rund 7 Mio. Euro kosten und soll im Bereich des Kobels gegenüber der Jet-Tankstelle gebaut werden und ist somit auch im Nahbereich der Stadt Hohenems. Fragen bzgl. dem Grundstück, dessen Erwerb bzw. Pacht sind immer noch offen und nicht final geklärt. Beschlossen wurde dennoch, dass Götzis gemeinsam mit Altach, Mäder (alle je zu 100% Beteiligung) und Koblach (30% Beteiligung) sowie Hohenems dieses Abfallzentrum errichtet und betreibt. Hohenems soll sich dabei mit mindestens 50% beteiligen. Wir meinen, dass das zu wenig ist und haben einen Änderungsantrag eingebracht. Unser Antrag sieht eine Beteiligung seitens Hohenems von mindestens 75% vor. Dieser Antrag wurde leider von der ÖVP, der SPÖ und teilweise von den Grünen abgelehnt. Wir meinen, dass eine höhere Beteiligung von Hohenems besser ist, da die Kosten und der Betrieb besser aufgeteilt werden können. Götzis muss nicht immer am tiefsten in die Tasche greifen und vor allem hat Götzis auch den meisten Verkehr.
Darlehensaufnahmen
Bekannterweise ist unsere Gemeinde hoch verschuldet. So hat Götzis inkl. der GIG mittlerweile rund 37 Mio. Euro an Schulden. Der laufende Betrieb macht ebenso ein Minus von rund 1,4 Mio. Euro. Wenn das so weitergeht, dann bewegt sich die Gemeinde auf eine dramatische Verschuldung zu. Interessant ist auch, dass ÖVP Gemeindevertreter Herburger als Finanzausschussobmann vom Gemeindevorstand zurückgetreten ist und ihm Herr Neuner nachfolgt, der aber nicht für Finanzen zuständig ist, sondern für Bau- und Raumplanung. Somit gibt es keinen Gemeinderat für Finanzen mehr.
Jedenfalls wurden bei diesen Tagesordnungspunkten Darlehnsvolumen von 10,1 Mio. Euro mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ genehmigt. Wir von der Bürger-Bewegung haben dem Budget 2024 und auch diesen Darlehensvolumen nicht zugestimmt. Äußerst bedenklich ist, dass unsere Gemeinde Darlehen in dieser Größenordnung braucht, um überhaupt durch das Jahr zu kommen. Einsparungspotentiale haben wir mehrfach aufgezeigt. So sind beispielsweise die Ausbaustufe der Garnmarktes und das Abfallsammelzentrum (siehe Text oben) zu nennen und auch die Vorgehensweise bei der Sanierung der Volksschule Markt wird hohe Kosten verursachen. Unser Vorschlag wäre es gewesen, dass bestehende Standorte erweitert werden und ein gesamtpädagogisches Konzept erstellt wird. Somit wäre eine neue Schule um rund 31 Mio. Euro nicht nötig gewesen, man hätte durch das pädagogische Gesamtkonzept die Schulqualität steigern können und es wären dadurch Kosten reduziert worden. Traurig ist auch, dass seitens der ÖVP und den Grünen der erste Architekturwettbewerb widerrufen wurde und die Gemeinde dadurch horrende Kosten zu tragen hat.
Bei der Gemendevertretungssitzung Anfang April haben wir einen Antrag eingebracht, wo eine Finanzarbeitsgruppe installieren werden soll. Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe soll ein Finanzplan für die kommenden Jahre erstellt werden. Unser Antrag ist auch durchgegangen und beschlossen worden. Einberufen und getagt hat diese Arbeitsgruppe aber nicht, da der Bürgermeister meint, dass es Ende Mai früh genug sei. Wir von der Bürger-Bewegung finden es grob fahrlässig, dass eine beschlossene Arbeitsgruppe bzgl. Finanzen nicht einberufen wird und dann aber im Rahmen dieser Gemeindevertretungssitzung derartige Ausgaben und Darlehensaufnahmen und Bauvorhaben beschlossen werden. Wir von der Bürger-Bewegung setzten uns für eine stringente Finanz- und Bauplanung ein. Diese Vorgehensweise seitens der ÖVP und SPÖ sowie dem Bürgermeister ist äußerst kritisch zu sehen.
Sonstige Angelegenheiten
Beschlossen wurden auch noch einstimmig die Naturdenkmäler und die Beschlüsse des Vorarlberger Landtages (Strom, Kanal, Wahlrecht, Landes- und Gemeindebedienstetengesetz) wurden kurz besprochen. Der Antrag bzgl. der Vergabe des Grundstückes in Altach an die Vogewosi wurde dem entsprechenden Ausschuss zugewiesen. Bei Rückfragen können sie uns jederzeit gerne kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz. Ebenso ist die Sitzung über das Video-Archiv nachsehbar.
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Sitzung Gemeindevertretung am 29.04. um 1900 Uhr - Kulturbühne AmBach (April 2024)
1. Berichte
2. Mitglied Gemeindevorstand - Nachwahl
3. Öffentliche Freifläche Garnmarkt Nord - Umsetzung
4. Abfallsammelzentrum amKumma (ASZ) - Grundsatzbeschluss
5. Öffentliche Naturdenkmale - Beschlussfassung
6. Darlehensaufnahme der Marktgemeinde Götzis
7. Darlehensaufnahme der Marktgemeinde Götzis - GIG, Zustimmung der Haftungsübernahme
8. Rechnungsabschluss 2023 - Beschlussfassung
9. Gesetzesbeschlüsse Vorarlberger Landtag
10. Vergabe von Grundstück 3518/1 in Altach an die VOGEWOSI für Wohnen 550 im Baurecht - Antrag der Fraktion GLG gem. § 41 Abs. 2 GG
11. Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2024
12. Allfälliges
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Neues aus der Gemeindevertretung - Sanierung Volksschule Markt (April 2024)
Diesen April fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung statt und zeichnete sich vor allem durch weitreichende finanzielle Folgen aus. Konkret ging es um die Sanierung der Volksschule Markt bzw. über Bildungsangelegenheiten in unserer Marktgemeinde. Der Tagesordnungspunkt "Öffentliche Freifläche Garnmarkt Nord - Umsetzung" wurde im Vorfeld der Sitzung gestrichen.
Volksschule Markt
Rückblickend betrachtet ist diese gesamte Vorgehensweise der ÖVP bei der Volksschule Markt schon ein gewaltiger Punkt, wo sehr viele Steuergelder versenkt wurden. Der erste Architekturwettbewerb vor einigen Jahren haben ja bekannterweise die ÖVP und die Grünen widerrufen. Nun musste alles neu gestartet werden und vor allem auch noch einmal alles neu bezahlt werden. Diese doppelten Kosten sind eine deutliche Belastung für das Gemeindebudget. Wir von der Bürger-Bewegung Götzis hätten hier schnellere und effizientere Lösungen parat gehabt und beim Architekturwettbewerb beispielsweise mit dem vormals Zweitplatzierten weitergearbeitet und vor allem mehrere hunderttausende Euros und Zeit erspart. Schließlich muss auch festgehalten werden, dass die Baukosten gestiegen sind und alles deutlich teurer geworden ist.
Beschlossen wurde bei der Gemeindevertretungssitzung, dass die Volksschule nach den nun vorliegenden Entwürfen umgebaut werden soll. Das Bestandsgebäude wird saniert und ein neuer Schultrakt entsteht daneben. Den Detailentwurf können sie über die unten angeführte pdf-Datei ansehen. Wir von der BürgerBewegung haben diesem Projekt in dieser Form nicht zugestimmt. Wir stehen für moderne Bildungseinrichtungen, doch sind hier klar deutliche Parameter aufzuzeigen, die einfach nicht tragbar sind. Festzuhalten sind folgende Punkte:
| Volksschule Markt.pdf (16.2MB) |
| Volksschule Markt.pdf (16.2MB) |
- Extrem hohe Kosten. Ca. 31 Mio. Es gibt keinen Finanzierungsplan
- Es gibt kein gesamtpädagogisches Konzept
- Es gibt viele andere Bauprojekte in Götzis (Sanierung Stadion Mösle, Bahnhof neu, Sanierung Burg Neu-Montfort, Straßen, Wasser, Garnmarkt, Halle Sportgemeinschaft, Abfallsammelzentrum, Küche Häuser der Generationen, Hochwasserschutz, …), die auch Geld kosten. Wie soll das alles bezahlt werden? Götzis macht derzeit schon jährlich ein enormes Minus.
- Kosten, Betrieb und Standort Ausweichschule nicht ermittelt - unklar
- Die Raumaufteilung wäre ausbaufähig. Werkräumlichkeiten sind laut Plan im Dachgeschoss untergebracht. Daraus ergeben sich Probleme mit der Raumwärme bzw. Temperaturentwicklung und der Lichtqualität. Eine Küche soll im alten Gebäude eingebaut werden. Warum wird das gemacht und warum diese zusätzlichen Kosten?
- Die Volksschule Moos soll aufgelöst werden. Was passiert mit diesen Gebäuden? Wir haben hier trotz mehrmaliger Nachfrage keine Antwort bekommen. Die Schüler im Moos müssen dann gleich in die Volksschule Markt hinauf und diesen Qualitätsverlust somit hinnehmen.
Bei der Sitzung haben wir zwei Anträge eingebracht. Der erste Antrag zielte darauf ab, dass ein Finanzplan für die nächsten Jahre erstellt werden soll. Es stellt sich hier nämlich schon die Frage, wie das alles bezahlt werden soll? Rechnet man sich die kommenden Investitionen zusammen (Sanierung Stadion Mösle, Bahnhof neu, Sanierung Burg Neu-Montfort, Straßen, Wasser, Garnmarkt, Halle Sportgemeinschaft, Abfallsammelzentrum, Küche Häuser der Generationen, Hochwasserschutz, laufender Betrieb, …), dann muss festgestellt werden, dass das Kosten in der Höhe von rund 30 bis 35 Mio. Euro sind. Rechnet man noch die bereits vorhandenen hohen Schulden der Gemeinde mit rund 37 Mio. Euro dazu, dann erhält man ein Minus von ca. 70 Mio. Euro. Mit den weiteren Kosten dieser Sanierung der Volksschule Markt von rund 23 Mio. Euro (31 Mio. minus Schulförderung von ca. 25%) ergeben sich daraus horrende Finanzen für die Marktgemeinde. Wenigstens wurde unser Antrag über einen Finanzplan mehrheitlich angenommen.
Unseren zweiten Antrag, der das Ziel hatte, dass ein gesamtpädagogisches Konzept erstellt wird, blieb leider in der Minderheit. Traurig ist, dass hier einfach so ohne pädagogische und finanzielle Abklärungen derartige Projekte beschlossen wurden.
„Wir stehen für eine Sanierung der Volksschule Markt sowie für moderne Bildungseinrichtungen generell, doch wenn es keinen Finanzierungsplan, derartige hohe Kosten und kein gesamtpädagogisches Konzept bzgl. allen Bildungseinrichtungen in Götzis gibt und auch nicht klar ist, wo die Ausweichschule ist und wieviel diese kostet, kann derzeit einem 31 Mio. Euro teuren Projekt nicht zweifelsfrei zugestimmt werden.“
Die gesamte Sitzung können Sie über folgenden Link nachsehen: https://goetzis.at/buergerservice/politik/gemeindevertretung-2/video-archiv-sitzungen-der-gemeindevertretung/
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Umwelt sauber halten - Landschaft schützen, Flurreinigung (April 2024)
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 10.04. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus (April 2024)
1. Berichte
2. VS Markt - Umsetzung
3. Öffentliche Freifläche Garnmarkt Nord - Umsetzung
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.02.2024
5. Allfälliges
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Ihre BürgerBewegung Götzis
Osteraktion - Bürgerrechte, Mitsprache und Selbstbestimmung ausbauen (März 2024)
Traditionell haben wir von der BürgerBewegung wieder gerne im gesamten Gemeindegebiet Ostereier verteilt. Insbesondere wurden dabei viele gute Gespräche geführt, Anliegen sowie Ideen besprochen und auch Bürgerkontakte geknüpft.
Selbstverständlich haben wir auch diverse Firmen, Geschäfte und Gemeindeeinrichtungen besucht. In diesem Zusammenhang sagen wir den Mitarbeitern der Häuser der Generationen, den Bediensteten im Rathaus und den Bauhofsangestellten für ihren guten Einsatz herzlich Danke. Ein besonderer Dank gilt auch der Feuerwehr, dem Roten Kreuz sowie allen Blaulichtorganisationen für ihr unermüdliches Sicherheitswerk. Schließlich sollte es ein Miteinander und ein Zusammenarbeiten sein, denn gemeinsam erreicht man viel mehr. Elementar und wichtig ist es, dass die Mitsprache aller Bürger gestärkt und ausgebaut wird.
Die sehr schönen und bunt gefärbten Eier kommen natürlich direkt vom Bauernhof mit Freilandhaltung und haben auch allen gut gemundet. Wir wünschen nun allen eine schöne Zeit, frohe Ostern und einen guten Start in den Frühling!
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 26.02. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Neues aus der Gemeindevertretung (Februar 2024)
1. Berichte
2. Abwicklung Gebührenbremse
3. Schaffung von leistbarem Wohnraum in Götzis
4. Standortsuche für die Ausweichschule
5. Vorrang für den Umbau des Götzner Bahnhofs
6. Transparenz Gemeinde-Fraktionsförderung
7. Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich GST-Nr. 1395 (Neuburgstraße), Zweitbeschluss
8. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtags
9. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 12.12.23 und 08.01.24
10. Allfälliges
Bei der aktuellen Sitzung der Götzner Gemeindevertretung wurden wieder so einige Dinge behandelt und besprochen. So standen die Gebührenbremse, die Ausweichschule, Wohnungsagenden sowie die Transparenz und die Parteiförderungen auf der Tagesordnung. Darüber hinaus wurden auch noch Landtagsgesetzte diskutiert und Flächenwidmungen beschlossen.
Gebührenbremse und Ausweichschule
Bei der Gebührenbremse ist es so, dass seitens des Bundes eine Förderung an die Gemeinde entrichtet wurde. Dies bedeutet, dass 16,18 Euro pro Person und Haushalt für das heurige Jahr als Gutschrift kommt. Von einer zielgerichteten und gute Maßnahme seitens des Bundes, wie es so manch andere Parteien in Götzis kundtun, kann hier sicherlich nicht gesprochen werden. Dieser kleine Geldbetrag ist lediglich ein Tropfen auf den berühmten heißen Stein. Eine richtige Entlastung schaut anders aus. Insbesondere belastend sind die Teuerung und die verordnete Gebührenerhöhung seitens der ÖVP in Götzis. Wir von der BürgerBewegung wären hier einen moderateren Weg gegangen, aber leider wurden unsere Forderungen nicht umgesetzt.
Im Rahmen der Bildungsagenden ist es so, dass die Volksschule Markt umgebaut bzw. saniert wird. In diesen Tagen wird die Sanierungsvariante vorgestellt. Als Standort für eine mögliche Ausweichschule kommen neben einer Fläche zwischen der Hans Berchtold Str. und Hanflandstraße noch weitere Flächen in Frage. Ebenso ist eine Mischvariante von mehreren Ausweichstandorten möglich. Traurig ist, dass die ÖVP mit den Grünen hier alles über Jahre hinweg verzögert hat, dadurch die Kosten erheblich in die Höhe getrieben und auch eine bereits fertigte Umbauvariante abgelehnt hat. Der Sanierungsprozess wurde um sehr teures Geld neu gestartet. Dieses Vorgehen seitens der ÖVP und Grünen hat unsere Gemeinde gleich mehrere Hunderttausende von Euros gekostet. Leider wurden auch hier unsere Anträge seitens der BürgerBewegung, die effizienter und günstiger gewesen wären, abgelehnt.
Transparenz Parteiförderung und Wohnungen
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war, dass die Partei- bzw. Fraktionsförderungen transparent offengelegt werden sollten. Darüber hinaus hätten die Parteien auch sonstige Förderungen transparent darstellen sollen. Wir von der BürgerBewegung haben diesen Anträgen voll und ganz zugestimmt. Leider haben die ÖVP und SPÖ das anders gesehen und gegen diese Transparenzmaßnahmen gestimmt. Wir von der BürgerBewegung sind nämlich keine Partei im herkömmlichen Sinne, sondern ein Zusammenschluss von Götznerinnen und Götznern, die unsere Heimatgemeinde weiterentwickeln wollen und sich für das Wohl, der in Götzis lebenden Menschen, einsetzt. Für uns als BürgerBewegung ist jedenfalls klar, dass wir für Offenheit und Transparenz stehen.
Bezugnehmend auf die Wohnungssituation wurde noch ein Antrag seitens der SPÖ gestellt. Diesen haben wir abgelehnt, da dieser Antrag weder "Fisch noch Fleisch" war. Inhalt des Antrages war es, dass bei Wohnbauträgern nachgefragt werden soll, ob sie etwas in Götzis bauen wollen. Faktum ist, dass wir in Götzis bereits sehr viele Wohnungen haben und auch unser Gemeindegebiet bereits stark zugebaut ist. Daher müssen weitere Bauvorhaben nicht noch aktiv hergelockt werden. Eine neue Wohnanlage bedeutet nämlich auch, dass damit Probleme bzgl. Verkehr, Infrastruktur usw. entstehen. Wenn etwas gebaut wird, dann muss auch das Umfeld miteinbezogen werden. Außerdem benötigt es nicht unbedingt einen Gemeindevertretungsbeschluss, um nachzufragen ob etwas gebaut wird oder nicht.
Neben diesen oben angeführten Punkten wurden noch Landtagsgesetze bzgl. Zweitwohnungen besprochen und ein Zweitbeschluss im Rahmen einer Flächenwidmung in Götzis Kommingen gefasst. Bei Rückfragen können sie uns jederzeit gerne kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz. Ebenso ist die Sitzung über das Video-Archiv jederzeit nachsehbar.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreterin Kornelia Ender (Februar 2024)
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Sitzung Gemeindevertretung am 08.01. um 1900 Uhr, Kulturbühne - Neues aus der Gemeindevertretung (Jänner 2024)
Tagesordnung:
1. Antrag auf Abberufung des Bürgermeisters gem. § 31 Gemeindegesetz
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2023
3. Allfälliges
Bei der gestrigen Sitzung bzgl. der Abberufung des Bürgermeisters erlaubte sich die ÖVP erneut ein starkes Stück, da seitens der ÖVP ein Antrag auf Ende der Debatte gestellt wurde. Dieser Antrag wurde dann auch mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ gegen die Opposition angenommen. Somit wurde die Sitzung vorzeitig beendet und es konnten nicht alle Argumente vorgetragen werden. Wenn auf einer Gemeindevertretungssitzung nicht einmal konkret und sachlich alles diskutiert werden kann, dann ist das schon sehr bedenklich.
Bzgl. der Abstimmung auf Abberufung des Bürgermeisters waren 16 Stimmen dagegen und 14 Stimmen waren für die Abberufung. Somit bleibt der Bürgermeister weiterhin im Amt. „Schade, dass hier eine Chance für Götzis nicht genutzt wurde. Mit frischen Wind und Elan hätten wir von der BürgerBewegung unsere Gemeinde gut vorwärts bringen können. Wir werden aber nicht locker lassen und uns weiterhin sachlich und kompetent für Götzis einsetzen.“
Bei Rückfragen können sie uns jederzeit gerne kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz. Unsere Stellungnahme bzgl. der Abberufung können sie über den unten angeführten Link herunterladen und lesen. Ebenso ist die Sitzung über das Video-Archiv jederzeit nachsehbar.
Link zum Nachsehen der Sitzung:
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Sitzungsübersicht 2024 - Gemeinde (Jänner 2024)
Neues aus der Gemeindevertretung - Erhöhung Sportförderung, Voranschlag 2024 (Budget), Gemeindegebühren, Sozialdienste Götzis, Verkehrsdienstleistung Ortsbus und weitere Punkte (Dezember 2023)
Mitte Dezember fand erneut eine Gemeindevertretungssitzung statt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Erhöhungen der Sportförderungen, das Budget (Voranschlag), Gemeindegebühren, die Verkehrsdienstleistung bzgl. dem Ortsbus und weitere Punkte. Wie gewohnt, setzen wir uns von der Bürger-Bewegung konstruktiv und sachlich für Götzis ein. Schließlich soll Götzis ein Ort sein, wo sich alle wohlfühlen.
Erhöhung Sportförderungen
Unsere Kinder und Jugendliche sind die Zukunft und unsere Vereine leisten einen sehr wertvollen Beitrag für eine gut funktionierende Gesellschaft. Daher ist es umso wichtiger, dass diese auch unterstützt werden. Gerade wir in Götzis haben eine Vielseitigkeit, worauf wir auch sehr stolz sein können. Viele Kinder und Jugendlichen, Vereinsfunktionäre, Sporttreibende, Ehrenamtliche, Musiker und Kunst- sowie Kulturschaffende betätigen sich sehr gut in den unterschiedlichsten Vereinen. Wir sprechen ein großes Lob an alle Vereine für ihren hervorragenden Einsatz aus. Leider ist es so, dass in den vergangenen Jahren durch die Inflation eine finanzielle Lücke entstanden ist. Diese gilt es nun mit der Erhöhung zu schließen.
Unser Antrag: Die Jugendförderung im Bereich der Sportvereine soll von derzeit 35,- Euro pro Jugendlichen auf 40,- Euro pro Jugendlichen erhöht werden. Zusätzlich sollen die Sockelbeträge von derzeit 300,-, 600,- und 900,- Euro auf 400,-, 800,- und 1200,- Euro erhöht werden. Diese Änderungen sollen bereits für 2024 gelten. Dieser Antrag wurde nun im zweiten Anlauf einstimmig angenommen und wir von der Bürger-Bewegung konnten erfolgreich diesen Bereich nachhaltig verbessern. Die Hartnäckigkeit von uns hat sich somit ausgezahlt.
Voranschlag 2024 (Budget), Gemeindegebühren, Sozialdienste (HDG)
Für das kommende Jahr wurde der Voranschlag 2024 (Budget) erstellt. Damit einhergehend wurden auch die Gemeindeabgaben (Kanal, Wasser, Müll, usw.) angepasst sowie der Haushaltsplan für die Sozialdienste (HDG - Häuser der Generationen) erarbeitet. Wir haben generell bei diesen Punkten nicht mitgestimmt. Neue Kredite in der Höhe von über 10 Mio. Euro, um den laufenden Betrieb aufrecht erhalten zu können sind einfach zu viel. Ein Minus bei den Häusern der Generationen von rund 1,5 Mio. Euro sind nicht zukunftsfähig und ein neuer Schuldenstand von ca. 44 Mio. Euro ist einfach zu hoch. Negativ ist anzumerken, dass die Unterstützungsleistungen seitens des Landes und des Bundes nicht gerade angemessen sind und reduziert wurden. Diese schwarz-Grüne Politik in Bregenz und Wien ist definitiv nicht tragbar. Zusätzlich hat die ÖVP in Götzis mehrfache Änderungs- und Einsparungspotenziale abgelehnt und wirtschaftliche Überprüfungen hinausgezögert. Unsere Stellungnahme zum Budget 2024 können sie über den unten angeführten Link herunterladen und lesen. Gerne stehen wir auch für Rückfragen zur Verfügung.
Verkehrsdienstleistung Ortsbus und weitere Punkte
Im Rahmen der Sitzung wurden auch die Weichen für den Ortsbus für die nächsten 10 Jahre gestellt. Dabei sollen neue hochwertige Busse zum Einsatz kommen und der Betrieb ist bis 2034 gesichert. Weitere Punkte waren, dass eine Dienstbarkeit für eine Trafostation eingeräumt und diverse aktuelle Landtagsgesetzte besprochen wurden. Zusätzlich wurde noch eine Arbeitsgruppe eingerichtet, welche sich besonders der Thematik Kinder- und Schülerbetreuung annimmt. Seitens der Bürger-Bewegung wird in die Arbeitsgruppe Gemeindevertreter Manfred König entsendet.
Bei Anliegen sowie sonstigen Detailfragen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Ebenso können sie die Sitzung über folgenden Link nachsehen:
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Sitzung Gemeindevertretung am 12.12. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus (Dezember 2023)
Öffentliche Sitzung:
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Gründung einer Arbeitsgruppe Kinderbetreuung
4. Entsendung von Vertretern und Ersatzleuten in diverse Gremien
5. Dienstbarkeitsvertrag GSt-Nr. 4906/2
6. Vergabe Verkehrsdienstleistungen Ortsbus amKumma 2025 - 2035
7. Anpassung Abgaben, Gebühren und Entgelte sowie Verordnungen für 2024, Beschlussfassung
8. Beschäftigungsrahmenplan 2024
9. Voranschlag 2024 der Marktgemeinde Götzis - Beschlussfassung
10. Sozialdienste Götzis GmbH: Unternehmensplanung 2024 - Zustimmung
11. Erhöhung der Sport-, Vereins- und Jugendförderung, Stärkung des Ehrenamtes - Antrag der Bürger-Bewegung Götzis gem. § 41 Abs. 2 GG
12. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
13. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.11.2023
Nicht öffentlicher Teil:
14. Wohnbauprojekt "Wohnen 550" (Kobel) - Antrag der Neos gem. § 41 Abs. 2 GG
15. Rücknahme Grundsatzbeschluss Kies, Schutz des Götzner Eigentums - Antrag der Fraktionen Grüne Liste, Bürger-Bewegung, Neos und Fpö gem. § 41 Abs. 2 GG
Öffentliche Sitzung:
16. Allfälliges
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Gewaltentrennung für die ÖVP in Götzis ein Fremdwort (Dezember 2023)
Die ÖVP hat wissentlich und mutwillig den Gemeindevorstand hintergangen und versucht das Landesverwaltungsgericht in Vorarlberg zu beeinflussen!
„Kies-Deal zwischen Altach und Götzis erneut geplatzt!“ (November 2023)
Diese angebliche Lösung seitens der ÖVP in Götzis und Altach sowie der SPÖ war und ist ein glatter Irrläufer!
Gemeinderat Christoph Längle, BA:
„Klar ist, dass dieses Altparteien-System keinen Platz mehr in einer modernen und bürgernahen Gesellschaft hat. Insbesondere zeigen die ÖVP und SPÖ gravierende Mängel auf und bevorzugen Intransparenz sowie Freunderlwirtschaft. Für mich und die Bürger-Bewegung ist ein anderer Weg elementar. Wir stehen für Sachlichkeit, Transparenz, Bürgernähe und Selbstbestimmung.
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Kiesabbau - Götzner Eigentum vor ÖVP-Machenschaften retten (November 2023)
Die ÖVP aus Altach und Götzis wollen sich mit Hilfe der SPÖ am Götzner Eigentum bereichern – dies ist deutlich und klar abzulehnen!
Seit mittlerweile einigen Jahren ist der Kiesabbau und die zu erwartenden Erträge von rund 35 Mio. Euro ein großes Thema in Altach und Götzis. Das Abbaufeld befindet sich im alleinigen Besitz der Marktgemeinde Götzis und ist somit zu 100% das Eigentum von Götzis! Nun haben die ÖVP in Götzis mit Böhmwalder und die ÖVP in Altach mit Giesinger den Plan, dass sie dieses Kies mit der Hilfe der SPÖ über die Firma Kopf abbauen und dann die Grube wieder befüllen lassen wollen. Die Aufteilung der Erlöse soll dabei so aussehen, dass 30% jeweils an Altach und Götzis fallen und die restlichen 40% über einen Zukunftsfond bevölkerungsmäßig abgerechnet werden sollen.
Dieser eingeschlagene Weg ist ein starkes Stück, da bei dieser Variante lediglich 30% (ca. 10,5 Mio.) direkt an Götzis fallen. Wie die Gelder aus diesem Zukunftsfond aufgeteilt werden und was damit gemacht werden kann, weiß der Götzner Bürgermeister Böhmwalder bis heute noch nicht. Nichtsdestotrotz will er aber bereits alles am Montag beschließen lassen. Klar festzuhalten ist, dass bei dieser Variante wissentlich mindestens 10 Mio. Euro für Götzis verloren gehen! Das ist für uns nicht hinnehmbar und bedeutet, dass hier Götzner Vermögen hergeschenkt bzw. eigentlich veruntreut wird. Wir appellieren an alle Gemeindemandatare bei diesem „Deal“ nicht mitzugehen. Es gibt einfach zu viele offene Fragen, rechtlichen Unstimmigkeiten und Bedenken.
Ein weiterer Punkt ist, dass die eingebrachte Beschwerde bzgl. dem Kiesabbaubescheid beim Landesverwaltungsgericht zurückgezogen werden soll. Warum das jetzt auf einmal? Eine Antwort bleibt Bürgermeister Böhmwalder schuldig! Unser Anliegen ist es, die Beschwerde nicht zurückzuziehen damit das Gericht sachlich entscheiden kann, ob eben der Abbaubescheid gültig ist oder nicht. Ein Vertrag zwischen Altach und Götzis bestand zu keiner Zeit und liegt jedenfalls nicht vor.
Bezeichnend ist auch, dass Bürgermeister Böhmwalder über diesen faulen Kompromiss am Montag in einer „Nicht öffentlichen Sitzung“ abstimmen lassen will. Was will er verstecken und warum findet das ganze im Feuerwehrhaus statt? Gemeindevertretungssitzungen werden sonst per Live-Stream übertragen und sind öffentlich. Böhmwalder jedoch versucht hier gezielt, dass alles ohne Öffentlichkeit hinter verschlossenen Türen stattfindet. Wir gehen einen anderen Weg und bekennen uns zur Transparenz! Wir werden auch am Montag einen entsprechenden Antrag auf Öffentlichkeit stellen! Gerne laden wir auch die Götzner Bevölkerung und Presse ein am Montag zu der im Vorfeld stattfindenden öffentlichen Sitzung zu kommen. Dort soll der Bürgermeister Rede und Antwort stehen!
Wir von der Bürger-Bewegung sowie die Grünen, die Fpö und die Neos sagen ganz klar NEIN zu dieser Vorgehensweise seitens der ÖVP in Altach und Götzis. Die Bürger-Bewegung steht dafür ein, dass das Götzner Eigentum geschützt wird und hier keine Gelder verschenkt werden. Ebenso fordern wir Sachlichkeit und Transparenz ein! Die Rechte unserer Marktgemeinde sind zu schützen und derartige ÖVP-Machenschaften klar abzulehnen.
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Neues aus der Gemeindevertretung - Wasserversorgung, Vereinsförderungen, Sozialdienste, Kiesabbau und weitere Angelegenheiten (November 2023)
Gerade erst kürzlich im November fand erneut eine Gemeindevertretungssitzung statt. Es wurden einige Beschlüsse gefasst, Dinge besprochen und geplant. Insbesondere standen diesmal die Wasserversorgung, die Vereinsförderungen, der Kiesabbau sowie die Sozialdienste im Zentrum der Sitzung. Darüber hinaus wurden noch weitere Angelegenheiten behandelt. Wie gewohnt, setzen wir uns von der Bürger-Bewegung konstruktiv und sachlich für Götzis ein. Schließlich soll Götzis ein Ort sein, wo man gut und gerne lebt.
Berichte - Kiesabbau
Wasserversorgung - Sozialdienste
| Wasserversorungung_Götzis.pdf (2.2MB) |
| Wasserversorungung_Götzis.pdf (2.2MB) |
Die Wasserversorgung ist etwas elementares. Wir in Götzis und Vorarlberg haben ein gutes Wasser und darauf müssen wir schauen. Ein achtsamer Umgang, Sauberkeit, eine ausreichende Verfügung sowie die ständige Qualitätskontrolle sich bedeutend. Bei dieser Sitzung wurde die Ausbaustrategie für die nächsten rund 25 Jahre beschlossen. Ein umfangreicher Maßnahmenkatalog soll dabei eine profunde Wasserversorgung sicherstellen. Unter anderem sollen die derzeitigen Behälter saniert sowie erweitert und diverse Pumpen und Verrohrungen erneuert werden. Den Maßnahmenkatalog bzw. die Übersicht können sie über die angeführte Datei herunterladen und einsehen.
Bzgl. den Sozialdiensten ist es so, dass dort viele wichtige gesellschaftliche Dinge geleistet werden. So werden über die Sozialdienste (Häuser der Generationen) unter anderem Kinder und ältere Menschen betreut, die Schülerbetreuung sichergestellt, Essen bereitgestellt und viele Dinge mehr gewährleistet. Der finanzielle Abgang für 2023 beläuft sich laut Plan auf rund 1,4 Mio. Euro. Beschlossen wurde, dass dieser Abgang gedeckt bzw. ein Nachtragsvoranschlag umgesetzt wird, um vor allem auch die Zinsen zu minimieren. Eine interne Prüfung des Finanzhaushaltes läuft derzeit aufgrund unserer Initiative. Grundsätzlich wird bei den Sozialdiensten viel gutes bewirkt, aber man darf auch nicht die finanzielle Seite vergessen. Wir von der Bürger-Bewegung werden weiterhin darauf achten.
Vereinsförderungen
Im Rahmen dieser Sitzung haben wir auch einen Antrag auf Erhöhung der Vereinsförderung eingebracht. Insbesondere sollte bei den Vereinen der finanzielle Abgang in Relation zu den Förderungen der letzten Jahre abgedeckt werden. Gerade auch die Kinder und Jugendlichen sollten mit diesem Antrag besser unterstützt werden. Die Teuerung und die Inflation haben es auch für die Vereine schwerer gemacht. Mit unserem Antrag hätte diese entstandene finanzielle Lücke geschlossen werden sollen. Leider wurde unser Antrag abgelehnt und den Ausschüssen zugewiesen. Wir von der Bürger-Bewegung meinen, dass insbesondere die Vereine auch unterstützt gehören, da gerade auch die Förderungshöhen seit mittlerweile sechs Jahren gleichgeblieben sind. Nichtsdestotrotz werden wir von der Bürger-Bewegung an diesem Thema dranbleiben und uns weiterhin für die Vereine und ihre Anliegen einsetzen.
Weitere Angelegenheiten
Besprochen wurden auch noch mehrere Landtagsgesetzte und es wurde berichtet, was in diesen Wochen in Götzis passiert ist. Insbesondere fanden mehrere Jahreshauptversammlungen von Vereinen statt und der Opfer am Seelensonntag wurde gedacht. Der Antrag der Neos bzgl. der Bekanntgabe der Beschlüsse im Gemeindevorstand wurde angenommen und der Antrag der Spö bzgl. Wohnen wird in den entsprechenden Ausschüssen behandelt werden. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung:
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Erhöhung der Sport,- Vereins- und Jugendförderung, Stärkung des Ehrenamtes - Antrag der Bürger-Bewegung Götzis (November 2023)
Unsere vielfältigen Vereine in Götzis sind eine wichtige Säule für unsere Gesellschaft. Hier wird etwas Großartiges vollbracht, Kinder und Jugendliche gefördert und das Miteinander gelebt. Insbesondere soll die Vereins- und Jugendförderung konsequent ausgebaut werden. In den Vereinen ist nämlich auch viel Ehrenamt. Unentgeltlich und in der Privatzeit setzen sich die Funktionäre ein. Das heißt, dass sich viele Menschen bemühen und dies auch uns allen bzw. der Gesellschaft insgesamt zugutekommt. Daher sind wir besonders bemüht unsere Vereine in Götzis in allen Bereichen zu unterstützen.
Leider ist es so, dass in den vergangenen Jahren die Inflation stieg und die Teuerung verstärkt auftrat. Diese Lücke gilt es zu schließen und daher haben wir von der Bürger-Bewegung diesen Antrag gestellt. Schließlich sollten Ehrenamtliche, Kinder- und Jugendliche und Vereine unterstützt werden.
Gerne können sie selbstverständlich den gestellten Antrag vollinhaltlich unter der angeführten pdf-Datei herunterladen und einsehen. Ebenso hoffen wir auf eine positive Befürwortung bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung.
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Sitzung Gemeindevertretung am 13.11. um 1900 Uhr - Kulturbühne (November 2023)
1. Berichte
2. Wasserversorgungsanlage Götzis 2055, Ausbaustrategie
3. Nachtragsvoranschlag 2023 - Beschlussfassung
4. Sozialdienste Götzis GmbH - Gesellschafterzuschuss
5. Kontokorrentkredit der Sozialdienste Götzis GmbH - Bürgschaftserklärung
6. Erhöhung der Sport-, Vereins- und Jugendförderung, Stärkung des Ehrenamtes - Antrag der Bürger-Bewegung Götzis
7. Protokolle des Gemeindevorstandes - Antrag der Neos Götzis
8. Leistbares Wohnen in Götzis - Antrag der Spö Götzis
9. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
10. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 18.09. und 09.10.23
11. Allfälliges
Die Sitzung wird per Live-Stream übertragen. Link Live-Stream:
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Fahrplan Herbst 2023 - Übersicht Sitzungen (November 2023)
Das heurige Jahr neigt sich dem Ende zu und es konnten auch einige Dinge bewegt werden. So sind gleich mehrere Vorhaben und Angelegenheiten zu nennen. Unter anderem wurden die Sporthalle bei der Mittelschule, Straßen und Spielplätze saniert bzw. instandgesetzt. Ebenso wurde der Fitness-Parcours bei der Wassertrete (St. Arbogast) neu errichtet und wiederhergestellt. Traurig ist, dass seitens der ÖVP weiterhin keine neuen Ergebnisse bzgl. der Kiesthematik auszumachen sind. Ein weiterer Negativpunkt sind auch die doppelten Kosten bzgl. der Sanierung der Volksschule Markt. Dieser Prozess musste neu gestartet werden. Unsere Ideen und Anträge hätten Zeit und vor allem auch Kosten gespart. Leider wurden diese abgelehnt.
Nichtsdestotrotz geht es jetzt gemeindepolitisch weiter und es stehen für heuer auch noch ein paar wichtige Dinge auf der Agenda. So sind der Garnmarktausbau im Bereich Norden abzuschließen, weitere Sanierungen (Möslestadion, Neu Montfort beispielsweise) voranzutreiben und das Budget für das kommende Jahr zu erstellen. Wir werden uns, wie üblich, konstruktiv und sachlich für unsere Gemeinde einsetzen. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Gemeindevertretungssitzungen Herbst 2023 (Plan): 13.11., 18.12. - Kulturbühne, jeweils um 1900 Uhr
Budgetsitzungen: 11.11. - Entwurf, weitere laufende Verhandlungen bis Jahresende
(Zusätzlich finden selbstverständlich noch viele unterschiedliche Ausschüsse, Fraktionstreffen und sonstige Vorhabensbesprechungen statt)
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Sitzung Gemeindevertretung am 09.10. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung, Neues aus der Gemeindevertretung (Oktober 2023)
1. Berichte
2. Mitglied im Gemeindevorstand - Nachwahl
3. Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
4. Entsendung von Vertretern und Ersatzleuten in diverse Gremien
5. Neutrassierung "Kopfweg" (Kommingen - Neuburgstraße) - Zustimmung
6. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST-Nr. 1395 (Neuburgstraße)
7. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03. Juli und 18. September 2023
8. Allfälliges
Im Focus dieser Sitzung standen insbesondere Nach- und Umbesetzungen von diversen Gremien und Ausschüssen heran, welche allesamt auch befürwortet wurden. Ebenso wurde eine Neutrassierung sowie Flächenwidmung im Bereich Kopfweg-Kommingen beschlossen.
Bzgl. wirtschaftlicher Angelegenheiten ist es traurig, dass die ÖVP der Messepark-Erweiterung zugestimmt hat. Wir von der Bürger-Bewegung meinen, dass unsere Götzner Wirtschaft gestärkt werden soll und es keine Messeparkerweiterung braucht. Es haben sich auch so gut wie alle Gemeinden in Vorarlberg gegen eine Erweiterung ausgesprochen, aber die ÖVP leider nicht und der Erweiterung grünes Licht gegeben. Auf unsere Nachfrage hin konnte auch nicht beantwortet werden, wie es bzgl. der Kiesthematik weitergeht. Unsere Anträge und Ideen wurden diesbezüglich leider abgelehnt. Wir werden weiterhin an diesen Themen dranbleiben und uns, wie gewohnt, sachlich und stringent für die Götzner Interessen einsetzen.
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung:
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Sitzung Gemeindevertretung am 18.09. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung; Neues aus der Gemeindevertretung (September 2023)
Tagesordnung:
1. Berichte
2. Mitglied im Gemeindevorstand - Nachwahl
3. Bürgermeister Nachwahl
4. Allfälliges
Bei dieser Gemeindevertretungssitzung trat Christian Loacker zurück. Wir sagen Danke für die Zusammenarbeit und wünschen ihm alles Gute. Manfred Böhmwalder wurde mehrheitlich zum neuen Bürgermeister gewählt. Unser Gemeinderat Christoph Längle hat sich auch mit einem sehr guten Konzept und Zukunftsideen vorgestellt und auch viele Stimmen erhalten. Wir werden Herrn Böhmwalder nach seinen Taten beurteilen. Unsere Gemeinde soll in Zukunft ein sicherer, familienfreundlicher, vereinsorientierter und lebenswerter Ort sein. Darum sind wir von der Bürger-Bewegung sehr bemüht, die nötigen Akzente zu setzen sowie ein Herz und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Schließlich sollen hier alle adäquat aufwachsen, leben und alt werden können.
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung:
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Neuer Fitness-Parcours (Fitmeile) im Bereich Wassertrete/St. Arbogast (September 2023)
Unser neue Fitnessparcours in Götzis dient dazu, dass die körperliche Fitness sowie verschiedene Muskelgruppen trainiert werden. Im Gegensatz zum Fitnessstudio oder Heimtrainer finden die sportlichen Aktivitäten jedoch unter freiem Himmel und somit an der frischen Luft statt. Unsere neue Trainingsanlage zeichnet sich durch eine Vielzahl an Trainingsgeräten aus, mit dem unterschiedliche Muskelgruppen angesprochen werden können. Selbstverständlich können auch die Kondition und Beweglichkeit verbessert werden. Das Grundkonzept des Fitnessparcours basiert darauf, das sowohl Jung als auch Alt gleichermaßen vom gebotenen Fitnessprogramm angesprochen werden sollen. Idealerweise findet dabei eine generationsübergreifende Kommunikation statt. Somit richten sich unser Fitnessmöglichkeiten an alle Altersgruppen, Sportler und Anfänger.
Die Weichen für die Neuerrichtung haben wir bereits im Frühjahr durch die Beschlüsse in der Gemeindevertretung und im Sportausschuss getätigt. Unser Obmann des Sportausschusses, Christoph Längle, hat sich für eine Neugestaltung schon seit langer Zeit eingesetzt. Mittlerweile hat die Umsetzungsphase begonnen. Diesbezüglich ist auch ein großer Dank an die Gemeinwesensstelle, die mitwirkenden Schüler, Sportinteressierte und an den Bauhof auszusprechen. Insbesondere ist leider der alte Parcours durch Windwurf stark beschädigt worden und musste geschlossen werden. Nun ist die neue Anlage kurz vor der Fertigstellung. Die Eröffnung ist für Anfang Oktober geplant und ermöglicht dann wieder Fitnessaktivitäten im Naherholungsbereich. Ebenso ist es eine grundsätzliche Verbesserung für den Bereich Sport und Bewegung in Götzis.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreter Manfred König (August 2023)
In der Politik ist es wichtig, dass man über das ganze Jahr auch da ist. Daher wollen wir stetig präsent sein und Sprechstunden anbieten. Wir von der Bürger-Bewegung sind auch keine Partei im herkömmlichen Sinne, sondern eine echte unabhängige Bürgervertretung für unsere Heimatgemeinde, die sich um das Wohl in Götzis als lebenswerten Ort für junge, mittlere und alte Menschen einsetzt.
Unser Gemeindevertreter Manfred König sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für sachliche und adäquate Lösungen einzusetzen. Herr König ist Mitglied in mehreren Ausschüssen und Gremien (Bau- und Raumplanung, Finanzen, Kultur, Abwasserverband). Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und neutrale Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es nämlich keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0660 1966074, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
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Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Bahnhof NEU, Garnmarkt Nord, Kindergarten Berg und weitere Angelegenheiten (Juli 2023)
Im Juli fand erneut eine Gemeindevertretungssitzung statt. Dabei wurden wieder viele Dinge beschlossen, besprochen und geplant. Insbesondere ging es diesmal um die Neugestaltung des Götzner Bahnhofes, die Gestaltung des Bereiches Garnmarkt Nord, die Sanierung des Kindergartens Berg und um weitere Angelegenheiten. Wie gewohnt, setzen wir uns von der Bürger-Bewegung konstruktiv und sachlich für Götzis ein. Schließlich soll unsere Heimatgemeinde ein Ort sein, wo man sich wohlfühlt und sich auch alle Bewohner zuhause fühlen.
Neugestaltung Götzner Bahnhof - Planung
Die Mobilität bzw. das Verkehrswesen ist etwas, was wir alle brauchen. Insbesondere benötigt auch eine funktionierende Wirtschaft adäquate Verkehrssysteme. Ob wir mit dem Rad, Zug, Bus oder Auto fahren, jeder von uns nutzt es. Das öffentliche Verkehrssystem bietet gerade für Personen ohne Kraftfahrzeug viele Möglichkeiten und hält unsere Gesellschaft mobil. Ein Auto bedeutet aber auch Schnelligkeit und Unabhängigkeit. Ebenso muss ein gutes Zusammenspiel von Individualverkehr und öffentlichem Verkehr vorherrschen. In Götzis steht nun zur Verbesserung der Mobilität die Neugestaltung des Götzner Bahnhofes heran. Wir von der Bürger-Bewegung setzen uns für eine gute Infrastruktur ein und wollen auch unsere Mobilität stetig verbessern und die Instandhaltung gewährleisten. Unsere Gemeinderat Christoph Längle war auch bzgl. dem Götzner Bahnhof NEU in Wien im Infrastrukturministerium und hat sich für eine adäquate Lösung und Modernisierung eingesetzt. Schließlich ist der alte Bahnhof in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit. Götzis ist auch Drehscheibe zwischen dem Unter- und Oberland. Mittlerweile liegt ein Planungsentwurf auf und auch ein Finanzierungsplan steht. Fragen bzgl. der genauen Ausgestaltung (Detailplanung) sowie die entsprechenden Förderungen zur Finanzierung stehen noch weiterhin in Verhandlung. Insbesondere soll noch eine Förderung bzgl. Unterführung lukriert werden. Dies würde die Kosten für den Gemeindeanteil erheblich senken. Wir werden uns diesbezüglich weiterhin einsetzen. Die Details zum derzeitigen Stand (Plan, Finanzierung) können sie über die nachstehenden Links herunterladen und einsehen.
Garnmarkt Nord - Abschluss
Im Bereich des Garnmarktes Nord laufen derzeit die Bautätigkeiten für das Abschlussgebäude Richtung Norden. Somit erhält der Garnmarkt seinen Abschluss und ist grundsätzlich einmal fertiggestellt. Auf der Gemeindevertretungssitzung ging es nun eben um diese Finalisierung und um den Gemeindeanteil neben dem neuen Gebäude. Wir von der Bürger-Bewegung haben uns seit Beginn dafür ausgesprochen, dass der Garnmarkt einen Abschluss erhält. Schließlich wurde unsere Absicht im Rahmen der Volksabstimmung auch eindeutig bestätigt. Es entstehen Grünflächen, Gastronomiebereiche und eine Bushaltestelle. Wir meinen, dass nun ein gutes Ende gefunden wurde.
Kindergarten Berg
Die Bildung sowie Ausbildung der Kinder, Jugendlichen und auch der Bereich der Erwachsenenausbildung darf selbstverständlich nicht zu kurz kommen. So ist es bedeutend, dass die Klassenzimmer, Kindergartenräumlichkeiten und die Schulen allgemein einen hohen Standard vorweisen. Schließlich geht es hier um unsere Kinder und Jugendlichen, welche eine gute und elementare Kindergarten- und Lernumgebung brauchen. Konkret wurde nun bei der Gemeindevertretungssitzung die Sanierung des Kindergarten Berg beschlossen. Dabei werden die Fassade, das Dach, das Heizungssystem, der Sonnenschutz und die Türbereiche erneuert. Insgesamt belaufen sich die Sanierungskosten auf rund 451.000,- Euro. Wir von der Bürger-Bewegung meinen, dass dies gut investiertes Geld ist und haben uns auch in diesem Bereich dafür eingesetzt, dass eben dieser Infrastrukturbereich hochgehalten wird. Schließlich sollten unsere Kinder eine gute und adäquate Umgebung haben. Sie sind nämlich die Zukunft.
Weitere Angelegenheiten
Auf der Sitzung wurden auch noch Landtagsgesetze (Pflichtschulorganisation, Schulgesetz Landwirtschaft, Schulerhaltung, Gesundheitsfonds, Spitalsgesetz, Gesetz für Wasserqualität) besprochen und weitere Beschlüsse gefasst. So wurde eine Prüfung auf Umwelterheblichkeit im Raum Hilti+Jehle Areal sowie Götznerberg beschlossen und der Jahresabschluss der Sozialdienste genehmigt. Wir von der Bürger-Bewegung haben bzgl. dem Jahresabschluss allerdings nicht mitgestimmt, da das dortige Minus von rund 1. Mio. Euro zu hoch ist. Bereits in den vergangenen Sitzungen haben wir eine externe Prüfung beantragt. Gemeindevertreterin Kornelia Ender hat auch als Obfrau des Prüfungsausschusses die gesetzliche Prüfung der Häuser der Generationen (Sozialdienste Götzis GmbH) durchgeführt. Es ist ihr immer ein bedeutendes Anliegen, dass die Bücher angesehen werden und Sachlichkeit vorherrscht. Dabei wurde eben festgestellt, dass die Ausgaben zu hoch sind und eine entsprechende Prüfung wurde vorgeschlagen. Diese Prüfung sollte alsbald durchgeführt werden. Schließlich ist ein derartiges Minus auf Dauer nicht zu finanzieren.
Zusätzlich wurde auf der Gemeindevertretungssitzung noch das Zukunftsbild der Kulturbühne AmBach vorgestellt, Digitalisierungsmaßnahmen besprochen und die Zusammenführung der Rechtsträger im Vorarlberger Gemeindeverband beschlossen. Unsererseits von der Bürger-Bewegung wurde auch der Antrag auf ein örtliches Naturdenkmal gestellt. Dabei sollen drei Bäume (Mammutbaum, Baum beim Huberareal und der Baum bei der Volksschule) vorbehaltlich der Zustimmung der Eigentümer zum Naturdenkmal erklärt werden. Unser Antrag ging auch mit deutlicher Mehrheit durch. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung:
https://goetzis.at/buergerservice/politik/gemeindevertretung-2/video-archiv-sitzungen-der-gemeindevertretung/
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 03.07. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Juli 2023)
1. Berichte
2. Zukunftsbild - Kulturraum Götzis
3. Umbesetzung von Ausschüssen - Gremien
4. Digitalisierung - Infrastrukturausbau Götzis (Information)
5. Zusammenführung der Rechtsträger im Vorarlberger Gemeindeverband
6. Sozialdienste Götzis - Jahresabschluss 2022
7. Kindergarten Berg - Fassadenkonstruktion und Erneuerung Heizung: Vergabe der erforderlichen Leistungen
8. Änderung des Flächenwidmungsplanes auf Grundlage des Entwicklungskonzeptes Hilti-+Jehle - Areal: Antrag auf Prüfung der Umwelterheblichkeit
9. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GST-Nr. 3887: Antrag auf Prüfung der Umwelterheblichkeit
10. Umbau Bahnhof Götzis, Infrastrukturmaßnahmen: Übereinkommen über Grundsätze der Finanzierung und der Instandhaltung sowie der Planungsmaßnahmen
11. Öffentliche Freifläche Am Garnmarkt Nord: Umsetzung
12. Gesetzesbeschlüsse Vorarlberger Landtags
12. Erklärung von 2 ortsbildrelevanten Bäumen zum örtlichen Naturdenkmal - Antrag der GLG gem. § 41 Abs 2 GG
14. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.05.2023
15. Allfälliges
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreterin Kornelia Ender (Juni 2023)
Selbstverständlich sind wir für Sie stets da und natürlich auch präsent! Sollten Sie irgendwelche Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns gerne kontaktieren. Sprechstunden sowie persönliche Gespräche sind elementar. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern durchgehend ein verlässlicher Partner.
Unsere Gemeindevertreterin Kornelia Ender sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für sachliche und adäquate Lösungen einzusetzen. Frau Ender ist Fraktionsobfrau und Vorsitzende des Prüfungsausschusses. Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und neutrale Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es nämlich keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0660 7365649, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
"Mit Herz, Verstand und Ohr mit den Bürgerinnen und Bürgern da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Schutzbauten gegen Hochwasser und Steinschlag, Unternehmensplan Häuser der Generationen, Rechnungsabschluss 2022, Prüfbericht und andere Themenbereiche (Mai 2023)
Mitte Mai fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung statt. Dabei ging es um mehrere Schutzbauten, den Unternehmensplan bei den Häusern der Generationen (Sozialdienste GmbH) für 2023, den Rechnungsabschluss, den Prüfbericht und andere Themenbereiche. Insbesondere stellen die finanziellen Rahmenbedingungen die Weichen für Vorhaben und bestimmen grundsätzlich alle Themengebiete. Wie gewohnt, setzen wir uns stringent und sachlich für Götzis ein. Schließlich soll unsere Heimatgemeinde ein Ort sein, wo sich alle Bewohner wohlfühlen können.
Schutzbauten gegen Hochwasser und Steinschlag
Bzgl. Hochwasserschutz wurden zwei Projekte vorangetrieben. Zum einen wird der Schutz im Bereich Krumbach verbessert. Dort sollen die Abflussverhältnisse erhöht und die Geschieberückhaltesperre saniert werden. Ebenso ist eine Bypass-Leitung vorgesehen und eine Bachräumung. Zum anderen wird das Vorhaben beim Emmebach hinter dem Schwimmbad weiter fortgesetzt. Dort sind ein Naturstaudamm und ein Wildholzrechen vorgesehen. Wir von der Bürger-Bewegung haben uns bereits seit mehreren Jahren dafür eingesetzt. Eine bauliche Umsetzung wäre dringend nötig, da dies für das ganze Ortsgebiet mehr Sicherheit bedeutet. Ein weiterer Aspekt war die Errichtung einer Steinschlagsicherung im Bereich Kalkofen. Dort sind immer wieder Steine heruntergekommen. Es sollen zwei Steinschlagschutznetze errichtet werden, um die dortigen Gebäude und Bewohner zu schützen.
Unternehmensplan Häuser der Generationen 2023 (Sozialdienste Götzis GmbH)
Der Unternehmensplan bei den Sozialdiensten bzw. bei den Häuser der Generationen für das Jahr 2023 weist ein Minus von fast 1,4 Mio. Euro aus. Das ist schon kritisch zu hinterfragen. Wir von der Bürger-Bewegung fordern hier Maßnahmen, denn ein solch geplantes Minus, welches sich im Vergleich zu den Vorjahren noch erheblich erhöht hat, ist auf Dauer nicht verkraftbar. Eine genaue Prüfung des Geldflusses und die Betrachtung der kaufmännischen Seite wäre angebracht. Wir von der Bürger-Bewegung fordern, dass die entsprechenden Gremien der Gemeinde sich der Thematik rasch annehmen und das dortige Minus durch mögliche Einsparungspotenziale verkleinert wird. Ebenso ist das Land mit seiner Vorgehensweise und Vorgaben in die Pflicht zu nehmen, denn ein derartiger Weg in das Minus wird für die Gemeinde auf Dauer nicht finanzierbar sein.
Rechnungsabschluss 2022
Die Ergebnisrechnung der Gemeinde Götzis verdeutlicht, dass knapp 36 Mio. Euro an Erträgen erwirtschaftet wurden. Die Aufwendungen sind ähnlich hoch. Das Nettoergebnis zeigt ein Minus von ca. 36.000,- Euro. Positiv erwähnt werden muss der Fahrzeugankauf für die Feuerwehr, gewisse Umweltschutzmaßnahmen wie die Umstellung auf LED-Beleuchtung, die Aufrechterhaltung der Wasserversorgung und deren Instandsetzung, das Vereinswesen und die damit verbundenen Förderungen, der Erhalt der Park- und Gartenanlagen, die Kindergärten und Schülerbetreuung, die Gebäudewartung und der Ausbau des Hochwasserschutzes.
Als Negativpunkt muss klar angemerkt werden, dass seitens der ÖVP und den Grünen unnötige Kosten verursacht wurden und auch eine Minuswirtschaft vorherrscht. Zu nennen sind einmal die unnötig ausgegebenen 150.000,- Euro bzgl. Sanierung Volksschule Markt, welche durch das Versagen der schwarz-grünen Mehrheit verursacht wurden. Zusätzlich wurden überteuerte Fahrzeuge angeschafft und extrem hohe Kosten beim Park im Bereich von Wieden-Kalkofen sind entstanden. Wir haben dem Rechnungsabschluss nicht zugestimmt, denn diese Gelder wären dringend für andere Projekte gebraucht worden. Zu erwähnen sind nötige Straßensanierungen und andere Gebäudeinstandhaltungen. Unsere Stellungnahme zum Rechnungsabschluss können sie nebenstehend herunterladen.
Andere Themenbereiche und Prüfbericht
Finalisiert wurde auch noch der Bebauungsplan bzgl. Gründächern und deren Förderung. Ebenso gab es zahlreiche Umbesetzungen in Ausschüssen bei der SPÖ, ÖVP und Grünen. Besprochen wurden auch noch Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages bzgl. Jugend und Grundsteuerbefreiung. Die Mitgliedschaft beim Bodenseetourismus wurde evaluiert und die Zielvereinbarung im Rahmen der Region amKumma wurde auch noch beschlossen. Unser Antrag bzgl. einer Redimensionierung anlässlich eines geplantem Bauprojektes im Kobel wurde leider abgelehnt.
Gemeindevertreterin Kornelia Ender hat auch als Obfrau des Prüfungsausschusses die gesetzliche Prüfung der Finanzen durchgeführt. Es ist ihr immer ein elementares Anliegen, dass genauestens geprüft wird und Richtigkeit vorherrscht. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung:
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Sitzung Gemeindevertretung am 08.05. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Mai 2023)
1. Berichte
2. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
3. Region am Kumma - Zielvereinbarung 2023 - 2025
4. Dachbegrünung:
4.1 Bebauungsplan - Zweitbeschluss
4.2 Förderrichtlinien - Beschlussfassung
5. Hochwasserschutz Krumbach, Interessentenbeitrag - Kostenübernahme
6. Steinschlagsicherung Kalkofenweg, Interessentenbeitrag - Antrag auf Genehmigung von Zusatzkosten
7. Hochwasserschutz Emmebach, Retentionsraum Örfla, Umsetzungsplanung und Ausführungsbegleitung - Leistungsvergaben
8. Mitgliedschaft Bodensee Vorarlberg Tourismus - Evaluierung
9. Sozialdienste Götzis GmbH - Unternehmensplan 2023
10. Rechnungsabschluss 2022
11. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
12. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.02.2023
13. Allfälliges
Die Sitzung wird per Live-Stream übertragen.
Link Live-Stream: https://goetzis.at/buergerservice/politik/gemeindevertretung-2/live-stream-der-gemeindevertretungssitzungen/
Link Video-Archiv: https://goetzis.at/buergerservice/politik/gemeindevertretung-2/video-archiv-sitzungen-der-gemeindevertretung/
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Verkehrswesen - Zwischenstand Straßen- und Wegekonzept (April 2023)
Das Verkehrswesen ist etwas, was wir alle brauchen. Ob wir mit dem Rad, Zug, Bus oder Auto fahren, jeder von uns nutzt es. Insbesondere benötigt auch eine funktionierende Wirtschaft adäquate Verkehrssysteme. Das öffentliche Verkehrssystem bietet gerade für Personen ohne Kraftfahrzeug viele Möglichkeiten und hält unsere Gesellschaft mobil. Ein Auto bedeutet aber auch Schnelligkeit und Unabhängigkeit. Hoffen wir, dass wir in Zukunft neue Technologien haben, die umweltfreundlicher funktionieren.
Derzeit laufen die Überlegungen bzgl. einem neuen Straßen- und Wegekonzept in Götzis. Wir von der Bürger-Bewegung stehen dafür ein, dass die Verkehrsflüssigkeit erhalten und bewahrt werden muss. Schließlich haben wir doch auch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in ganz Vorarlberg und somit auch in Götzis. Besonders betonen wir unsere Forderung nach Autobahnvollanschlüssen im Grenzgebiet zu Koblach und Altach. Vollanschlüsse wären eine deutliche Verbesserung für den gesamten Verkehrsfluss in ganz Götzis. Ebenso ist festzuhalten, dass die derzeitigen Geschwindigkeiten vor allem auf Landesstraßen beibehalten werden sollten, da dies auch Verkehrsflüssigkeit bedeutet. Neuen Einbahnregelungen im Bereich Bahnhof- und St. Ulrichstraße stehen wir kritisch gegenüber, da dies doch auch bedeutet, dass Umwege gefahren und auch längere Wege zurückgelegt werden müssen. Bzgl. neuen Begegnungszonen ist festzuhalten, dass zuerst einmal bekannt sein sollte, wie sich die unterschiedlichen Ortsviertel entwickeln, bevor dort neue Begegnungszonen errichtet werden.
Im Rahmen des Zugverkehrs ist deutlich anzumerken, dass die Neugestaltung des Götzner Bahnhofes sich doch erheblich verzögert. Insbesondere ist dort die schwarz-grüne Politik äußerst kritisch zu hinterfragen. Ihre eigenen Wahlversprechen haben sie mit Füßen getreten und der Baubeginn soll nun erst 2030 stattfinden. Dies ist eine sehr traurige Entwicklung und Götzis hat somit nahezu den ältesten Bahnhof im ganzen Land. Wir von der Bürger-Bewegung hätten hier schnellere, bessere und effizientere Lösungen parat gehabt.
| Zwischenstand Straßen- und Wegekonzept Straßen_und_Wegekonzept_Stand_April_2023.pdf (6.94MB) |
| Straßen_und_Wegekonzept_Stand_April_2023.pdf (6.94MB) |
Den Zwischenstand bzgl. dem Straßen- und Wegekonzept können Sie über den nebenstehenden Link herunterladen und sich einlesen. Im Juli findet eine weitere Arbeitsgruppensitzung statt und vor allem im Herbst findet auch wieder ein Bevölkerungsworkshop statt. Sollten Sie Anregungen, Ideen oder Vorschläge haben, dann können Sie uns gerne jederzeit kontaktieren. Kontakt: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at bzw. c.laengle@gmx.biz oder Tel. 0676 9669789
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Osteraktion - Mitsprache und Bürgerkontakte ausbauen (April 2023)
Wir von der BürgerBewegung haben wieder im gesamten Gemeindegebiet Ostereier verteilt. Dabei konnten viele gute Gespräche geführt, Anliegen besprochen und auch Bürgerkontakte geknüpft werden. Ebenso haben wir diverse Einrichtungen besucht. Schließlich sollte es ein Miteinander und Füreinander sein, denn gemeinsam erreicht man viel mehr. Außerdem ist es auch elementar, dass die Mitsprache aller Bürger gestärkt und ausgebaut wird. Die Eier selbst kommen natürlich direkt vom Bauernhof mit Freilandhaltung. Wir wünschen allen eine schöne Zeit und frohe Ostern!
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Umwelt schützen und sauber halten; 25. März - Landschaftsreinigung in Götzis (März 2023)
Unser Naturraum ist etwas sehr wertvolles und muss bewahrt werden. Gerade wir in Vorarlberg bzw. auch in Götzis sind privilegiert, da wir einen großen Anteil an Wald, Bächen, Wiesen und Bergen besitzen. Gerade auch dieser Raum muss erhalten und beschützt werden. So findet auch heuer am 25. März wieder die Landschafts- und Flurreinigung statt.
Leider ist es so, dass viele Leute ihren Müll einfach wegschmeißen. So liegen viele Abfälle am Straßenrand, auf Wegen und auch einfach in der Natur. Dieser Müll verrottet schlecht, ist eine Umweltbelastung und kann auch gefährlich für Mensch und Tier sein. Schließlich kann und sollte jeder auch einen Beitrag leisten, mithelfen und die Natur schützen. Unsere Umwelt gehört nämlich auch sauber gehalten. Wir von der Bürger-Bewegung werden auch heuer selbstverständlich wieder tatkräftig mithelfen. Vielen Dank an alle Helfer, Vereine und Mitwirkende bei der Reinigung.
Landschafts- und Flurreinigung: 25. März, ab 0900 Uhr, Treffpunkt beim Feuerwehrhaus Götzis.
Landschaftsreinigung 2023 - Danke an alle Mitwirkende, Vereine und Helfer!
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Ein verlässlicher Partner - Sprechstunde Gemeindevertreter Manfred König (Februar 2023)
Selbstverständlich sind wir stets bereit und für Sie das ganze Jahr da! So ist es auch mir als Gemeindevertreter ein Anliegen, dass ständig der Gesprächsaustausch stattfindet. Sollten Sie Anliegen, Ideen, Fragen oder Anregungen haben, dann können Sie mich jederzeit kontaktieren. Das Miteinander sowie Bürgerkontakte und Sprechstunden sind wichtig. Selbst bin ich als Gemeindevertreter tätig und auch in diversen Ausschüssen (Bau- und Raumplanung, Finanzen, Kultur, Sozialdienste, Abwasserverband) Mitglied. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern ein verlässlicher Partner durchgehend.
Wir von der BürgerBewegung sind immer bemüht uns nach sachlichen und konstruktiven Lösungen umzusehen. Schließlich agieren wird nach den Grundsätzen: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und parteilose Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Manfred König Tel. 0660 1966074, E-Mail: koenig.manfred@outlook.com.
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Neues aus der Gemeindevertretung - Re-Auditierung und Familienfreundlichkeit, Dachbegrünung, Verkehrsberuhigung und sonstige Angelegenheiten (Februar 2023)
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung Anfang Februar wurden einige Parameter besprochen sowie Beschlüsse getätigt. Im Zentrum der Sitzung standen die Re-Auditierung, die Dachbegrünung und die Verkehrsberuhigung bei der Gartenstrße. Wie gewohnt, setzen wir uns nach sachlichen Grundsätzen für ein positives Götzis ein. Schließlich ist unsere Heimatgemeinde jener Ort, wo wir alle Leben und dies soll ein Platz zum Wohlfühlen sein.
Re-Auditierung und Familienfreundlichkeit
Im Rahmen der Re-Auditierung wurden Maßnahmen beschlossen, die eine familien- sowie kinderfreundliche Gemeinde weiterhin gewährleisten. Für uns von der Bürger-Bewegung sind die Familien ohnedies sehr wichtig, da sie das Rückgrat einer jeden Gesellschaft bilden und elementare Dinge des Lebens dort organisiert werden. Daher ist es auch besonderes bedeutend, dass Götzis eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde ist. Wir haben uns auf vielseitige Art und Weise in den unterschiedlichen Projekten und Gruppen eingebracht. Insbesondere setzen wir uns schon seit längerer Zeit für die Spielplätze, die Sicherheit und den Fitness-Parcours in St. Arbogast ein. Beschlossen wurden insgesamt 16 Maßnahmen. Dies sind: Familiencafe, Lern- und Spielraum Chamäleon, Adaptierung der Spielplätze, Weihnachtsweg, Bio-Erlebnispfad, Fitnessparcours, Verkehrssicherheit beim Bahnhof, Schule mit Weltklimaspiel, Kultur-Food-Festival, Cafe LENA, Sitzgelegenheiten bei Bushaltestellen, Schiebehilfen für Rollstühle, Begegnungsräume, Nachbarschaftsfeste, Vereinskalender und Gemeinde-Newsletter.
Dachbegrünung, Verkehrsberuhigung - Sicherheit für Schüler, Fußgänger und Radfahrer
Wir von der Bürger-Bewegung meinen, dass die Natur etwas Wunderschönes ist und auch bewahrt werden muss. Gerade wir in Götzis sind privilegiert, da wir einen hohen Anteil an Wald, Wiesen, Bächen und Bergen besitzen. Gerade dieser Raum muss erhalten und beschützt werden. Dort findet Erholung statt und mannigfaltige Freizeitmöglichkeiten sind vorhanden. Wir meinen auch, dass Flüsse, Bäche und die Luft sauber zu halten sind. Ebenso ist die Energiesparsamkeit wesentlich. Leider ist es so, dass immer mehr und mehr alles verbaut wird. Wir sagen auch, dass nicht alles zugebaut werden kann und Freiräume erhalten werden müssen. Die Verordnung bzgl. Gründächer ist eine Maßnahme die sich positiv auf die Umwelt auswirkt. Schließlich ist Heimatschutz mit Umweltschutz gleichzusetzen. Insbesondere werden unter anderem der Artenschutz gefördert, ein aktiver Klimaschutz zur Vermeidung von sommerlicher Hitze angestrebt und ein Ausgleich für neu bebaute Flächen geschaffen. Den gesamten Verordnungstext bzgl. der Dachbegrünung können sie über den unten angeführten Download herunterladen.
Unser Antrag von der Bürger-Bewegung bzgl. Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Sicherheit für Schüler, Fußgänger und Radfahrer bei der Gartenstraße wurde leider von den anderen Fraktionen abgelehnt und der Arbeitsgruppe Verkehr zugewiesen. Wir werden hier aber nicht locker lassen und uns weiterhin für die Verkehrsberuhigung und die Sicherheit auf unseren Straßen einsetzen.
Sonstige Angelegenheiten
Beschlossen wurde auch noch eine Flächenwidmung im Bereich des Burgweges und es kam zu Umbesetzungen bei Ausschüssen. Insbesondere ist Christian Vögel ausgeschieden. Wir sagen Danke für die Zusammenarbeit. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach.
Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Die gesamte Sitzung können sie über folgenden Link nachsehen - Video-Archiv Gemeindevertretung: https://goetzis.at/buergerservice/politik/gemeindevertretung-2/video-archiv-sitzungen-der-gemeindevertretung/
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 06.02. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Februar 2023)
1. Berichte
2. Re-Auditierung familienfreundliche Gemeinde
3. Dachbegrünung - Bebauungsplan, Entwurf
4. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST-NR 561/9 (Burgweg), KG 92110
Götzis (Zweitbeschluss)
5. Verkehrsberuhigung - Erhöhung der Sicherheit für Schüler, Radfahrer und Fußgänger -
Antrag der Fraktion Bürger Bewegung Götzis gemäß § 41 Abs. 2 GG
6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19. Dezember 2022
7. Allfälliges
Die Sitzung wird per Live-Stream übertragen.
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Verkehrsberuhigung – Erhöhung der Sicherheit für Schüler, Radfahrer und Fußgänger (Jänner 2023)
Für die kommende Gemeindevertretungssitzung (Anfang Februar) haben wir folgenden Antrag eingebracht:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass zwischen der Mittelschule und dem Sonderpädagogischen Zentrum auf der Gartenstraße ein bauliches Hindernis, wie Poller bzw. Pfosten, errichtet wird, damit der mehrspurige Fahrzeugverkehr nicht mehr durchfahren kann.
Begründung: Diese bauliche Maßnahme würde zum einen zur deutlichen Verkehrsberuhigung beitragen, da eben mehrspurige Fahrzeuge nicht mehr passieren können und somit der Verkehr geringer wird. Zum anderen wird dadurch auch die Verkehrssicherheit erhöht und ein durchfahren mehrspuriger Fahrzeuge verhindert. Insbesondere halten sich zwischen den Schulen viele Schüler und sonstige Passanten sowie Familien auf. Dort sind auch die beiden Pausenplätze des Sonderpädagogischen Zentrums und der Mittelschule. Spielende Kinder, Radfahrer, Fußgänger und Jugendliche sind dort ständig unterwegs. Möglich wäre mit dieser Maßnahme nun auch eine Vergrößerung des Pausenplatzes. Genau in diesem Bereich befindet sich ebenso der Zugang zum Spielplatz hinter dem Rathaus. Eine Verkehrsberuhigung wäre somit für Spielplatzbesucher faktisch förderlich.
Darüber hinaus ist die Fahrbahn dort ziemlich schmal und ohnedies nur schlecht mit mehrspurigen Fahrzeugen passierbar. Die Parkplätze neben der Mittelschule und hinter dem Rathaus wären von dieser Maßnahme nicht betroffen und könnten weiterhin benutzt werden. Darüber hinaus sind die Zufahrten für die dortigen Wohnhäuser sowie die Spielplatzzufahrt trotz dieses baulichen Hindernisses gewährleistet und auch Blaulichtorganisationen könnten weiterhin zufahren. Der Pfosten bzw. Poller kann im Bedarfsfall leicht entfernt werden.
Die Kosten für die Errichtung dieses baulichen Hindernisses, wie eines Pfostens oder Pollers, sind geringfügig. Insgesamt gesehen würde somit die beantrage bauliche Maßnahme zu einer deutlichen Verbesserung führen. Wir hoffen auf größtmögliche Zustimmung bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzungsübersicht 2023 - Gemeindevertretung (Jänner 2023)
Mit viel Tatendrang starten wir von der BürgerBewegung in das neue Jahr. In unserer Gemeinde Götzis muss nämlich auch viel getan werden. Es stehen einige Projekte auf der Agenda. So sind unter anderem die Neugestaltung der Sporthalle voranzutreiben, Straßenbaumaßnahmen durchzuführen, der Hochwasserschutz zu verbessern und auch die Sanierung der Volksschule Markt einzuleiten. Es heißt jetzt sachlich und stringent weiterzuarbeiten und für unsere Heimatgemeinde Götzis Lösungen zu finden. Selbstverständlich finden neben den Gemeindevertretungssitzungen auch viele Fraktions-, Ausschuss- sowie Gemeindevorstandssitzungen statt. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und stringent in allen Gremien für die Angelegenheiten unserer Gemeinde ein. Bei Rückfragen sowie bei Anliegen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Gemeindevertretungssitzungen 2023: 06.02., 08.05., 03.07., 18.09., 13.11., 18.12.
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Neues aus der Gemeindevertretung - Voranschlag 2023 (Budget), Radschnellverbindung, IT am Kumma, Live-Stream und sonstige Angelegenheiten (Dezember 2022)
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung für heuer wurden wieder einige Angelegenheiten behandelt sowie Beschlüsse getätigt. Im Zentrum der Sitzung stand der Voranschlag für das kommende Jahr 2023 (Budget). Wie gewohnt, setzen wir uns nach sachlichen Parametern für das Wohl unserer Heimatgemeinde ein. Schließlich soll sich Götzis weiterentwickeln, ein Ort für Jung und Alt sein und für die Bürgerinnen und Bürger ein lebenswertes Umfeld bieten.
Budget 2023 - Voranschlag:
Vorne weg halten wir fest, dass für 2023 wichtige Investitionen heranstehen. So sind unter anderem diverse Straßen zu sanieren und Maßnahmen im Bereich Kanal und Wasser durchzuführen. Insbesondere steht auch die Meschacherstraße (Spallen) auf dem Programm. Ebenso ist die Rundumerneuerung der Sporthalle bei der Mittelschule notwendig geworden und nun auch budgetiert. Gerade diese Halle spielt im Rahmen des Sportunterrichts, der Schülerbetreuung und der Vereinsunterstützung eine elementare Rolle. Negativ ist anzumerken, dass die Unterstützungsleistungen seitens des Landes und des Bundes nicht gerade angemessen sind und die schwarz-Grüne Politik definitiv viel Geld im Rahmen der Sanierung der Volksschule Markt vernichtet hat. Dort sind leider hohe Mehrkosten entstanden und die Gemeinde musste auch im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten Zahlungen hinnehmen. Wir von der Bürger-Bewegung hätten hier bessere Lösungen gehabt und hätten der Gemeinde viel Zeit und auch Geld erspart. Insgesamt werden im kommenden Jahr rund 47 Mio. Euro bewegt. Wir werden uns selbstverständlich weiterhin für ausgewogene Finanzen einsetzen und stetig nach stringenten Lösungen suchen. Unsere Stellungnahme zum Budget 2023 können sie über den unten angeführten Link herunterladen und lesen.
| Stellungnahme_Bürgerbewegung_2023.pdf (168.64KB) |
| Stellungnahme_Bürgerbewegung_2023.pdf (168.64KB) |
Radschnellverbindung, IT am Kumma, Live-Stream und sonstige Angelegenheiten:
Ein weiterer wichtiger Punkt war die Vereinbarung bzgl. der Radschnellverbindung zwischen den Gemeinden von Götzis, Klaus, Koblach, Weiler, Sulz und Röthis. Angedacht ist, dass der Radverkehr problemlos zwischen diesen Gemeinden funktionieren soll und vor allem auch sicher sowie unproblematisch ablaufen soll. Verbunden werden zwei Ballungsräume mit insgesamt über 90.000 Einwohnern. Insbesondere sollen auch schwierige Querungen und Umwege vermieden werden. Ziel ist eine direkte und weitgehend störungsfreie Radverbindung zu schaffen und den Alltags- sowie Freizeitradverkehr zu fördern. Ein wesentlicher Punkt ist auch der Durchstich beim Sattelberg, welcher mittels Tunnel realisiert werden soll. Wir von der Bürger-Bewegung meinen, dass dies eine deutliche Verbesserung für die Radnützung darstellt und haben uns auch für dieses Projekt eingesetzt. Von den Kosten her ist es so, dass die Gemeinden anteilsmäßig ihren Beitrag leisten. Götzis wird gemäß Aufteilungsschlüssel mit 602.580,- Euro die Radschnellverbindung mitfinanzieren.
Bzgl. der IT am Kumma ist es so, dass nun in der Kummenbergregion im Rahmen der Informationstechnologie (Homepage, Internet, ...) zusammengearbeitet wird. Diesbezüglich wurde der Gemeindeverband IT am Kumma gegründet, wo eben jetzt alle vier Kummenberggemeinden informationstechnisch Synergien nutzen können. Bedeutend war auch der Beschluss bzgl. dem Live-Stream. Zukünftig sollen die Gemeindevertretungssitzungen im Internet übertragen werden. Dies stellt doch auch einen wichtigen Parameter bzgl. Transparenz und Offenheit dar. Sonst wurden auf der Sitzung noch die Abfallgebühren, wie bereits angekündigt, beschlossen. Insgesamt steigen diese Kosten um fünf Prozent. Für uns war es wichtig, dass die Kostensteigerung im Rahmen bleibt und lediglich das notwendigste erhöht wird. Mit dieser überschaubaren Steigerung konnte ein guter Kompromiss erzielt werden.
Bei Anliegen sowie sonstigen Detailfragen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 19.12. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (Dezember 2022)
1. Berichte
2. Radschnellverbindung Vorderland Am Kumma - Vereinbarung Kostentragung
3. Gründung Gemeindeverband IT am Kumma - Beschluss
4. Entsendung von Mitgliedern in den Gemeindeverband IT am Kumma
5. Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich GST-NR 561/9 (Burgweg)
6. Nachtragsvoranschlag 2022 - Beschlussfassung
7. Abfallgebührenordnung, Verordnung über die Höhe der Abfallgebühren
8. Voranschlag 2023 der Marktgemeinde Götzis - Beschlussfassung
9. Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG; Unternehmensplanung 2023 - Zustimmung
10. Live-Stream - Beschluss
11. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21. November 2022
12. Allfälliges
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Abgaben, Gebühren und Entgelte für 2023 sowie weitere Angelegenheiten (November 2022)
Gegen Ende November fand wieder eine Gemeindevertretersitzung statt. Insbesondere standen die Gebühren, Abgaben und Entgelte im Fokus der Sitzung. Zusätzlich wurden auch noch weitere Agenden diskutiert und auch weitere Beschlüsse gefasst. Unsere Gemeinde Götzis soll ein sehr gutes Lebensumfeld gewährleisten, eine intakte Infrastruktur vorweisen und prinzipiell ein schöner Ort zum Leben für junge und alte Menschen sein. Wir von der Bürger-Bewegung sind stets bemüht dies auch zu ermöglichen. Dabei stehen für uns die Sachlichkeit, die Bürgerrechte und die Selbstbestimmung im Vordergrund.
Abgaben, Gebühren und Entgelte für 2023
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden die Gebühren, Abgaben und Entgelte für 2023 neu bestimmt. So wurden die Hundesteuer, die Wasser- und Kanalgebühren, die Grünmüllentsorgung, die Friedhofsgebühren, die Entgelte für Marktplätze, die Eintritte beim Schwimmbad Riebe, die Saalmieten für die Kulturbühne und das Schlössle, das Gemeindeblatt-Abonnement und die Fahrradboxen preislich angepasst. Elternbeiträge für Kindergartenkinder werden vom Land Vorarlberg vorgegeben und die Gästetaxe wird erst 2024 angepasst. Die aktuelle Preisliste bzgl. den Abfallgebühren wird noch vom Umweltverband kommen und dann im Dezember bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung beschlossen. Der Gelbe Sack wird weiterhin kostenlos sein. Für uns von der Bürger-Bewegung war es wichtig, dass hier lediglich moderate Preisanpassungen vorgenommen werden und auch Kostenwahrheit vorherrscht. Für diese Parameter haben wir uns auch eingesetzt. Schließlich ist die Teuerung bzw. Inflation derzeit eine große Belastung. Grundsätzlich werden die meisten Gebühren um rund 5% angehoben. Somit denken wir, dass hier ein guter Kompromiss hergestellt wurde, da auf der einen Seite die Gebührenerhöhung nicht allzu hoch ist und auf der anderen Seite auch die steigenden Kosten der Gemeinde abgedeckt werden. Die aktuellen Abgaben, Gebühren und Entgelte können sie jederzeit auf der Gemeindehomepage einsehen. https://goetzis.at/buergerservice/finanzen-foerderungen/gebuehren-steuern/
Weitere Angelegenheiten
Beschlossen wurde auch noch der Ankauf von drei Stück Klimatickets (öffentlicher Verkehr-Vorarlberg), welche gegen Pfand eines Lichtbild-Ausweises für drei Tage beim Bürgerservice ausgeliehen werden können. Ebenso wurde der Beschäftigungsrahmenplan sowie die Aufhebung des Gemeingebrauchs beim Grundstück beim Garnmarkt 17 beschlossen. Dort entsteht bekannterweise ein neues Gebäude und somit verläuft der Fuß- und Radweg in Zukunft etwas anders. Innerhalb der SPÖ-Fraktion gab es erneut Umbesetzungen von Ausschussmitgliedern, da Reinhard Rüf alle seine Funktionen zurücklegte. Wir sagen Danke für die Zusammenarbeit. Die beantragte SPÖ-Resolution bzgl. Finanzen wurde von uns und auch von allen anderen Fraktionen abgelehnt, da die geforderten Inhalte unpassend und nicht aktuell sind. Diskutiert und besprochen wurden auch noch mehrere Landtagsgesetze (Verfassungsgesetz, Gesetz für Bildung und Betreuung von Kindern, Sportgesetz, Parteiförderungsgesetz). Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach.
Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 21.11. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (November 2022)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
4. Beschäftigungsrahmenplan 2023
5. Anpassung Abgaben, Gebühren und Entgelte und Verordnungen für 2023 -
Beschlussfassung
6. Aufhebung des Gemeingebrauchs - Teilflächen CST 5540, CST 4465/4, CST 5541
7. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
8. Klimatickets für die Marktgemeinde Götzis - Antrag der Fraktion SPÖ Götzis und freie
Bürgerinnen gem. § 41 Abs. 2 GG
9. Resolution zur finanziellen Situation von Gemeinden und Städten in Vorarlberg - Antrag
der Fraktion SPÖ Götzis und freie Bürgerinnen gem. § 41 Abs. 2 GG
10. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2022
11. Allfälliges
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Infrastruktur im Bildungsbereich modernisieren - neue Schultafeln für die Mittelschule (November 2022)
Die Bildung sowie Ausbildung der Kinder, Jugendlichen und auch der Bereich der Erwachsenenausbildung darf selbstverständlich nicht zu kurz kommen. So ist es bedeutend, dass die Klassenzimmer und die Schulen allgemein einen hohen Standard vorweisen. Schließlich geht es hier um unsere Kinder und Jugendlichen, welche eine gute und elementare Lernumgebung brauchen.
Es ist wichtig, dass auch gerade die Gemeinde die Infrastruktur und die Modernisierung im Schulbereich aufrechterhält. Wir von der Bürger-Bewegung haben uns mehrfach und schon länger dafür eingesetzt, dass nun auch endlich neue digitale Tafeln (Smart-Boards) für unsere Mittelschule in Götzis kommen. Insgesamt kosten diese Tafeln rund 270.000,- Euro, wobei auch das Land 48% mitfinanziert. Nun werden die ersten Tafeln bereits installiert. In der Gesamtheit werden 36 Klassen damit ausgerüstet.
- Schüler- und Kinderbetreuung ausbauen; - Schulen erhalten, modernisieren und warten
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Ein verlässlicher Partner - Sprechstunde Gemeindevertreter (Oktober 2022)
Selbstverständlich sind wir stets bereit und für Sie das ganze Jahr da! Sollten Sie Anliegen, Fragen oder Anregungen haben, dann können Sie uns jederzeit kontaktieren. Das Miteinander sowie Bürgerkontakte und Sprechstunden sind wichtig. Elementar ist nämlich, dass stetig der Austausch und Gespräche vorherrschen. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern ein verlässlicher Partner durchgehend.
Wir von der BürgerBewegung sind stets bemüht uns nach sachlichen und konstruktiven Lösungen umzusehen. Schließlich agieren wird nach den Grundsätzen: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und parteilose Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Sozialdienste Götzis (Bilanz 2021), Energiesparoffensive und weitere Angelegenheiten (September 2022)
Ende September fand eine Gemeindevertretungssitzung im Feuerwehrhaus Götzis statt. Dabei wurde wieder so einiges beschlossen und es wurden auch sonstige Gemeindeagenden behandelt. Unter anderem ging es um die Sozialdienste Götzis (Bilanz 2021) und die Energiesparoffensive. Unsere Gemeinde Götzis soll bestmöglichste Bedingungen schaffen und ein lebenswertes Umfeld gewährleisten. Wir von der Bürger-Bewegung sind stets bemüht dies auch zu ermöglichen. Dabei stehen für uns die Sachlichkeit, die Bürgerrechte und die Selbstbestimmung im Vordergrund.
Sozialdienste, HDG (Bilanz 2021) und Energiesparoffensive
Die Sozialdienste Götzis bzw. die Häuser der Generationen (HDG) und dessen Bilanz standen auch auf der Tagesordnung. Diese Einrichtung hat ein sehr großes Arbeitsspektrum. Dies sind unter anderem die Bereiche Pflege und Betreuung, Essen auf Rädern sowie Mittagstisch, die Schülerbetreuung, die Schulsozialarbeit, die Elternberatung, die offene Jugendarbeit und die Verwaltung selbst. Finanziell betrachtet werden circa 10 Mio. Euro jährlich umgesetzt und rund 200 Mitarbeiter beschäftigt. Dies stellt doch einen erheblichen Personal- und Geldmitteleinsatz dar. Diese Infrastruktur benötigt auch eine ständige Wartung und Instandsetzung. Es müssen nötige Reparaturen durchgeführt und diverse Einrichtungsgegenstände fortlaufend erneuert werden. Schließlich müssen insbesondere die etwas älteren Generationen und auch die anderen Bereiche ein passendes Umfeld haben. Dafür stehen wir von der Bürger-Bewegung ein.
Hier können sie die Berichte (Geschäftsbericht, Bilanz sowie den Prüfbericht) einsehen und runterladen. Schließlich ist Transparenz, Offenheit und Information auch wichtig.
| Prüfungsausschuss - Bericht Prüfungsausschuss_Bericht_Bilanz_2021_HDG.pdf (47.09KB) |
| Prüfungsausschuss_Bericht_Bilanz_2021_HDG.pdf (47.09KB) |
| HDG - Bilanz 2021 Sozialdienste_HDG_Bilanz 2021.pdf (39.25KB) |
| Sozialdienste_HDG_Bilanz 2021.pdf (39.25KB) |
| Geschäftsbericht Sozialdienste_HDG_Geschäftsbericht_2021.pdf (1.41MB) |
| Sozialdienste_HDG_Geschäftsbericht_2021.pdf (1.41MB) |
Ebenso wurden auf der Sitzung mehrere Parameter bzgl. Energiesparmaßnahmen besprochen. Energie ist etwas, was wir alle brauchen und essentiell ist. Insbesondere wurde auf der Sitzung beschlossen, dass die Gemeinde bzw. diverse Gremien nach konkreten Maßnahmen zum Energiesparen suchen. Dazu soll ein Fahrplan erstellt und mögliche Maßnahmen zur Umsetzung gebracht werden. Wir von der Bürger-Bewegung vertreten die Meinung, dass selbstverständlich sparsam mit Ressourcen umgegangen werden soll. Ebenso ist festzuhalten, dass generell Energie möglichst eingespart und sorgsam mit Steuergeld hantiert wird. Dieses Ziele verfolgen wir ohnedies.
Weitere Angelegenheiten
Auf der Sitzung wurde auch noch der räumliche Entwicklungsplan (REP) als Zweitbeschluss gefasst und es gab diverse Neubesetzungen von Funktionen. Im Bereich der Volkspartei sind insgesamt gleich drei ÖVP-Gemeindevertreter und ein Gemeinderat ausgeschieden. Wir sagen Danke für die Zusammenarbeit. Der Antrag bzgl. der Erhöhung des Heizkostenzuschusses wurde abgewiesen. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach.
Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 26.09. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (September 2022)
1. Berichte
2. Mitglied im Gemeindevorstand - Nachwahl
3. Umbesetzung von Ausschüssen - Gremien
4. Sozialdienste Götzis - Bilanz 2021
5. Räumlicher Entwicklungsplan (REP) - Zweitbeschluss
6. Energiesparoffensive Götzis
7. Der vom Land gewährte Heizkostenzuschuss für den Winter 2022/2023 von 330 Euro wird seitens der Gemeinde um 70 Euro auf 400 Euro aufgestockt - Antrag der SPÖ gemäß § 41 Abs. 2 GG
8. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04. Juli 2022
9. Allfälliges
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung!
Ihre BürgerBewegung Götzis
Hochwasserschutz forcieren - Naturstaudamm umsetzen (September 2022)
Die Natur ist etwas Wunderbares. Gerade die Vielfältigkeit, Schönheit und die Einzigartigkeit sind zu unterstreichen und jedenfalls auch zu erhalten und zu schützen. Leider ist es aber auch so, dass es auch gefährlich werden kann. Insbesondere kann es zu Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Hochwasser kommen. Hoffen wir, dass dies nie der Fall sein wird. Sollte es aber doch einmal dazu kommen, dann ist man froh, wenn man gewappnet ist und Schutz und Sicherheit gewährleistet wird.
Durch Götzis fließt bekannterweise der Emmebach. Mit dem Bau eines Retentionsraumes bzw. eines begehbaren Naturstaudammes mit Wildholzrechen im Bereich Örfla kann der Hochwasserschutz erheblich gesteigert bzw. im hohen Maße gewährleistet werden. Für uns von der Bürger-Bewegung ist es ein besonderes Anliegen, dass das Ortsgebiet geschützt wird und die baulichen Sicherheitsmaßnahmen weiterverfolgt und forciert werden. Wenn alles nach Plan läuft, dann liegt alsbald die Genehmigung vor und es kann mit dem Umsetzungszeitplan begonnen werden. Dies würde bedeuten, dass bereits 2023 die ersten Baumaßnahmen erfolgen. Im Sinne der Sicherheit und des Schutzes werden wir uns von der Bürger-Bewegung weiterhin für den Hochwasserschutz einsetzen und dieses Projekt vorantreiben.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Sicherheit ausbauen - neues Fahrzeug für unsere Feuerwehr (August 2022)
Was wäre ein Leben ohne Sicherheit? Schließlich wollen wir alle, dass wir sicher von A nach B kommen, oder wir uns in der Gesellschaft geschützt fühlen. Wir allen gehen jeden Tag auf den Weg und setzen uns Gefahren aus und auch insbesondere unsere Kinder sollen sicher in den Kindergarten oder die Schule kommen. Naturkatastrophen sind zwar glücklicherweise selten, aber auch hier gilt es, dass das Vorbeugen besser als das Heilen ist. Bei uns in Götzis leben rund 12.000 Menschen. So sind eine gut aufgestellte Gemeindesicherheitswache und Feuerwehr sowie Verkehrswege unerlässlich. Daher ist es sehr wichtig, dass für die Sicherheit auch in unserer Gemeinde alles getan werden muss. Konkret stehen wir dafür ein, dass die Gemeindesicherheitswache ausgebaut und das Feuerwehrwesen gestärkt wird. Zusätzlich ist es elementar, dass das Naturstaudamm-Projekt Emmebach umgesetzt wird.
Insbesondere spielt im Rahmen der Sicherheit unsere Feuerwehr in Götzis eine zentrale Rolle. Sie ist Garant dafür, dass den Menschen in Notsituationen, wie beispielsweise bei einem Feuer oder einem Unwetter, geholfen wird. Für uns von der Bürger-Bewegung ist es daher seit jeher ein großes Anliegen, dass gerade auch unsere Feuerwehr gut aufgestellt ist. So haben auch wir in der Vergangenheit immer wieder Anträge gestellt und uns für modernes Gerät eingesetzt. Jetzt im August wurde ein neues Feuerwehrfahrzeug (Rüstlösch) ausgeliefert und ist bereits einsatzbereit. Wir sagen Danke an alle Rettungskräfte und insbesondere an unsere Feuerwehr.
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreterin Latifa Jordan - Bürgerkontakte ausbauen (Juli 2022)
Selbstverständlich sind wir für Sie stets da und natürlich auch über den Sommer! Sollten Sie irgendwelche Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns gerne kontaktieren. Sprechstunden sowie persönliche Gespräche sind elementar. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern durchgehend ein verlässlicher Partner.
Unsere Gemeindevertreterin Latifa Jordan sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für sachliche und adäquate Lösungen einzusetzen. Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und neutrale Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es nämlich keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0650 3726379, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Glyphosatverbot (Umweltschutz), Buskonzept Landbus (Oberes Rheintal), Darlehensaufnahmen, Prüfbericht und weitere Angelegenheiten (Juli 2022)
Anfang Juli fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung in der Kulturbühne AmBAch statt. Dabei wurden einige Beschlüsse gefasst und auch sonstige Gemeindeagenden behandelt. Unter anderem ging es um das Glyphosatverbot, das Buskonzept Landbus, diverse Darlehensaufnahmen und den räumlichen Entwicklungsplan. Unsere Gemeinde Götzis soll für die Bewohner sehr gute Bedingungen schaffen und ein lebenswertes Umfeld für alle Generationen ermöglichen. Wir von der Bürger-Bewegung stehen dafür ein.
Glyphosatverbeot (Umweltschutz)
Glyphosat wird bekannterweise in vielen Ländern und in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt. Das Ziel ist in der Regel die Unkrautbekämpfung. Glyphosat ist ein sogenanntes "Totalherbizid". Es wirkt nämlich nicht selektiv gegen Pflanzen, sondern tötet alle damit in Berührung kommenden Pflanzen. Eine mögliche Schädigung von Menschen, Tieren und der Pflanzenwelt durch Glyphosat kann entstehen und wird auch durch diverse Studien belegt. Die internationale Agentur für Krebsforschung beispielsweise stufte Glyphosat auch als wahrscheinlich krebserzeugend für den Menschen ein und attestiert ein krebserzeugendes Potenzial.
Schließlich ist vorbeugen immer besser als heilen und es sollte auch besonderes auf Menschen, Tiere und die Umwelt geachtet werden. So haben wir in der Gemeindevertretung den Beschluss gefasst, dass ein Glyphosatverbot auf allen öffentlichen Flächen, sowie auch auf den von der Marktgemeinde Götzis verpachteten Flächen gelten soll. Für uns von der Bürger-Bewegung ist es wichtig, dass unsere Umwelt und auch alle Lebewesen geschützt werden. Somit ist dieses Glyphosatverbot eine sehr gute vorbeugende Maßnahme, welche wir gerne mitgetragen und mitinitiiert haben. Generell sollte ohnedies darauf geachtet werden, dass keine umweltschädigenden Mittel sowie gesundheitsbeeinträchtigte Substanzen im Umlauf sind.
Buskonzept Landbus (Oberes Rheintal) - Neu
Ebenfalls bei der vergangenen Sitzung wurde dem Buskonzept Landbus - Oberes Rheintal "neu" zugestimmt. Insbesondere ist uns von der Bürger-Bewegung wichtig, dass versucht wird Verbesserungen herbeizuführen, Kosten gerecht umgelegt sowie Buslinien und Haltestellenpunkte bedarfsorientiert gestaltet werden und Kundenfreundlichkeit gewährleistet wird. Dabei werden künftig einige Buslinien verändert bzw. neu konzipiert. Diese Neuerungen und Änderungen sollen mit Juli 2023 in Kraft treten.
Für uns von der Bürger-Bewegung ist es elementar, dass laufend Evaluierungen stattfinden. Schließlich geht es hier auch um Kosten, Steuergeld und das Verkehrsaufkommen. Insbesondere ist die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den Verkehrsbünden essentiell. Götzis hat hier als Knotenpunkt in der Mitte des Rheintals eine besondere Stellung. Das Verkehrswesen ist nämlich etwas, was wir alle brauchen. Ob wir mit dem Rad, Zug oder Auto fahren, jeder von uns nutzt es. Das öffentliche Verkehrssystem bietet gerade für Personen ohne Kraftfahrzeug viele Möglichkeiten und hält unsere Gesellschaft mobil. Ein Auto bedeutet aber auch Schnelligkeit und Unabhängigkeit. Hoffen wir, dass wir in Zukunft neue Technologien haben, die umweltfreundlicher funktionieren. Nun wird eben das Buskonzept Landbus (Oberes Rheintal) neu überarbeitet und soll bereits 2023 umgesetzt sein.
Darlehensaufnahmen
Neue Darlehen in der Höhe von insgesamt rund 7,5 Mio. Euro werden in den kommenden Monaten aufgenommen. Dabei werden circa 6,4 Mio. Euro dem Gemeindebudget zugeführt und 1,1 Mio. Euro für die GIG (Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG) benötigt. Dieses Geld wird unter anderem für den Straßenbau und dessen Beleuchtung, die Wasserversorgung, den Kanalbau, die Schulausstattung und sonstige Infrastrukturprojekte, wie Instandhaltungen und Einrichtungen, gebraucht. Insbesondere wird dieses Geld auch für die Generalsanierung der Sporthalle bei der Mittelschule benötigt.
Wir von der Bürger-Bewegung legen hohen Wert darauf, dass eine gute Balance zwischen nötigen Infrastrukturmaßnahmen und neuen Darlehen vorherrscht. Irgendwann müssen nämlich auch diese Gelder inklusive Zinsen zurückgezahlt werden. Schließlich sollte nur das Geld aufgenommen werden, welches auch unbedingt benötigt wird. Ebenso ist stetig danach zu trachten, dass besonders sorgsam mit Steuergeld umgegangen wird. Wir stehen dafür ein. Es dürfen den nachfolgenden Generationen keine Schuldenberge hinterlassen werden und es muss auch ein Handlungsspielraum zukünftig gewährleistet werden. Ein besonderer Dank ergeht an dieser Stelle an die Götzner Wirtschaft, da die Arbeitgeber und Arbeitnehmer hocheffizient arbeiten und gute Kommunalsteuererträge erzielt werden.
Prüfbericht und weitere Angelegenheiten
Auf der Sitzung wurde auch noch von unserer Gemeindevertreterin Kornelia Ender, welche Obfrau des Prüfungsausschusses ist, der Prüfbericht der GIG (Jahresabschluss 2021) im Rahmen des Gesellschafterzuschusses vorgestellt. Ihr ist es immer ein besonderes Anliegen, dass genau geprüft wird, Wirtschaftlichkeit vorherrscht und die gesetzlichen Parameter eingehalten werden. Den Prüfbericht können Sie selbstverständlich auch im unten angeführten Link herunterladen.
Der räumliche Entwicklungsplan wurde ebenso in der Sitzung behandelt. Dort geht es insbesondere um die Siedlungsentwicklung in der Kummenbergregion. Die Details können Sie im unten angeführten Link nachlesen. Zusätzlich gab es erneut Umbesetzungen innerhalb der SPÖ und die Änderung der Flächenwidmung im Bereich Hopbach wurde, wie bereits berichtet, finalisiert. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz
| Prüfbericht GIG Prüfbericht GIG-Jahresabschluss 2021.pdf (250.92KB) |
| Prüfbericht GIG-Jahresabschluss 2021.pdf (250.92KB) |
| Räumlicher Entwicklungsplan 20220323_REP_Goetzis_Entwurf_VERORDNUNG.pdf (783.28KB) |
| 20220323_REP_Goetzis_Entwurf_VERORDNUNG.pdf (783.28KB) |
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 04.07. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Juni 2022)
1. Berichte
2. Räumlicher Entwicklungsplan Götzis 2022 (REP Götzis 2022) - Verordnung
3. Darlehensaufnahme - Beschlussfassung
4. Darlehensaufnahme der Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG - Zustimmung und Haftungsübernahme
5. Gesellschafterzuschuss an die MG Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG - Beschlussfassung
6. Buskonzept Landbus Oberes Rheintal - Zustimmung
7. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST 4691 (Hopbach) - Zweitbeschluss
8. Glyphosatverbot in Götzis
9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
10. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02. Mai 2022
11. Allfälliges
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Sitzungsübersicht 2022, 2. Halbjahr - Gemeindevertretung (Juni 2022)
Mit viel Kraft und Energie sind wir von der BürgerBewegung in das neue Jahr gestartet. Es fanden auch schon viele Gemeindevertretungssitzungen, Ausschüsse, Vorstandssitzungen und Arbeitsgruppen statt. Wir konnten auch in diesem Rahmen einiges bewegen und mitbestimmen. Zu nennen sind unter anderem Budgetangelegenheiten, Prüfungsaufgaben, Umweltschutzmaßnahmen, Familienangelegenheiten, soziale Bereiche und Projekte im Rahmen der Infrastruktur, wie die Sanierung der Sporthalle der Mittelschule beispielsweise. In unserer Gemeinde Götzis stehen aber auch noch weitere Dinge und Projekte heran. So ist das Kiesabbau-Projekt nach wie vor in der Schwebe und auch bei der Sanierung der Volksschule Markt gibt es starke Verzögerungen. Wir von der Bürger-Bewegung hätten hier bereits adäquate Lösungen eingebracht und der Gemeinde Zeit und vor allem viel Geld erspart. Wenigstens fand unser Antrag bzgl. der Zusammenarbeit mit Altach Gehör und wir haben somit eine bessere Verhandlungsposition. Wir werden jedenfalls weiterhin sachlich und stringent weiterarbeiten und für unsere Heimatgemeinde Götzis Lösungen finden. Selbstverständlich finden neben den Gemeindevertretungssitzungen auch viele andere Sitzungen statt. Zu nennen sind unter anderem die Fraktions-, Ausschuss- sowie Gemeindevorstandssitzungen. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und konstruktiv in allen Gremien für die Angelegenheiten unserer Gemeinde ein. Bei Rückfragen sowie bei Anliegen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at oder c.laengle@gmx.biz.
Gemeindevertretungssitzungen 2022 - 2. Halbjahr:
04.07., 26.09., 21.11., 19.12. (Feuerwehrhaus oder Kulturbühne AmBach, jeweils 1900 Uhr)
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Neues aus der Gemeindevertretung - Rechnungsabschluss 2021, Prüfbericht - Prüfungsausschuss, Familienfreundlichkeit, Parkgebühren Millrütte, Kiesabbau und sonstige Angelegenheiten (Mai 2022)
Erst kürzlich Anfang Mai fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung statt. Es wurden mehrere Bereiche behandelt, diskutiert und auch der eine oder andere Beschluss wurde gefasst. Insbesondere standen der Rechnungsabschluss 2021, der Prüfbericht, die Parkgebühren bei der Millrütte, Agenden einer familienfreundlichen Gemeinde und sonstige Dinge auf der Tagesordnung. Unsere Gemeinde Götzis soll für die Bürgerinnen und Bürger bestmögliche Umfeldbedingungen schaffen. Wir von der Bürger-Bewegung stehen dafür ein.
Rechnungsabschluss 2021
Für uns von der Bürger-Bewegung ist es wichtig, dass vor allem sorgsam mit Steuergeldern umgegangen wird und Budgetdisziplin vorherrscht. Bedeutend ist nämlich, dass gerade die nachfolgenden Generationen auch einen finanziellen Handlungsspielraum haben.
Insbesondere waren 2021 gewisse Investitionen notwendig. So wurden Neuanschaffungen im Fahrzeugbereich der Feuerwehr getätigt, Umweltschutzmaßnahmen umgesetzt sowie Gebäude- und Straßeninstandhaltungen vorangetrieben, um die öffentliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Wichtige Parameter waren auch die Ausgaben für den Gesundheitsbereich, da gerade die medizinische Versorgung einen hohen Stellenwert einnimmt. Kritisch wird von unserer Seite angemerkt, dass hier Schuldenberge produziert werden und eine Minuswirtschaft vorherrscht. Diesen Umstand haben sich die ÖVP und die Grünen zuzuschreiben.
Die gesamte Budgetrede können Sie im unten angeführten Link nachlesen. Bei Rückfragen können Sie uns selbstverständlich, wie gewohnt, gerne kontaktieren.
| Stellungnahme Rechnungsabschluss 2021, BürgerBewegung Stellungnahme_Rechnungsabschluss_2021_BBG.pdf (87.42KB) |
| Stellungnahme_Rechnungsabschluss_2021_BBG.pdf (87.42KB) |
Prüfung und Kontrolle - Prüfungsausschuss
Jedes Jahr wird der Rechnungsabschluss bzw. die Gebarung des abgelaufenen Jahres geprüft. Dies ist eine elementare Aufgabe, denn schließlich muss alles gesetzeskonform und genau sein. Ebenso werden viele Summen bewegt und Steuergeld verwendet. Gemäß dem Vorarlberger Gemeindegesetz ist festgesetzt, dass der gesamte Geldfluss überwacht wird. Diese Funktion übernimmt dabei der Prüfungsausschuss.
Wir von der BürgerBewegung stellen mit Frau Gemeindevertreterin Kornelia Ender die Obfrau bzw. Vorsitzende des Prüfungsausschusses. Frau Ender ist es immer ein bedeutendes Anliegen, dass sehr genau geprüft wird, Richtigkeit vorherrscht und auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden. Ein elementarer Punkt war, dass vor allem auch die Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit überprüft wird. Ebenso erging die Empfehlung, dass vor allem regionale Betriebe gestützt werden sollen. Selbstverständlich können Sie auch den gesamten Prüfbericht für 2021 im unten angeführten Link gerne nachlesen.
| Rechnungsabschluss 2021 - Prüfbericht Prüfbericht_Rechnungsabschluss_2021.pdf (337.18KB) |
| Prüfbericht_Rechnungsabschluss_2021.pdf (337.18KB) |
Familienfreundlichkeit und Parkgebühren Millrütte
Im Rahmen der Sitzung wurden auch die Agenden der familienfreundlichen Gemeinde behandelt. Insbesondere sind auch die Gemeindevertreterinnen Kornelia Ender und Latifa Jordan in diesem Bereich verstärkt tätig. Frau Ender war auch beispielsweise von 2015 bis 2020 Obfrau des Ausschusses Kinder, Familien und Jugend. Wir von der Bürger-Bewegung stehen voll und ganz hinter den Familien, denn sie sind es, die das Kernelement der Gesellschaft ausmachen. So sind insbesondere Spiel- und Sportplätze sowie die Jugendplätze zu erhalten und ständig zu modernisieren, unser Schwimmbad ist weiterhin familienfreundlich zu gestalten, Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche (Schülerbetreuung, Kindergärten) sind auszubauen und zu gewährleisten, Chancengleichheit ist sicherzustellen und die Jugendarbeit sowie das Vereinswesen sind zu fördern. Der Auditprozess "familienfreundliche Gemeinde", welcher auch auf der Sitzung beschlossen wurde, ist selbstverständlich fortzusetzen und zu forcieren. Schließlich sind auch gerade unsere Kinder und Jugendlichen die Zukunft!
Bei den Parkgebühren in der Millrütte ist es nun so, dass dort künftig Gebühren eingehoben werden sollen. 90 Minuten sind kostenfrei und danach wird 1,50 Euro pro Stunde verlangt. Die maximale Tagesgebühr beträgt 8,- Euro. Da es Ungereimtheiten bzgl. Sonderregelungen und Ausnahmebestimmungen gibt, haben wir von der Bürger-Bewegung diesem Antrag nicht zugestimmt. Ebenso ist die Gleichberechtigung zwischen dem Gasthaus Millrütte und dem Naturfreundehaus sicherzustellen, was derzeit leider nicht der Fall ist. Eine Bevorteilung wird unsererseits abgelehnt. Wir von der Bürger-Bewegung werden uns jedenfalls für Gleichberechtigung weiterhin einsetzen und diese Missstände aufzeigen und bekämpfen.
Kiesabbau und sonstige Angelegenheiten
Die Thematik Kiesabbau zieht sich mittlerweile ganz schön hin. Das Kies selbst ist ein wichtiger Rohstoff und deren Abbau sichert Arbeitsplätze. Verhandelt wird über die Abbaumöglichkeit beim Götzner Hof seit nunmehr vielen Jahren und es sind immer noch keine Ergebnisse vorhanden. Traurig ist, dass innerhalb der Volkspartei von Altach und Götzis eben derartig lange verhandelt wird und jetzt auch noch gestritten wird. Die ganze Angelegenheit hat sich zugespitzt und die Vertreter der Volkspartei gehen den Rechtsweg. So hat die Volkspartei Altach bei der BH Feldkirch den Antrag auf Festsetzung einer angemessenen Entschädigung gestellt. Wir von der Bürger-Bewegung haben hier bereits andere sachliche und konstruktive Lösungen und Wege aufgezeigt. Unsere Anträge und Ideen wurden aber leider abgelehnt. So darf hier angemerkt werden, dass es auch noch mit dem verbleibenden Anbieter Reropro Holding GmbH eine weitere Alternative gibt, welche durchaus auch eine weitgehend umweltschonende und finanziell attraktive Lösungsvariante anbietet. Detailverhandlung wären erstrebenswert, doch die Volkspartei und Grünen in Götzis blockieren. Jedenfalls rufen wir die Vertreter der Volksparteien in Altach und Götzis sowie die Grünen zur Sachlichkeit auf. Es geht um Arbeitsplätze und die Rohstoffsicherung. Schließlich ist deutlich anzumerken, dass Streit grundsätzlich nie etwas Gutes ist.
Zusätzlich wurden auf der Sitzung noch weitere Bereiche behandelt. So wurden Landtagsgesetze (Verfassungsgesetze, Landesvolksanwalt) durchgegangen, Flächenwidmungen im Bereich Hopbach und Burgweg beschlossen und verwaltungstechnische Dinge besprochen. Ebenso gab es Umbesetzungen innerhalb der SPÖ. Christian Vögel legte sein Amt im Vorstand nieder und schied aus mehreren Ausschüssen aus. Wir sagen Danke für die Zusammenarbeit. Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Umwelt schützen und sauber halten, Landschafts- und Flurreinigung in Götzis (April 2022)
Die Natur ist etwas Wunderschönes und muss bewahrt werden. Gerade wir in Götzis sind privilegiert, da wir einen hohen Anteil an Wald, Wiesen, Bächen und Bergen besitzen. Gerade auch dieser Raum muss erhalten und beschützt werden. So waren auch wir heuer am 30. April wieder bei der Landschafts- und Flurreinigung dabei. Leider ist es so, dass viele Leute ihren Müll einfach wegschmeißen. So liegen viele Abfälle am Straßenrand, auf Wegen und auch einfach in der Natur. Dieser Müll verrottet schlecht, ist eine Umweltbelastung und kann auch gefährlich für Mensch und Tier sein. Schließlich kann jeder auch einen Beitrag leisten, mithelfen und die Natur schützen. Unsere Umwelt gehört nämlich auch sauber gehalten. Vielen Dank an alle Helfer.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 02.05. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (April 2022)
1. Berichte
2. Berichte Region
3. Mitglied im Gemeindevorstand - Nachwahl
4. Umbesetzung Ausschüsse
5. Rechnungsabschluss 2021
6. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST 4691 (Hopbach)
7. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST 561/9 (Burgweg)
8. Re-Auditierung familienfreundliche Gemeinde
9. Parkgebühren Millrütte
10. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
11. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07. Februar 2022
12. Allfälliges
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Osteraktion - Bürgerkontakte und Mitsprache ausbauen (April 2022)
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Sprechstunde Gemeindevertreter Manfred König - Bürgerkontakte ausbauen (März 2022)
Selbstverständlich sind wir für Sie stets da! Sollten Sie irgendwelche Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns gerne kontaktieren. Sprechstunden sowie persönliche Gespräche sind elementar. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern durchgehend ein verlässlicher Partner.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Neues aus der Gemeindevertretung - Sanierung Sporthalle, Sozialdienste Götzis, Volksschule Markt und sonstige Angelegenheiten (Februar 2022)
Gerade eben fand wieder eine Gemeindevertretungssitzung statt. Dort wurden wieder mehrere Bereiche unserer Gemeinde behandelt. Insbesondere stand die Sanierung der Sporthalle bei der (Musik) Mittelschule im Vordergrund. Unsere Gemeinde Götzis soll für die Bürgerinnen und Bürger bestmögliche Umfeldbedingungen schaffen. Wir von der Bürger-Bewegung stehen dafür ein.
Sporthalle (Musik) Mittelschule, Sozialdienste Götzis
Ein wesentlicher Punkt auf der Sitzung war die Sanierung der Sporthalle bei der Mittelschule. Unsere Sporthalle wurde mittlerweile vor über 30 Jahren in Betrieb genommen. Durch die tägliche Nutzung des Turnsaales ist nun allerdings ein Bauzustand vorhanden, welcher einer umfänglichen Sanierung bedarf. Die Sporthalle im Götzner Zentrum wird dabei schwerpunktmäßig durch die Schüler der Musikmittelschule genutzt und zusätzlich ist die Halle eine wichtige Stütze im Bereich des Indoorsportes vor allem für die Vereine, die dort zahlreich immer wieder die Sporthalle für Events und auch für Trainingsmöglichkeiten nutzen. Zusätzlich bietet die Sporthalle auch ein adäquates Umfeld für den Sportunterricht, die Schülerbetreuung und gelegentlich bietet die Halle auch ein Zuhause für Musikkonzerte der Musikmittelschule. „Somit ist diese Halle vielseitig verwendbar und eine elementare Infrastruktur für das Gemeindeleben insgesamt. Daher ist die Sanierung der Halle für mich als Sportgemeinderat ein Meilenstein im Bereich der Sportinfrastruktur“, so Gemeinderat Christoph Längle. Insgesamt werden rund 1,5 Mio. Euro verbaut und unter anderem soll der Hallenboden neu gemacht werden. Ein besonderer Dank ist dem Bauamt für die Planung und Umsetzung und ebenso auch dem Schulwart für die gute und ständige Instandhaltung auszusprechen.
Die Unternehmensplanung der Sozialdienste Götzis wurde auch auf der Sitzung besprochen. Wir möchten hier einen großen Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aussprechen. Der Dienst ist nämlich nicht immer leicht und es wird sehr viel Gutes getan. Selbstverständlich ist eine derartige Sozialeinrichtung eine wichtige Stütze für das gemeinsame Leben in unserer Gemeinde. Die Schließung einer Bettenstation haben wir, wie bereits berichtet, sehr kritisch gesehen. Leider ist dies aufgrund der derzeitigen Personalsituation nicht anders möglich. Die pflegebedürftigen Personen brauchen eine hohe Qualität und ebenso müssen für die Pflegekräfte angemessene Arbeitsbedingungen vorherrschen. Diese Entwicklung des Personalmangels bzw. die allgemeine Situation zieht sich durch ganz Vorarlberg durch und zeigt ein deutliches Versagen der schwarz-grünen Verantwortlichen auf Landes- und Gemeindeebene auf.
Umbau Volksschule Markt, Sonstige Angelegenheiten
Ein weiterer wesentlicher Diskussionspunkt war der Umbau bzw. die Sanierung der Volksschule Markt. Dort wurde nun eine außerordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht. Wir von der Bürger-Bewegung hätten hier, wie bereits mehrfach berichtet, schnellere Lösungen eingebracht und damit vor allem auch eine bestätigte wertvolle pädagogische Infrastruktur ermöglicht. Zusätzlich hätte sich die Gemeinde auch viel Geld erspart. Die derzeitige Situation, welche von schwarz-grün herbeigeführt wurde, ist jene, dass Gerichtsverfahren anstehen und eben auch viel Zeit bereits vergangen ist und damit auch eine erhebliche Kostensteigerung einhergeht. Die Berichterstattung bzgl. der Volksschule Markt können Sie im unten angeführten Link nachlesen. Zusätzlich wurden auf der Sitzung noch sonstige Bereiche behandelt. So wurden Landtagsgesetze (Spitalsaufenthalt, Elektrizität), der Digitalisierungsbericht und verwaltungstechnische Dinge besprochen. Besonders dürfen wir auch die neue Schriftführerin, Frau Hofer, begrüßen.
https://www.vol.at/volksschule-muss-weiter-warten/7288988
Bei Rückfragen sowie sonstigen Anliegen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der Bürger-Bewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
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Sitzung Gemeindevertretung am 07.02. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Februar 2022)
1. Berichte
2. Berichte Region
3. Beauftragung einer Schriftführerin
4. Nachbesetzung Ausschüsse
5. Digitalisierung - Bericht
6. Musik-Mittelschule Götzis - Sanierung Turnhalle - Umsetzungsauftrag
7. Sozialdienste Götzis GmbH - Unternehmensplanung 2022
8. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
9. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20. Dezember 2021
10. Allfälliges
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Häuser der Generationen - Bettenreduktion (Jänner 2022)
Wie gerade kürzlich auch aus den Medien zu entnehmen war, werden in Götzis bei den Häusern der Generationen 15 Betten stillgelegt bzw. ein Wohnbereich geschlossen. Dies ist vor allem dem Personalmangel geschuldet. Wir von der Bürger-Bewegung haben dieser Maßnahme zugestimmt, da die Qualität bei der Betreuung der pflegebedürftigen Personen sehr wichtig ist und auch für die Mitarbeiter faire Arbeitsbedingungen umsetzbar sein müssen. Diese Entwicklung des Personalmangels zieht sich durch ganz Vorarlberg durch und zeigt ein deutliches Versagen der schwarz-grünen Verantwortlichen auf Landes- und Gemeindeebene auf. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die Schließung erst kurz vorher kommuniziert wurde und somit kein Handlungsspielraum mehr möglich war. Für uns von der Bürger-Bewegung ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Bettenanzahl wieder auf das ursprüngliche Niveau erhöht wird und bedürftige Personen in ihrem Heimatort bleiben können und auch einen Platz haben. Schließlich ist das Altersheim eine wichtige Institution innerhalb unserer Gemeinde, welches einen wesentlich Beitrag zur Lebensqualität gerade im hohen Alter leistet.
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Sitzungsübersicht 2022 - Gemeindevertretung (Jänner 2022)
Mit viel frischem Wind und Elan starten wir von der BürgerBewegung in das neue Jahr. In unserer Gemeinde Götzis stehen nämlich auch wieder viele Dinge und Projekte heran. So sind unter anderem das Kiesabbau-Projekt voranzutreiben, Straßenbaumaßnahmen durchzuführen und auch die Sanierung der Volksschule Markt einzuleiten. Wir von der Bürger-Bewegung hätten hier bereits adäquate Lösungen eingebracht und der Gemeinde vor allem Zeit und Geld erspart. Leider wurden unsere Anträge abgelehnt. Nichtsdestotrotz heißt es jetzt sachlich und stringent weiterzuarbeiten und für unsere Heimatgemeinde Götzis Lösungen zu finden. Selbstverständlich finden neben den Gemeindevertretungssitzungen auch viele Fraktions-, Ausschuss- sowie Gemeindevorstandssitzungen statt. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und konstruktiv in allen Gremien für die Angelegenheiten unserer Gemeinde ein. Bei Rückfragen sowie bei Anliegen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Gemeindevertretungssitzungen 2022:
07.02., 02.05., 04.07., 26.09., 21.11., 19.12.
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Neues aus der Gemeindevertretung - Budget 2022 (Voranschlag), Flächenwidmungen, Räumlicher Entwicklungsplan, Landtagsgesetze und sonstige Anträge (Dezember 2021)
Im Rahmen der letzten Gemeindevertretungssitzung im Dezember wurden wieder einige Bereiche behandelt sowie Beschlüsse getätigt. Insbesondere stand der Voranschlag für das kommende Jahr 2022 im Zentrum der Sitzung. Wie gewohnt, setzen wir uns nach sachlichen und lösungsorientierten Parametern für das Wohl unserer Heimatgemeinde ein. Schließlich soll sich Götzis weiterentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger ein lebenswertes Umfeld bieten.
Budget 2022 - Voranschlag; Kassaprüfung:
Vorne weg halten wir fest, dass wir dem Budget 2022 (Voranschlag) nicht zugestimmt haben. Für das kommende Jahr sind über 7,5 Mio. Euro an neuen Krediten nötig. Diese Schuldenpolitik und ein derartiger Umgang mit Steuergeld wollen und können wir nicht mittragen. Insbesondere ist die Vorgehensweise bzgl. dem Architekturwettbewerb, gewisser neuerlicher Baumaßnahmen und der Aktionismus bzgl. der Kiesthematik ein Kurs der Mehrheitsfraktionen von ÖVP und Grüne, den wir nicht mittragen wollen. Wir hätten in diesen Bereichen andere Lösungen parat gehabt und hätten der Gemeinde viel Zeit und vor allem auch Geld erspart. Leider wurden unsere Anträge abgelehnt. Wir werden uns aber selbstverständlich weiterhin für ausgewogene Finanzen einsetzen und gegen diese Schuldenpolitik agieren. Unsere Stellungnahme zum Budget 2022 können sie über den unten angeführten Link herunterladen und lesen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die stetige Kassaprüfung, welche auch auf der Sitzung behandelt wurde. Unsere Obfrau des Prüfungsausschusses, Gemeindevertreterin Kornelia Ender, prüft dabei die Finanzen der Gemeinde auf Richtigkeit. Es ist ihr ein besonderes Anliegen, dass die Gebarung genau nach den Buchstaben des Gesetzes geprüft wird und auch ein entsprechender Bericht erstellt wird. Für uns ist nämlich die Transparenz auch ein wichtiger Parameter, den wir gerne umsetzen. Sollten Sie Fragen dazu haben, oder sonstige Anliegen besprechen möchten, dann können Sie uns gerne jederzeit kontaktieren.
| Stellungnahme BürgerBewegung - Budget 2022 Budget_2022_BürgerBewegung.pdf (168.87KB) |
| Budget_2022_BürgerBewegung.pdf (168.87KB) |
Neben dem Budget wurden auf der Sitzung noch einige Landtagsgesetzte (Digitalisierung, Landesverfassung, Schulerhaltung, Volksabstimmung), das räumliche Entwicklungskonzept, Umwidmungen, Bahnhofsangelegenheiten sowie Anträge bzgl. dem Sozialbereich besprochen bzw. verhandelt. Bei den Flächenwidmungen ergingen die Zweitbeschlüsse (Bereich Blattur - Wiesenrain; Verbindungsweg L 190 zur Ringstraße) und sind somit vollzogen. Die Anträge bzgl. dem Sozialbereich wurden in den zuständigen Ausschuss verschoben. Bei Anliegen sowie sonstigen Detailfragen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@büergerbewegunggötzis.at
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
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Sitzung Gemeindevertretung am 20.12. um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Dezember 2021)
1. Berichte
2. Region amKumma - Regionaler Räumlicher Entwicklungsplan (regREK)
3. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von GST-NR 4459/2, KG 92110 - Zweitbeschluss
4. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von GST-NR 4931, KG 92110 Götzis (Wiesenrain und Blattur) - Zweitbeschluss
5. Kassaprüfung - Bericht
6. Beschäftigungsrahmenplan 2022
7. Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG, Unternehmensplanung 2022 - Zustimmung
8. Voranschlag 2022 der Marktgemeinde Götzis - Beschlussfassung
9. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
10. Aufstockung um 50,- Euro des Heizkostenzuschusses für den Winter 2021/2022 - Antrag SPÖ, gem. § 41 Abs. 2 GG
11. Werbeinitiative für den Heizkostenzuschuss 2021/2022 - Antrag SPÖ gem. § 41 Abs. 2 GG
12. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15. November 2021
13. Allfälliges
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Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung - Ein verlässlicher Partner;
Sprechstunde Gemeindevertreter (Dezember 2021)
Selbstverständlich sind wir für Sie das ganze Jahr da! Sollten Sie irgendwelche Fragen, Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns jederzeit kontaktieren. Bürgerkontakte und Sprechstunden sind wichtig. Elementar ist nämlich, dass stetig Kontakt und Gespräche vorherrschen. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern ein verlässlicher Partner durchgehend.
Wir von der BürgerBewegung sind stets bemüht uns nach sachlichen und konstruktiven Lösungen umzusehen. Schließlich agieren wird nach den Grundsätzen: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und parteilose Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Christoph Längle, BA Kornelia Ender Latifa Jordan Manfred König.
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Neues aus der Gemeindevertretung - Antrag auf vergünstige Schwimmbadkarten eingebracht - Flächenwidmungen (REP), Gebühren, Kiesabbau Götzner Rheinhof und andere Angelegenheiten (November 2021)
Bei der gerade erst kürzlich abgehaltenen Gemeindevertretungssitzung wurden wieder einige Dinge bewegt sowie Vorhaben besprochen. Unsere Heimatgemeinde soll sich weiterentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger ein lebenswertes Umfeld bieten.
Antrag auf vergünstigte Schwimmbadkarten eingebracht
Bei der Sitzung hat unser Gemeinderat Christoph Längle, BA folgenden Antrag eingebracht:
"Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Saisonkarten für Schüler, Studenten, Lehrlinge und Erwachsene sowie die Familienkarten mit Familienpass und die Karten für Alleinerzieher/innen mit Familienpass um 5 % billiger zu erwerben sind, wenn diese Eintrittskarten bis spätestens 01. Mai der jeweiligen Saison gekauft werden."
Kiesabbau - Götzner Rheinhof
Ein Thema auf der Sitzung war auch wieder das "Kies". Unser Gemeinderat Christoph Längle stellte diesbezüglich bereits im September die Fragen. Dort wurde seitens des Bürgermeisters geantwortet, dass sie Arbeitsgruppe "Kies" im Oktober wieder ihre Arbeit aufnehmen soll. Dies ist allerdings bis zum heutigen Tag nicht geschehen. Bei dieser Gemeindevertretungssitzung wurde erneut die Frage nach dem Kies gestellt. Diesmal hat der Bürgermeister überhaupt keinen Zeithorizont nennen können. Offensichtlich haben sie hier überhaupt keinen Plan mehr! Wir von der BürgerBewegung hätten hier bereits schnellere und effizientere Lösungen vorgeschlagen. Leider wurden diese abgelehnt. Wir werden jedenfalls dort dran bleiben und uns für sachliche sowie ausgewogene Entscheidungen im Sinne von Götzis und der Region weiterhin vehement einsetzen.
Neben diesen oben genannten Punkten wurden auch noch Landtagsgesetze (Jagd, Fischerei und Naturschutz) besprochen sowie die Friedhofordnung angepasst und ein Antrag auf Durchführung eines Livestreams bei Gemeindevertretungssitzung eingebracht. Dieser Antrag wurde der Digitalisierungsgruppe zugewiesen. Für uns ist auch Transparenz und Offenheit wichtig, daher wäre eine Liveübertragung durchaus sinnvoll. Bei Anliegen sowie sonstigen Detailfragen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Sitzung Gemeindevertretung am 15.11. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (November 2021)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Umbesetzung Ausschüsse
4. Räumlicher Entwicklungsplan (REP Götzis): Antrag auf Durchführung der strategischen Umweltprüfung
5. Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich GST-NR 244/6 - Ergänzung
6. Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich GST-NR 4459/2, KG 92110 Götzis - Verbindungsweg Ringstraße-L 190
7. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich 4931, KG 92110 Götzis - (Straßen Wiesenrain, Blattur)
8. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich GST 1395, KG 92110 Götzis
9. Friedhofsgebühren - Änderung und Neuverlautbarung
10. Anpassung Abgaben, Gebühren und Entgelte und Verordnungen für 2022 - Beschlussfassung
11. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
12. Livestream der Gemeindevertretungssitzungen für alle Bürger/innen - Antrag
13. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05. Juli 2021
14. Allfälliges
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Infrastrukturen erhalten und sanieren (Oktober 2021)
Für eine adäquate Gemeinde ist selbstverständlich auch die Aufrechterhaltung der Infrastruktur bedeutend. Beispielhaft erwähnt sei das Schul- und Kindergartenwesen, die Feuerwehr und viele andere Dinge. Ebenso ist die Instandhaltung der Außenanlagen wichtig und das Gemeindestraßen- und Wassernetz muss selbstverständlich auch funktionieren. Hier muss es ständig zu Instandhaltungsmaßahmen und Sanierungen kommen. Schließlich sollte gelten, dass unsere Infrastruktur auf hohem Niveau aufrechterhalten wird.
Gerade auch die Spielplätze und Freizeitanlagen bieten Erholung, Spiel und Spaß. Neben anderen wichtigen Freizeit- und Parkanlagen ist auch der sogenannte Skaterplatz im Mösle-Stadion ein Ort, wo sich immer wieder viele gerne aufhalten. Dort steht seit geraumer Zeit eine Halfpipe. Diese wird nun auch gerade saniert. Wichtig ist auch zu erwähnen, dass der Fuhrpark der Feuerwehr auf modernstem Stand gehalten wird. Bei der Sicherheit darf nicht gespart werden. So wurden gerade erst kürzlich neue Fahrzeuge ausgeliefert und in Betrieb genommen. Wir von der Bürger-Bewegung haben uns auch diesbezüglich eingesetzt. So haben wir beispielsweise den Antrag für das neue Steigerfahrzeug selbst eingebracht und im Rahmen des Budgets derartigen Ausgaben und Sanierungsprojekten zugestimmt. Ebenso ist für uns die Aufrechterhaltung der Gemeindeinfrastruktur wichtig, da dies gewährleistet sein muss, um adäquat in Götzis leben zu können.
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Sprechstunde Fraktionsobfrau Kornelia Ender - Bürgerkontakte ausbauen (Oktober 2021)
Selbstverständlich sind wir für Sie stets da! Sollten Sie irgendwelche Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns gerne kontaktieren. Sprechstunden sowie persönliche Gespräche sind elementar. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern durchgehend ein verlässlicher Partner.
Unsere Fraktionsobfrau Kornelia Ender sowie das ganze Team der BürgerBewegung sind stets bemüht uns für sachliche und konstruktive Lösungen einzusetzen. Für uns gilt: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und neutrale Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es nämlich keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0660 7365649, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Neues aus der Gemeindevertretung - Radschnellverbindung, Digitalisierung und Flächenwidmungen sowie andere Angelegenheiten (September 2021)
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung wurden wieder einige Beschlüsse getätigt sowie Vorhaben konkretisiert. Schließlich geht es um unsere Heimatgemeinde und es ist zu gewährleisten, dass die gesetzlichen Rahmen erfüllt und Vorhaben umgesetzt werden. Unsere Gemeinde soll sich weiterentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger ein lebenswertes Umfeld bieten.
Radschnellverbindung
Bzgl. dieser Verbindungswege gibt es hier einen Schulterschluss vieler Gemeinden. Von Götzis beginnend über Koblach, Klaus, Weiler, Sulz, Röthis sind alle mit dabei. Das Ziel ist es, dass die Radverbindungen im Bezirk Feldkirch verbessert werden. Schließlich ist dies eine umweltschonende und gesunde Transportvariante. Ein Schlüsselpunkt dabei beinhaltet dabei der Sattelberg und die Eisenbahnlinie in Klaus und Koblach. Götzis ist als direkter Nachbar auch unmittelbar betroffen. Dort soll unter anderem ein Radtunnel entstehen, damit die Radverbindung flüssiger und schneller wird. Diese Verbindung ist auch für uns Götzner ein Vorteil und erleichtert das Fortkommen mit dem Fahrrad Richtung Vorderland. Diesem Vorhaben wurde nun grundsätzlich von Seiten der Marktgemeinde zugestimmt und es soll weiterverfolgt werden. Wenn alles nach Plan läuft, dann ist bereits 2024 Baubeginn. Wir von der BürgerBewegung werden uns weiterhin für die Verbesserung der Radwege einsetzen.
Digitalisierung und Flächenwidmungen
Die Digitalisierung ist bereits schon lange in viele Bereiche der Gesellschaft eingedrungen. Sie bietet viele Vorteile. Diese Verbesserungen sollen nun auch in Götzis genutzt werden. Unter dem Stichwort "Smart City" soll es auch in Götzis Neuerungen geben. Angedacht ist, dass beim Schwimmband in der Riebe beispielsweise ein Verkehrszähler hinkommt, damit man bereits digital über das Handy schon vorab sieht, ob der Parkplatz besetzt ist, oder es noch freie Plätze gibt. Dadurch kann leichter entschieden werden, ob man mit dem Auto, oder dem Bus oder dem Fahrrad ins Schwimmbad fährt. Weiter Parameter, wie die erleichterte Benutzung des öffentlichen Verkehrssystem, sind angedacht. Die Digitalisierungsgruppe der Marktgemeinde arbeitet nun in den nächsten Wochen und Monaten einen Umsetzungsplan aus.
Bzgl. den Flächenwidmungen wurde das Straßenprojekt im Bereich Jägerloch endverhandelt und eine Fläche für eine neue Straße gewidmet. Zusätzlich wurde auch noch eine kleine Fläche aufgrund eines Hausbaues im Sonderberg umgewidmet, damit dort der Grundeigentümer bauen kann.
Ebenso wurden auf der Sitzung noch sonstige Vorhaben besprochen. Ein Thema war auch das Projekt Bürgerservice 2025. Dort wird versucht die vielfältigen Potenziale und das Engagement in Götzis zu nutzen. Ein weiterer Punkt waren auch die Themen "Kies" und "Architekturwettbewerb Volksschule Markt". Unser Gemeinderat Christoph Längle, BA stellte diesbezüglich die Fragen. Die Arbeitsgruppe "Kies" soll im Oktober wieder ihre Arbeit aufnehmen und bzgl. dem Architekturwettbewerb stehen noch rechtliche Entscheidungen aus. Wir von der BürgerBewegung hätten hier bereits schnellere und effizientere Lösungen vorgeschlagen. Leider wurden diese abgelehnt. Wir werden jedenfalls dort dran bleiben und uns für sachliche sowie ausgewogene Entscheidungen im Sinne von Götzis und der Region vehement einsetzen.
Bei Rückfragen sowie sonstigen Informationen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis gerne zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Sitzung Gemeindevertretung am 20.09. um 1900 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (September 2021)
1. Projekt Bürgerservice 2025 / Götzis gemeinsam gestalten - Vorstellung
2. Berichte
3. Berichte aus der Region
4. Umbesetzung Ausschüsse
5. Änderung Flächenwidmung im Bereich GST-NR 3059/3, KG 92110 Götzis (Sonderberg)
6. Änderung Flächenwidmung im Bereich GST-NR 4540/1, KG 92110 Götzis (Jägerloch)
7. Radschnellverbindung Vorderland-Kummenberg - Grundsatzbeschluss
8. Digitalisierung - aktueller Bericht
9. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05. Juli 2021
10. Allfälliges
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Sprechstunde Gemeindevertreter - Ein verlässlicher Partner (August 2021)
Gerne sind wir für Sie das ganze Jahr da! Sollten Sie irgendwelche Fragen, Anliegen oder Anregungen haben, dann können Sie uns jederzeit kontaktieren. Bürgerkontakte und Sprechstunden sind wichtig. Elementar ist nämlich, dass stetig Kontakt und Gespräche vorherrschen. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern ein verlässlicher Partner durchgehend.
Wir von der BürgerBewegung sind stets bemüht uns nach sachlichen und konstruktiven Lösungen umzusehen. Schließlich agieren wird nach den Grundsätzen: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und parteilose Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
v. l. n. r.: Christoph Längle, BA, Kornelia Ender, Latifa Jordan und Manfred König.
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Fahrplan Herbst 2021: Übersicht Gemeindevertretungssitzungen (August 2021)
Das erste Halbjahr ist bereits zu Ende gegangen und es wurden auch einige Dinge bewegt. Zu nennen ist unter anderem das Projekt "Tennis, Golf und Dart", welches bereits in der Umsetzungsphase ist und ca. im Oktober fertig sein soll. Weiters wurde die Standortbestimmung bzgl. dem neuen Wertstoffzentrum der Gemeindevertretung vorgestellt und auch andere viele Dinge wurden erledigt (siehe Tagesordnungen und Berichte Jänner bis Juli).
Gemeindepolitisch geht es aber auch schon mit schnellen Schritten weiter. Es stehen einige weitere Projekte heran. So ist unter anderem die Thematik Kies weiterhin zu forcieren und auch der Sanierungsprozess bzgl. der Volksschule Markt muss rasch weitergeführt werden. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und konstruktiv für unsere Gemeinde ein. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Gemeindevertretungssitzungen Herbst 2021 (Plan):
20.09., 15.11., 20.12.
(Zusätzlich finden selbstverständlich noch viele unterschiedliche Ausschüsse, Fraktionstreffen, Vorhabensbesprechungen und sonstige Koordinierungssitzungen statt)
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Sportprojekt "Tennis, Golf und Dart" bereits in der Umsetzungsphase (Juli 2021)
Das sehr gute Sport-Projekt "Tennis, Golf und Dart" ist nun bereits in die Umsetzungsphase gegangen. Nachdem die Götzner Gemeindevertretung und der Sportausschuss unter der Leitung von Gemeinderat Christoph Längle die Umsetzung des Sportprojektes "Tennis, Golf und Dart" im Mösle beschlossen haben, starteten nun in den vergangenen Tagen die Arbeiten. Fünf Sportarten sollen in der neuen Halle künftig Platz finden. Neben dem bereits bestehenden Tennisangebot werden auch die Golf- und Dartsportler eine neue Heimat bekommen. Zusätzlich werden auch noch Padel-Tennis und die Möglichkeit für Hallenfußball angeboten.
"In der neuen Sporthalle soll ein Eldorado für Sportbegeisterte entstehen. Insgesamt ist es ein sehr gelungenes Projekt und konnte innerhalb weniger Monate von der Idee zur Umsetzung reifen", freut sich unser Sportgemeinderat Christoph Längle. Mit der neuen bzw. sanierten Halle wird somit auch das Sportangebot in Götzis wesentlich verbessert. Ebenso erfreut zeigen sich die Vertreter der Vorarlberger Tenniszentrum GmbH. Sie sind stolz darauf, dass eine der größten Indoor-Sportanlagen entsteht. Geplant ist, dass die Bauarbeiten bereits im Herbst abgeschlossen werden und die Räumlichkeiten ihrer Bestimmung übergeben werden können. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung: Tel. 0676 9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Neues aus der Gemeindevertretung - Kiesabbau, Architekturwettbewerb VS Markt, Sozialdienste Götzis sowie andere Sachverhalte (Juli 2021)
Bei der gerade erst stattgefundenen Gemeindevertretungssitzung am 05. Juli wurden wieder einige Dinge bewegt. So war unter anderem auch der Kiesabbau Thema.
Kiesabbau: Gemeinsam haben wir mit vier anderen Fraktionen einen Antrag eingebracht. Dabei war das Ziel, dass der Kiesabbau nicht unbedingt mit Altach durchzuführen ist. Das Kiesabbaufeld liegt zwar geographisch in Altach, gehört aber vollständig der Marktgemeinde Götzis. Somit ist für uns auch klar, dass die Marktgemeinde Götzis Anspruch auf zu erwartende Erlöse hat und auch bestimmen kann, wer dort abbaut. Leider wurden seitens Altach gewisse Fragen nicht beantwortet und es kam auch bis zum heutigen Tage kein Angebot von Altach bzgl. der Aufteilung der Erlöse. (Siehe Bericht Kiesabbau Juni) Erschwerend kommt mittlerweile hinzu, dass der von Altach forcierte direkte Autobahnanschluss bzgl. Kiesabbau definitiv nicht kommt und es keine entsprechenden Gesetzte sowie Umsetzungsvorhaben gibt. Somit wird die Abbauvariante über bzw. mit Altach immer unattraktiver.
Wir von der Bürger-Bewegung wollen den Kiesabbau weiterhin forcieren und suchen nach sachlichen Lösungen. Es soll dabei möglichst umweltschonend und so weit als möglich verkehrsentlastend sein. Die zu erwartenden Erträge durch den Kiesabbau sind für unsere Gemeinde sehr relevant und ebenso benötigt man Deponieflächen. Mittlerweile haben wir bereits mit den anderen Fraktionen einen Antrag auf eine außertourliche Gemeindevertretungssitzung einberufen. Diese wird in den nächsten vier Wochen stattfinden. Dort wird eine neue Abbaualternative geprüft und eingebracht.
Architekturwettbewerb VS Markt, Sozialdienste und andere Sachverhalte:
Bzgl. dem Architekturwettbewerb VS Markt wurde seitens Gemeinderat Christoph Längle ein Vertagungsantrag gestellt. Die derzeitige Sachlache benötigt noch mehr Informationen und Unterlagen. Diese werden in den nächsten Wochen geprüft und gesichtet. Im wesentlichen geht es darum, ob das verbleibende Projekt anlässlich des Architekturwettbewerbs weiterverfolgt wird, oder ob der Wettbewerb neu gestartet werden soll.
Ebenso war auf der Agenda der Jahresabschluss der Sozialdienste Götzis (Häuser der Generationen). Unsere Prüfungsausschussobfrau Kornelia Ender hat dabei auch diesen Bereich genauestens geprüft und sich die Zahlen, Daten und Fakten angesehen. Dabei kam heraus, dass alles ordentlich funktioniert. Gerne dürfen wir auch an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aussprechen, denn dort wird viel Gutes geleistet.
Zusätzlich wurden auf der Sitzung noch Landtagsgesetze behandelt sowie über Vorhaben aus der Region und unserer Gemeinde gesprochen. Gerne sind wir für Sie da: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Sitzung Gemeindevertretung am 05. Juli um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Juli 2021)
1. Architekturwettbewerb VS Markt
2. Berichte
3. Berichte aus der Region
4. Sozialdienste Götzis GmbH - Jahresabschluss 2020
5. Gesetzesbeschlüsse Vorarlberger Landtag
6. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses der Gemeindevertretung vom 18.11.2019 - (Kiesabbau), gemeinsamer Antrag gem. § 41 Abs. 2 GG der NEOS-, GLG-, BÜRGER-BEWEGUNG-, SPÖ- und FPÖ-Fraktionen
7. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31. Mai 2021
8. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
„Götzis vor ÖVP Übernahme retten!“ (Juni 2021)
Die ÖVP aus Altach und Götzis wollen sich am Götzner Eigentum bereichern – Dies ist entschieden abzulehnen und zu bekämpfen.
Götzis, am 06.06.2021: „Seit mittlerweile mehreren Jahren ist der Kiesabbau und die zu erwartenden Erträge von rund 35 Mio. Euro Thema in Altach und Götzis. Das Abbaufeld befindet sich im kompletten Besitz der Marktgemeinde Götzis. Vorne weg ist einmal festzuhalten, dass die politisch verantwortliche ÖVP in Altach es bis heute nicht geschafft hat, dass sie ein offizielles Angebot der Götzner Gemeindevertretung vorlegt und auch keine Verkehrslösung präsentieren kann. Lediglich Ertragstabellen wurden gezeigt, welche von zuerst rund 30 Mio. Euro bis zuletzt auf über 55 Mio. Euro hinaufkorrigiert wurden. Die Richtigkeit dieses Zahlenwerkes ist mehr als nur zu hinterfragen. Äußerst erschwerend kommt hinzu, dass die ÖVP Altach mit eventuell zu erwartenden Erträgen aus dem Kiesabbau bereits Projekte und Vorhaben in Altach plant. Somit plant sie mit fremden Geldern und führt eine Wählertäuschung durch.
Ein weiteres starkes Stück ist, dass der Götzner ÖVP Bürgermeister Christian Loacker Steigbügelhalter der Altacher ÖVP ist und für ihn klar ist, dass der Abbau nur mit Altach durchzuführen ist und auch die Erträge aufgeteilt werden sollen. Ebenso hat der Götzner Bürgermeister Loacker Anfragen bzgl. Kiesabbau von anderen Unternehmen monatelang ignoriert und der Gemeindevertretung vorenthalten. Da sieht man einmal wieder klar und deutlich, dass die ÖVP-Funktionäre keine Sachpolitik durchführen, sondern nur Parteibuchklientel betreiben. Bürgermeister Christian Loacker soll sich um die Götzner Interessen kümmern, das Götzner Eigentum schützen, Fairness vorleben und nicht Götzner Geld an andere verschenken, appellieren Bürger-Bewegung, SPÖ, NEOS und FPÖ aus Götzis gemeinsam.
Ein anderer harter Brocken sind die Machenschaften der ÖVP-Funktionäre in Altach und Götzis. So ist Franz Kopf Geschäftsführer der Firma Kopf Kies und Beton und zugleich ÖVP Gemeindevertreter und Mitglied in mehreren Ausschüssen in Altach. Josef Loacker ist ein Cousin von Franz Kopf und sitzt für die ÖVP in der Arbeitsgruppe Kiesabbau in Götzis. Dort hat Josef Loacker sich immer lautstark für die Abbauvariante mit Altach ausgesprochen und andere Argumente und Belange ignoriert und seinem Cousin in Altach ständig die Stange gehalten. Ebenso ist er ein langjähriger Kiesabnehmer von Franz Kopf und kauft von dort Kies für sein eigenes Unternehmen. Dass jetzt auch noch der Bruder von Franz Kopf, Karl-Heinz Kopf, als Nationalrat seine Finger ins Spiel bringt, setzt dem ganzen noch die Krone auf.
Für uns von der Bürger-Bewegung, SPÖ, NEOS und FPÖ aus Götzis ist diese Vorgehensweise seitens der ÖVP in Altach und Götzis klar abzulehnen. Wir stehen dafür ein, dass das Götzner Eigentum geschützt wird und hier keine Gelder verschenkt werden. Ebenso fordern wir Sachlichkeit und Transparenz ein! Wir kämpfen vehement um das Götzner Eigentum und die Rechte unserer Marktgemeinde und lehnen ganz klar diese ÖVP-Machenschaften ab.
Gemeinderat Christoph Längle, BA wörtlich: „Für mich ist es wichtig, dass das Götzner Eigentum größtmöglich geschützt wird und keine Gelder hergeschenkt werden. Ebenso soll bzgl. der Abbauvariante eine weitgehend umweltschonende Variante umgesetzt werden!“
Setzen wir ein Zeichen für Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Prüfung und Kontrolle sowie Überwachung der gesamten Gebarung, Prüfbericht (Juni 2021)
Wie in jedem Jahr wird der Rechnungsabschluss bzw. die Gebarung des abgelaufenen Jahres geprüft. Dies ist eine wichtige Aufgabe, denn schließlich muss alles gesetzeskonform und genau sein. Ebenso werden viele Summen bewegt und Steuergeld verwendet. Gemäß dem Vorarlberger Gemeindegesetz ist festgesetzt, dass der gesamte Geldfluss überwacht wird. Diese Funktion übernimmt dabei der Prüfungsausschuss.
Wir von der BürgerBewegung stellen mit Frau Gemeindevertreterin Kornelia Ender die Obfrau des Prüfungsausschusses. Frau Ender war es ein bedeutendes Anliegen, dass sehr genau geprüft wird, Richtigkeit vorherrscht und auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden. Ein elementarer Punkt war, dass vor allem auch die Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit überprüft wird. Diese Empfehlung hat sie auch an die Gemeindevertretung weitergegeben. Sollten Sie Fragen dazu haben, dann können Sie uns gerne, wie gewohnt, kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at. Selbstverständlich können Sie auch den gesamten Prüfbericht für 2020 im unten angeführten Link gerne nachlesen.
| Prüfbericht - Rechnungsabschluss 2020 Rechnungsabschluss_2020 Prüfbericht.pdf (954.55KB) |
| Rechnungsabschluss_2020 Prüfbericht.pdf (954.55KB) |
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Neues aus der Gemeindevertretung - Rechnungsabschluss, Spiel- und Freiflächen sowie andere Angelegenheiten (Mai 2021)
Bei der gerade erst kürzlich abgehaltenen Gemeindevertretungssitzung am 31. Mai wurden einige Beschlüsse getätigt. Schließlich sind zu gewährleisten, dass die gesetzlichen Parameter erfüllt und Projekte umgesetzt werden. Schließlich soll sich unsere Gemeinde weiterentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger eine adäquate Lebensgrundlage bieten.
Rechnungsabschluss
Für uns von der BürgerBewegung war es wichtig, dass Budgetdisziplin eingehalten wurde sowie ein sparsamer Umgang mit Steuergelder vorherrscht. Wichtig ist nämlich, dass gerade die nachfolgenden Generationen auch einen finanziellen Handlungsspielraum haben.
Insbesondere waren für 2020 Investitionen notwendig, wie Neuanschaffungen im Sicherheitsbereich sowie Gebäude- und Straßeninstandhaltungen, um die öffentliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Elementare Parameter waren auch die Ausgaben für den Gesundheitsbereich, da gerade im letzten Jahr bzw. während der Pandemie-Zeit die gesundheitliche Versorgung für die Bevölkerung besonders relevant war und ist.
Die gesamte Budgetrede können Sie im unten angeführten Link gerne nachlesen. Bei Fragen sind wir selbstverständlich auch für Sie da. Gerne können Sie uns kontaktieren.
| Stellungnahme Rechnungsabschluss 2020, BürgerBewegung Rechnungsabschluss_2020_Stellungnahme_BürgerBewegung.pdf (114.79KB) |
| Rechnungsabschluss_2020_Stellungnahme_BürgerBewegung.pdf (114.79KB) |
Spiel- und Freiflächen, Bau- und Raumplanung
Im Bereich von Wieden-Kalkofen befindet sich ein größere Fläche, welche im Besitz der Marktgemeinde Götzis ist. Für die Gestaltung dieser Freifläche wurde nun ein Grundsatzbeschluss für die Gestaltung gefasst. Schließlich sind Grünzonen und Verkehrsberuhigungen zentrale Elemente, um die Wohnqualität zu steigern. Gerade bei Bereichen die für das Wohnen vorgesehen sind, ist darauf zu achten, dass die Lebensqualität hoch ist.
Weitere Projekte für Spiel- und Freiflächen werden noch in den Ausschüssen bzw. im Bau- und Raumplanungsausschuss der Marktgemeinde beraten. Geplant sind neue Spiel- und Freiflächen für den Bereich Garnmarkt sowie für das Gebiet Litta-Anger. Wir werden uns auch bzgl. diesen Flächen, wie gewohnt, sachlich und konstruktiv einsetzten.
Ebenso wurden auf der Sitzung noch Landtagsgesetzte, Verkehrsangelegenheiten, Widmungen im Bereich Jägerloch, Resolutionen sowie Volksabstimmungsverfahren besprochen. Insbesondere sind Bürger-Anliegen und die direkte Demokratie ohnedies sehr wichtige Dinge, welche unbedingt gehört und unterstützt gehören.
Bei Fragen sowie Detailinformationen zur Sitzung steht Ihnen das ganze Team der BürgerBewegung Götzis zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein! - Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 31. Mai um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (Mai 2021)
1. Berichte
2. Agglomerationsprogramm Rheintal - Genehmigung
3. Festsetzung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
4. Voranschlagsabweichungen - Begründung wesentlicher Abweichungen (VRV 2015)
5. Rechnungsabschluss 2020 - Beschlussfassung
6. Öffentliche Freifläche Wieden-Kalkofen (Umsetzungsbeschlussfassung)
7. Öffentliche Spiel- und Freifläche Am Garnmarkt Nord (Umsetzungsbeschlussfassung)
8. Öffentlicher Freiraum Anger Litta (Umsetzungsbeschluss)
9. Änderung Flächenwidmung im Bereich GST-NR 5537/3, KG 92110 Götzis
10. Änderung Flächenwidmung im Bereich GST-NR 3059/3, KG 92110 Götzis - Sonderberg
11. Änderung Flächenwidmung im Bereich GST-NR 4540/1, KG 92110 Götzis - Jägerloch
12. Resolution der Marktgemeinde Götzis zum Volksabstimmungsverfahren in den Gemeinden
13. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
14. Erweiterung der 30 km/h Zonen - Antrag der SPÖ Fraktion gem. § 41 Abs. 2 GG
15. Verbesserung der Situation von Flüchtenden - Antrag der ÖVP-, GLG- und Neos-Fraktion gem. § 41 Abs. 2 GG
16. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. März 2021
17. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Landschafts- und Flurreinigung - Schön, wenn alle mithelfen (April 2021)
Am Samstag, den 24.04.21, wurde eine Landschafts- und Flurreinigung durchgeführt. Leider ist es so, dass viele Leute ihren Müll einfach wegschmeißen. So liegen viele Abfälle am Straßenrand, auf Wegen und auch einfach in der Natur. Dieser Müll verrottet schlecht, ist eine Umweltbelastung und kann auch gefährlich für Mensch und Tier sein.
Das Ziel dieser Landschafts- und Flurreinigung war es, dass das Gemeindegebiet von Götzis wieder sauber wird und der Umweltschutz forciert wird. Wir von der BürgerBewegung waren selbstverständlich auch dabei und haben tatkräftig mitgeholfen. Vielen Dank sagen wir an alle die gekommen sind. Es waren sehr viele Personen da und auch unzählige Vereine haben sich tatkräftig eingebracht. Ein besonderes Danke ist auch an Ernest Mayer und Horst Tassotti auszusprechen, die alles organisiert haben. Es ist schön, wenn viele mithelfen, denn dann wird viel Gutes erreicht!
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Osteraktion - Bürgerkontakte und Mitsprache ausbauen (April 2021)
Heuer haben wir von der BürgerBewegung im gesamten Gemeindegebiet Ostereier verteilt. Wir haben viele Besuche durchgeführt und auch einen eigenen Stand am Garnmarkt betrieben. Dabei konnten viele gute Gespräche geführt, Anliegen besprochen und auch Bürgerkontakte geknüpft werden. Schließlich sollte es ein Miteinander und Füreinander sein, denn gemeinsam erreicht man viel mehr. Außerdem ist es auch wichtig, dass die Mitsprache aller Bürger gestärkt und ausgebaut wird.
Die Eier selbst kommen direkt vom Bauernhof, stammen selbstverständlich aus Boden- und Freiland-Haltung und stehen für gute Qualität aus dem Ländle. Wir wünschen allen frohe Ostern!
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Neues aus der Gemeindevertretung - Sport, Kies, Feuerwehr und andere Angelegenheiten (März 2021)
Bei der letzten Gemeindevertretungssitzung am 22. März wurden einige Beschlüsse getätigt. Schließlich sind wichtige Projekte voranzutreiben und auch unsere Gemeinde muss sich ständig weiterentwickeln und für die Bürgerinnen und Bürger da sein.
Sportprojekt "Tennis, Golf und Dart"
Das sehr gute Sport-Projekt "Tennis, Golf und Dart" ist auf die Zielgerade geschickt worden. Mit einem Grundsatzbeschluss wurden die weiteren Schritte genehmigt. Es soll eine Heimat für fünf verschiedene Sportarten entstehen. Neben Tennis, Golf und Dart wird auch die Möglichkeit für Hallenfußball und Paddle-Tennis geschaffen. Ebenso wird ein öffentliches WC entstehen und auch die WC-Situation bei der Feuerwehr und den Bogenschützen verbessert. Läuft alles weiterhin nach Plan, kann bereits heuer im Herbst die neue Sportstätte fertiggestellt werden. Gemeinderat für Sport Christoph Längle: "Die Entscheidung bei der letzten Gemeindevertretungssitzung ist sehr erfreulich, da dieses Sportprojekt eine wesentliche Verbesserung für den gesamten Sport in Götzis bedeutet und es viele neue Betätigungsfelder geben wird!"
Kiesabbau - Götzner Hof
Im Rahmen des Kiesabbaus kam auch richtig Bewegung in die Sache. Wir von der BürgerBewegung haben während der Sitzung zum einen eine Anfrage wegen der Arbeitsgruppe "Kies" gestellt und zum anderen gleich mehrere Anträge eingebracht. Was für uns auf Unverständnis stößt, ist, dass die ÖVP und Grünen weiterhin am Projekt mit Altach festhalten. Wir von der BürgerBewegung sagen klar und deutlich, dass der Abbau für alle interessierten Bewerber grundsätzlich einmal möglich sein sollte. Schließlich sollte gewährleistet werden, dass nach sachlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Parametern das beste Projekt umgesetzt wird. Es müssen Chancengleichheit und Transparenz gelten. So wollen wir uns keinem Bewerber verschließen und nach den besten Möglichkeiten suchen. Außerdem muss auf das Gemeindevermögen besonders geachtet werden, da dieses nicht verschenkt werden darf. Wichtig wird jetzt sein, dass die Arbeitsgruppe "Kies" sachlich und professionell weitergeführt wird und das Projekt "Kiesabbau" zu einer guten Umsetzung im Sinne von Götzis kommt.
Feuerwehr - Neues Rüstlöschfahrzeug
Erfreulich ist, dass der Ankauf eines neuen Rüstlöschfahrzeuges beschlossen wurde. Wir von der BürgerBewegung stehen ganz klar hinter unserer guten Feuerwehr und auch modernem Gerät. Schließlich ist die Sicherheit eines der höchsten Güter, welche unbedingt geschützt werden müssen. Naturkatastrophen, große Brände, usw. sind zwar glücklicherweise selten, aber auch hier gilt, dass das Vorbeugen besser als das Heilen ist. Außerdem hat unsere Feuerwehr dennoch durchschnittlich jeden vierten Tag einen Einsatz. Das zeigt, dass eine gute Feuerwehr mit moderner Ausrüstung und Fahrzeugen sehr wichtig ist. Vielen Dank an die ganze Feuerwehr für ihren sehr guten und professionellen Einsatz!
Zusätzlich wurden auf der Sitzung noch Landtagsgesetzte besprochen, das Radroutenkonzept beschlossen und ein Arbeitsauftrag an die Arbeitsgruppe "Digitalisierung" erteilt. Das Fahrradfahren ist sowieso eine gute Variante im Verkehr, da es umweltschonend und auch gesund ist. Diese Verkehrsmöglichkeiten sind auszubauen und aufrecht zu erhalten. Bzgl. der Digitalisierung ist es auch bedeutend, dass wir hier mit der Zeit gehen und adäquate Lösungen umsetzen.
Bei Fragen steht das ganze Team der BürgerBewegung Götzis für Sie zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns einfach. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Sitzung Gemeindevertretung am 22. März um 1900 Uhr - Kulturbühne, Tagesordnung (März 2021)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Umbesetzung Ausschüsse
4. Arbeitsgruppe Digitalisierung - Arbeitsauftrag
5. Feuerwehr Götzis - Ankauf eines Rüstlöschfahrzeuges
6. Hallenprojekt "Tennis, Golf und Dart" - Grundsatzbeschluss
7. Überarbeitung Radroutenkonzept am Kumma - Beantragung zur Aufnahme in das Landesradroutenkonzept
8. Projekt Litta/Anger - Absichtserklärung
9. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages
10. Antrag von BBG, SPÖ, FPÖ, NEOS: Aufhebung des Grundsatzbeschlusses bzgl. Kies vom 18.11.2019
11. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14. Dezember 2020
12. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Prüfungsausschuss, Kontrolle und Überwachung der gesamten Gebarung (März 2021)
Jedes Jahr im Frühjahr wird der Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres vorgelegt. Eine wichtige Aufgabe dabei ist, dass dieses Zahlenwerk auch genau geprüft wird. Schließlich wurden viele Geldsummen bewegt und Steuergeld verwendet. Gemäß Gemeindegesetz ist festgesetzt, dass die gesamte Gebarung überwacht wird. Diese Funktion übernimmt dabei der Prüfungsausschuss, welcher von der Gemeindevertretung eingesetzt wird.
In Götzis wird der Vorsitz des Prüfungsausschuss von unserer BürgerBewegung gestellt. Unsere Gemeindevertreterin Kornelia Ender ist somit die Obfrau des Ausschusses und leitet diesen. Es ist ihr ein wichtiges Anliegen, dass genauestens geprüft wird, die ziffernmäßige Richtigkeit vorherrscht und vor allem auch die gesetzlichen Parameter eingehalten werden. Insbesondere ist auch die Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen. Sollten Sie Fragen dazu haben, dann können Sie uns gerne, wie gewohnt, kontaktieren. Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Erneuerbare Energie aus Wasserkraft, e5-Gemeinde (Februar 2021)
Seit Jahresbeginn bezieht unsere Gemeinde Götzis zu 100% erneuerbare Energie. Das bedeutet, dass von nun an Ökostrom bei gemeindeeigenen Gebäuden verwendet wird. Dieser Umstand leistet einen wesentlichen Beitrag für den Klimaschutz und hilft bei der Reduktion von Treibhausgasemissionen.
Das e5-Programm ist ein wesentlicher Bestandteil für eine moderne Klimaschutz- und Energiepolitik. Schließlich ist es wichtig auf unsere Umwelt zu achten, da wir bekannterweise nur einen Planeten haben. Für uns von der BürgerBewegung war es sehr wichtig dieses Projekt mitzutragen, uns sachlich und konstruktiv einzubringen und der Umstellung auf erneuerbare Energie aus Wasserkraft zuzustimmen.
Neben der Nutzung von Wasserkraft sind auch die bereits vorhandenen Anlagen im Bereich der Sonnenkraft als Energiequelle zu nennen. Es gibt bei der Mittelschule, der Sportanlage Mösle, der Volksschule Blattur, dem Feuerwehrhaus und bei der Kulturbühne AmBach bereits Photovoltaikanlagen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 190.000 Kilowattstunden als Ertrag verbucht. Wir von der BürgerBewegung werden uns für den Ausbau von erneuerbaren Energieträgern weiterhin einsetzen und das e5-Programm wie bisher auch künftig forcieren. Insbesondere sollen die bestehenden Gebäude aber auch vor allem Neubauten, wie die Volksschule Markt beispielsweise, den neuesten ökologischen Standards entsprechen und energieeffizient sein. Schließlich bedeutet eine saubere Umwelt auch viel Lebensqualität und Nachhaltigkeit.
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!" Ihre BürgerBewegung Götzis
Projekt "Kiesabbau" umsetzen und vorantreiben (Februar 2021)
Im heurigen Jahr stehen gleich mehrere Projekte in unserer Gemeinde heran. Unter anderem werden die Planungen des Aus- und Umbaus der Volksschule Markt und neue Hallenkonzepte im Bereich des Mösle-Stadions vorangetrieben. Das Projekt "Kiesabbau" steht aber auch auf dem Plan. Dies ist in seiner Bedeutung und auch in seinem Umfang besonders relevant, da es um eine große Fläche geht, ein umfangreiches vertragliches und gesetzliches Regelwerk umzusetzen ist und auch gewisse Gelder sowie wichtige Umweltaspekte dahinterstecken.
Ausgangslage:
Direkt neben dem Damm beim Alten Rhein liegt der sogenannte "Götzner Hof", welcher rund 25 ha groß ist. Diese Fläche gehört der Marktgemeinde Götzis. Derzeit wird es landwirtschaftlich genutzt. Geplant ist, dass ein Teil dieses Grundstückes in der Größe von etwa 11 ha für den Kiesabbau herangezogen werden soll. Dabei soll das Kies nicht gleich auf den kompletten 11 ha abgebaut werden, sondern dies soll in Teiletappen in den nächsten rund 35 Jahren geschehen. Dadurch bleiben von den 11 ha große Teilstücke immer wieder für eine landwirtschaftliche Nutzung frei. Ebenso werden abgebaute Bereiche wieder befüllt und rekultiviert. Bis Dato haben sich bereits mehrere verschiedene Bewerber bei der Marktgemeinde Götzis für den Kiesabbau interessiert und ihre Konzepte vorgestellt.
Weitere Schritte:
Bei einem derartigen Kiesabbau-Projekt ist es wichtig, dass gewisse Parameter und Kriterien festgelegt werden. Wir von der BürgerBewegung Götzis setzen uns dafür ein, dass Sachlichkeit vorherrscht und keine Parteipolitik betrieben wird. Die Vor- und Nachteile sollen einzeln geprüft und nach sachlichen Parametern bewertet werden. Uns ist wichtig, dass der zu erwartende Erlös im Besitz von uns Götzner Bürgerinnen und Bürgern bleibt, auf Mensch und Gesellschaft große Rücksicht genommen und vor allem auch die Umwelt und unser Klima größtmöglich geschützt wird. Bzgl. des Umweltschutzes ist besonders relevant, dass auf die Rekultivierung, den umweltschonenden Abbau und die Verkehrs- und Lärmbelastungen geachtet wird. Ebenso muss das wirtschaftliche Überleben des Götzner Hofes gewährleistet werden. Wir von der BürgerBewegung Götzis werden uns, wie gewohnt, sachlich und konstruktiv einsetzen und nach einer adäquaten und stringenten Lösung für unsere Heimatgemeinde suchen.
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Sprechstunde Gemeindevertreter (Jänner 2021)
Gerne sind wir für Sie da! Sollten Sie irgendwelche Anliegen, Fragen oder Anregungen haben, dann können Sie uns jederzeit kontaktieren. Bürgerkontakte und Sprechstunden sind wichtig. Elementar ist nämlich, dass stetig Kontakt und Gespräche vorherrschen. Ihre BürgerBewegung ist nicht nur vor Wahlen präsent, sondern ein verlässlicher Partner durchgehend.
Wir von der BürgerBewegung sind stets bemüht uns nach sachlichen und konstruktiven Lösungen umzusehen. Schließlich agieren wird nach den Grundsätzen: Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung! Als unabhängige und parteilose Bürgervertretung können wir als einzige Gruppierung dies im Gegensatz zu allen anderen auch durchführen. In der Gemeinde braucht es keine Parteipolitik, sondern hier gilt Sachpolitik! Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
v. l. n. r.: Christoph Längle, BA, Manfred König, Kornelia Ender und Latifa Jordan.
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Fahrplan 2021: Übersicht Gemeindevertretungssitzungen (Jänner 2021)
Ein neues Jahr ist angebrochen und gemeindepolitisch geht es auch mit schnellen Schritten weiter. Es stehen einige Projekte heran. So ist unter anderem das neue Wertstoffzentrum zu planen und eine Standortbestimmung durchzuführen. Ebenso geht der Sanierungsprozess bzgl. der Volksschule Markt rasch weiter und Detailbesprechungen bzgl. der neuen Sporthalle im Bereich des Mösle-Stadions sind erforderlich. Rund um den geplanten Kiesabbau müssen ebenfalls wichtige Parameter festgelegt werden. Wir setzen uns, wie üblich, sachlich und konstruktiv für unsere Gemeinde ein. Bei Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Tel. 0676/9669789, kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
Gemeindevertretungssitzungen 2021:
22.03., 31.05., 05.07., 20.09., 15.11., 20.12.
Schließlich gilt:
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
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Wahlversprechen gehalten: Jugendliche werden nun besser unterstützt, Antrag der BürgerBewegung angenommen (Dezember 2020)
Bei der gerade erst kürzlich stattgefundenen Gemeindevertretungssitzung wurde unser Antrag seitens der BürgerBewegung einstimmig befürwortet. Dabei ist es uns gelungen, dass die Jugendförderung für Sportvereine von derzeit 30,- Euro pro Jugendlichen auf 35,- Euro pro Jugendlichen ab 2021 angehoben wird.
Schließlich geht es hier um unsere Jugend und das ist die nächste Generation und daher sehr wichtig. Gerade Jugendliche dürfen nicht zurückbleiben, denn diese sind die Zukunft und gehören deshalb besonders unterstützt. Gemeinderat für Sportangelegenheiten Längle wörtlich: "Außerordentlich stolz bin ich darauf, dass wir trotz schwieriger Zeiten unsere Jugend nun besser unterstützen und hier eine wirkliche Verbesserung erzielen konnten!" Die neuen Jugendförderrichtlinien für Sportvereine treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft. Ebenso werden alle Vereinsförderungen durchleuchtet und nach Verbesserungspotenzialen gesucht.
Für Rückfragen steht Ihnen gerne unser Gemeinderat zur Verfügung:
Christoph Längle. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Ihre BürgerBewegung Götzis
Sitzung Gemeindevertretung am 14. Dezember um 1900 Uhr, Tagesordnung (Dezember 2020)
1. Berichte
2. Beschäftigungsrahmenplan
3. Anpassung Abgaben, Gebühren, Entgelte und Verordnungen für 2021 - Beschlussfassung
3.1 - 3.9: Abfallgebühren, Hundeabgabe, Kanalgebühren, Wassergebühren, Friedhof, Nutzungsentgelte AMBACH, Gemeindeblatt , Fahrradbox
4. Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG, Unternehmensplanung 2021
5. Voranschlag 2021 der Marktgemeinde Götzis
6. Änderung Flächenwidmung: GST-NR 3374/2, KG 92110 Götzis
7. Änderung Flächenwidmung: GST-NR 4708, KG 92110 Götzis
8. Erhöhung der Jugendförderung für Sportvereine - Antrag der BürgerBewegung Götzis Fraktion
9. Erhöhung des Heizkostenzuschusses durch die Gemeinde Götzis - Antrag der Spö-Fraktion
10. Hilfe für die von der Corona Krise stark betroffene Götzner Gastronomie - Antrag der Spö-Fraktion
11. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23. November 2020
12. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Ihre BürgerBewegung Götzis
Budget 2021: Auch in schwierigen Zeiten für Zusammenhalt und Stabilität sorgen (Dezember 2020)
Es gibt derzeit viele Einschränkungen (Corona) und auch die Wirtschaft sowie der Arbeitsmarkt funktioniert nicht so, wie es sollte. Gerade der Gesundheitsaspekt muss einen besonderen Stellenwert einnehmen. Dies sind äußere Umstände, die auch unsere Gemeinde zu stemmen hat. Daher ist es gerade jetzt sehr wichtig, dass auch in diesen schwierigen Zeiten für Zusammenhalt und Stabilität gesorgt wird. Insbesondere stehen nun die Budgetplanungen für 2021 heran. Dabei sind größte Sorgfalt und Genauigkeit wichtig. Insgesamt wird ein gewaltiges Volumen von über 52 Millionen Euro bewegt. So ist unter anderem darauf zu achten, dass die Schulen, Kindergärten, die Verwaltung, Vereinswesen, Spielplätze, Sozialdienste, Müllangelegenheiten, die Sicherheit, Straßen und die Wasserwirtschaft funktionieren.
Sorgsam sind wir von der BürgerBewegung alles durchgegangen und haben uns überall eingebracht, Anträge gestellt und tragen auch dafür Sorge, dass unsere Gemeinde weiterhin zusammenhält, funktioniert und auf stabilen Beinen steht. Bei der kommenden Gemeindevertretungssitzung Mitte Dezember wird das Budget für das nächste Jahr beschlossen. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Melden Sie sich einfach bei unseren Ausschussmitgliedern: Manfred König und/oder Christoph Längle. Kontakt: Tel. 0676 9669789, E-Mail: kontakt@bürgerbewegunggötzis.at
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Sitzung Gemeindevertretung am 23. November um 1900 Uhr, Tagesordnung (November 2020)
1. Berichte
2. Berichte aus der Region
3. Nachbesetzung Grundverkehrs-Ortskommission
4. Stromlieferungsvertrag - Neuvergabe
5. Bebauungsstudie Bulitta - Am Hof; Baugrundlagenbestimmung auf Basis von § 3 Abs. 2; Vorarlberger Baugesetz
6. Bildung einer Arbeitsgruppe "Digitalisierung" - Antrag Neos-Fraktion
7. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. Oktober 2020
8. Allfälliges
"Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
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Ausschüsse und Gremien starten mit ihrer Arbeit (November 2020)
Nach der Angelobungsphase im Oktober starten nun die diversen Ausschüsse und Gremien. So findet beispielsweise in den nächsten Tagen die erste Gemeindevorstandssitzung statt. Die Ausschüsse für Sport, Prüfung, Bau- und Raumplanung, Umweltschutz sowie Finanzen tagen auch bereits alsbald. Es heißt nun, die liegengebliebenen Vorhaben rasch aufzuarbeiten und heranstehende Projekte anzugehen. So sind unter anderem auch im Sportbereich neue Hallenprojekte zu planen und es ist auch auf die vielen Bedürfnisse der einzelnen Vereine einzugehen.
Insbesondere stehen auch die Budgetverhandlungen für 2021 vor der Tür. Somit ist mit Kalkül vorzugehen und auch die Finanzen im Auge zu behalten. Schließlich darf sich unsere Gemeinde nicht zu sehr verschulden, sondern muss auch für kommende Generationen die Handlungsfreiheit gewährleisten.
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Sitzung Gemeindevertretung am 22. Oktober um 2000 Uhr - Feuerwehrhaus, Tagesordnung (Oktober 2020)
1. Berichte
2. Ausschüsse
2.1 Prüfungsausschuss
2.2 Ausschüsse zur Vorbereitung und Antragsstellung für die Beschlussfassung in der Gemeindevertretung
2.3 Schulerhalterverband, Allgemeine Sonderschule Region Kummenberg
2.4 Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband
2.5 Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
2.6 Bestellung der Obleute und deren Ersatz
3. Entsendung von Vertretern und Ersatzleuten in diverse Gremien
4. Delegierung der Zuständigkeit der Grundverkehrs-Ortskommission - Beschluss
5. Gemeindeverband Personalverwaltung amKumma - Beschlussfassung
6. Änderung Flächenwidmung: GST-NR 244/6, KG 92110 Götzis - Beharrungsbeschluss
7. Gemeindeinformatik GmbH, Rechnungshofbericht - Kenntnisnahme
8. Gesetzesbeschlüsse der Vorarlberger Landtags
9. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11. Oktober 2020
10. Allfälliges
Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung (Oktober 2020)
Am 11. Oktober fand die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Götzis statt. Dabei wurden unsere Ausschussmitglieder sowie unsere Gemeindevertreter Manfred König, Latifa Jordan und Kornelia Ender und unser Gemeinderat Christoph Längle angelobt. Somit sind wir nun auch offiziell bestätigt und können mit der Arbeit anfangen. Wir haben viele Ideen und wollen Götzis sachlich und gezielt weiterentwickeln.
In den nächsten Tagen werden noch seitens der Gemeinde die Ausschüsse und deren Mitglieder im Detail bestellt. Wir von der BürgerBewegung Götzis sind dabei in allen Gremien mit voller Stimme vertreten und freuen uns schon auf die kommenden Aufgaben. Insgesamt haben wir ein sehr starkes und fachkundiges Team mit herausragenden Persönlichkeiten und haben alle Ausschüsse doppelt besetzt.
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Funktionen und Ausschüsse intern bestimmt - Mit viel Kraft starten wir in die neue Gemeindeperiode von 2020 bis 2025 (September 2020)
Nach unserem großartigen Erfolg bei den Gemeindewahlen haben wir nun intern unsere Funktionen sowie Ausschussmitglieder bestimmt. Mit unseren herausragenden Persönlichkeiten haben wir ein starkes Team formiert. Mit viel Elan sowie Tatkraft werden wir uns in den kommenden Jahren für unsere Gemeinde einsetzen.
Christoph Längle wird als Gemeinderat (Sport, Wohnungen, Finanzen) seine Arbeit aufnehmen und Kornelia Ender (Wirtschaft, Wohnungen, Prüfung) übernimmt die Funktion der Fraktionsobfrau. Manfred König und Latifa Jordan sind Gemeindevertreter und übernehmen zahlreiche Aufgaben (Finanzen, Kultur, Bildung, Wasser) in diversen Ausschüssen. Andreas Leth setzt sich weiterhin für die Bau- und Raumplanung ein und Bernhard Nachbaur nimmt sich der Thematik Mobilität an. Urban Peer, Dalibor Smigic, Robert Jordan, Simone Baumgartner, Klaus Dieter Kathan, Heidemarie Turza, Josef Bachmeier, Daniel Ostojic, Gernot Platzer, Reinhard Ellensohn sowie zahlreiche weitere Mitglieder sind ebenso in Ausschüssen tätig und setzen sich mit viel Elan für die unterschiedlichsten Belange und Lösungen ein.
Schließlich gilt: Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein.
Voller Wahlerfolg bei den Gemeindewahlen (September 2020)
Bei den Gemeindewahlen 2020 konnten wir mit Abstand die meisten Stimmen dazugewinnen. Insgesamt erreichten wir 13,42 % und sind gleich vom Start weg auf den dritten Platz vorgerückt. Insgesamt erhielten wir 4 Gemeindevertreter und stellen auch einen Gemeinderat. Darüber hinaus sind wir auch in allen Ausschüssen vertreten. Somit haben wir volle Mitsprache und Stimme in allen Gremien der Marktgemeinde Götzis. Danke an alle Unterstützer!
Setzen wir ein Zeichen für Sachpolitik, Bürgerrechte und Selbstbestimmung!
Ihre BürgerBewegung Götzis
Gemeindewahlen: 13. September von 0730 - 1300 Uhr (September 2020)
Wer mehr Sachlichkeit, Bürgerrechte und Selbstbestimmung will, wählt die BürgerBewegung Götzis.
Schließlich gilt: "Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!"
Triff unsere Kandidatinnen und Kandidaten am Garnmarkt und in der Marktstraße (September 2020)
Am 05.09 und 12.09 (jeweils Samstag) sind wir am Garnmarkt sowie in der Marktstraße vor Ort. Wir haben einen eigenen Stand und freuen uns schon auf viele interessante Gespräche. Sollten Sie keine Zeit haben, dann können Sie uns auch, wie gewohnt, über diese Internetseite, oder die sozialen Medien erreichen.
Allerbeste Grüße - Ihre BürgerBewegung Götzis
Geh zur Wahl und setze ein Zeichen für Sachpolitik, Bürgerrechte und Selbstbestimmung!
Kandidatinnen und Kandidaten (September 2020)
Ein starkes Team hat sich formiert und die BürgerBewegung Götzis stellt mit 60 Personen auf der Wahlliste die stärkste Fraktion. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen und zum Wohle von Götzis aktiv beitragen. Mit Herz, Verstand und Ohr für die Bürgerinnen und Bürger da sein!
Wir stehen für:
Sachlichkeit - Bürgerrechte - Selbstbestimmung
Geh zur Wahl und setze ein Zeichen für Sachpolitik!
Ohne Partei geht es nämlich auch!
BürgerBewegung Götzis, Wahlliste (August 2020)
Kandidatinnen und Kandidaten: Bürger-Bewegung Götzis, Wahlliste
1. Christoph Längle, BA, Angestellter 2. Manfred König, Lagerlogistiker 3. Kornelia Olga Ender, Sekretärin
4. Latifa Jordan, Bürokauffrau 5. Andreas Leth, Selbstständiger 6. Bernhard Nachbaur, GWZ-Installateur
7. Karin Eberharter, Hausfrau 8. Simone Baumgartner, Dipl. Sozialpäd. 9. Markus Mühlmann, Vorsorgeberater
10. Dalibor Smigic, Vertriebsmanager 11. Klaus Dieter Kathan, LKW-Fahrer 12. Urban Peer, Bundesheer-Beamter
13. Stefan Ronacher, Einzelhandelskaufmann 14. Sabine Jörg-Chen, Restaurantfachfrau 15. Beate Siegele, Bürokauffrau
16. Reinhard Ellensohn, Pensionist 17. Daniel Ostojić, Versicherungskaufmann 18. Gernot Platzer, Pensionist
19. Sandra Maitz, Verkäuferin 20. Josef Bachmeier, Werkzeugmacher 21. Heidemarie Turza, Reinigungsdame
22. Julia Peer, Speditionskauffrau 23. Mag. Rudolf Wachter, Gastwirt – Jurist 24. Maximilian Eberharter, Schüler
25. Walter Küng, Entwicklungs-Ingenieur 26. Patrik Leitner, Verkäufer 27. Walter Jenic, Pensionist
28. Bernd Busarello, Gipser 29. Angelika Österle, Hausfrau 30. Armin Marte, Lagerist
31. Enrico Starke, Tischler 32. Kevin Turza, Maurer 33. Regine Maria Leth, Pflegeassistentin
34. Thomas Eberharter, Pensionist 35. Sabine Küng, Bürokauffrau 36. Tobias Eisemann, Servicetechniker
37. Marion Busarello-Turza, Kellnerin 38. Jürgen Lampert, Tischler 39. Martin Marte, Facharbeiter
40. Elfriede Maria Ender, Pensionistin 41. Pascal Scheidbach, Polizei-Beamter 42. Robert Jordan, Mentaltrainer
43. Markus Turza, Hafner 44. Miodrag Djokic, Pensionist 45. Franko Österle-Repnik, Lagerist
46. Melanie Netzer, Hausfrau 47. Franz Höller, Maschinenbauer 48. Marina Keel, Pharma-Assistentin
49. Celine Hinterholzer, Maschinenbautech. 50. Elisabeth Küng, Angestellte 51. Jürgen Lantschner, Maler
52. Marcel Keckeis, Kfz-Spengler 53. Sabine König, Einzelhandelskauffrau 54. Isabelle Cheval, Selbstständig
55. Irene Carbonare-Monz, Pensionistin 56. Patrick Kliegl, Anlagenelektriker 57. Manfred Riedl, Pensionist
58. Gabriele Kathan, Kaufm. Angestellte 59. Andrea Kliegl, Tagesmutter 60. Ernst Loacker, Pensionist
Bürgermeisterkandidat: Christoph Längle, BA
Soziale Medien - Facebook, Instagram, Homepage (August 2020)
Gründung Facebook- und Instagram-Auftritt. Pressemeldung. Onlineschaltung der Homepage
Wahlen 2020 (August 2020)
Für die bevorstehende Wahl sollen Mittel zum Einsatz kommen, die eine gewisse Nachhaltigkeit haben und gebraucht werden können. So wurde beschlossen, dass Getränketassen, nachfüllbare Feuerzeuge und Kugelschreiber verteilt werden sollen. Auf Plastik und Wegwerfartikel, wie beispielsweise Luftballons, soll im Sinne des Umweltschutzes verzichtet werden. Als Wahlinformation sollen Plakate und Broschüren sowie soziale Medien dienen. Auf den Vorschlag einer plakatfreien Wahlauseinandersetzung sind die meisten anderen Mitbewerber nicht eingegangen.
Konstituierende Sitzung (Juli 2020)
Gegen Ende Juli traf sich die Bürger-Bewegung Götzis erneut. Dabei konnte erfreulicherweise festgestellt werden, dass die benötigten Unterschriften deutlich übertroffen wurden. Insgesamt konnten 112 Unterschriften gesammelt werden, obwohl bereits schon am 20. Juli der Sammelvorgang eingestellt wurde, da eben bereits ausreichend Unterschriften da waren. Ein besonderer Dank ist dabei an Klaus, Robert, Latifa, Kornelia und das ganze Team auszusprechen.
Bzgl. Unterstützungerklärungen konnte erfreulicherweise das Maximum von 60 erreicht werden. Leider konnten nicht mehr alle Interessenten aufgenommen werden, da laut Gesetz lediglich 60 Personen auf der Liste stehen dürfen. Wir sagen vielen Dank für die Bereitschaft. In weiterer Folge wurden die Reihung der Listen durchgeführt sowie die Wahlanmelde-Formulare ausgefüllt. Insgesamt konnte sich eine schlagfertige Mannschaft mit vielen unterschiedlichen Persönlichkeiten und Berufsgruppen formieren. Als Listenerster sowie Bürgermeisterkandidat wurde Christoph Längle, BA bestimmt.
Am darauffolgenden Montag wurde der Wahlanmeldevorgang durchgeführt und die Bürger-Bewegung Götzis zur Wahl zugelassen.
Gründungsphase (Juli 2020)
Am 03.07.2020 haben sich einige interessierte Götznerinnen und Götznern zusammengesetzt und sich zum Ziel gemacht, dass man bei der Gemeindewahl im Herbst 2020 als starke neue Kraft antreten will. Dabei soll sich keine Partei formieren, sondern eine Bürger-Bewegung entstehen. Schließlich wollen wir uns vom herkömmlichen Parteisystem und den Alt-Parteien abheben und wir wollen auch keine Parteipolitik machen, sondern uns für die Interessen der Bürger einsetzen. Insbesondere sollen Inhalte und die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen und nicht irgendwelche Parteisysteme. Die Bewegung soll den Namen "Bürger-Bewegung Götzis" haben.
Für die notwendige Wahlanmeldung starteten wir nun mit dem Sammeln der benötigten Unterschriften sowie den Unterstützungerklärungen für die Wahlliste. Für die Wahl werden mindestens 90 Unterschriften gebraucht. Für die Wahlliste bzw. die Unterstützungserklärungen sind mindestens eine und höchstens 60 notwendig. Die Leitung und Sprecherfunktion soll dabei Christoph Längle, BA übernehmen.